In der 64. Sitzung am 9. Mai 2019 hat der AGS die Neufassung der TRGS 500 „Schutzmaßnahmen“ beschlossen und dem BMAS zur Bekanntmachung vorgeschlagen.
Neue Berufungsperiode
Für die neue Berufungsperiode von 2019–2022 wurden als Vorsitzender Dr. Martin Kayser (BASF SE) und als stellvertretende Vorsitzende Annika Wörsdörfer (DGB) bestätigt.
Wieder drei Unterausschüsse
Beraten wurde zudem die Einrichtung bzw. Fortführung der bisherigen drei Unterausschüsse:
- UA I „Gefahrstoffmanagement“ (Vorsitzende Dr. Ursula Vater, Regierungspräsidium Kassel),
- UA II „Schutzmaßnahmen“ (Vorsitzender Dr. Oswald Losert, BG Rohstoffe und chemische Industrie) und
- UA III „Gefahrstoffbewertung“ (neue Vorsitzende Dr. Brigitte Simon-Hettich, Merck Healthcare KGaA)
Anzahl der Mitglieder
Die Anzahl der Mitglieder und Stellvertreter wurde von 44 auf 40 reduziert mit neuer Verteilung: je vier Mitglieder und je vier Stellvertreter der
- Arbeitgeber,
- Arbeitnehmer,
- gesetzlichen Unfallversicherung,
- Länderbehörden und
- Sachverständigen.
Koordinierungskreis
Fortgesetzt wird ebenfalls der sog. Koordinierungskreis, der sich aus den AGS- bzw. UA-Vorsitzenden, sowie Vertretern des BMAS zusammensetzt. Seine Aufgabe ist die Strukturierung der Arbeiten des AGS und der Unterausschüsse und die Organisation der Abstimmung bzw. die Zusammenarbeit mit anderen Gremien.
Steuerungskreis
Neu ist die Einrichtung eines sogenannten Steuerkreises, in dem die Zusammenarbeit aller Ausschüsse abgestimmt werden soll und der bei der Koordinierung von ausschussübergreifenden Fragestellungen zum Einsatz kommt, nachzulesen in der Geschäftsordnung des AGS 2019–2022 – siehe Infokasten Links/Downloads.
Gemeinsamer Ausschusstag
Ebenfalls neu war der am 8. Mai 2019 durchgeführte gemeinsame Ausschusstag, der die Zusammenarbeit der insgesamt fünf Arbeitsschutz-Ausschüsse beim BMAS verbessern soll. Diese fünf Ausschüsse sind:
- Ausschuss für Biologische Arbeitsstoffe (ABAS),
- Ausschuss für Betriebssicherheit (ABS),
- Ausschuss für Arbeitsmedizin (AfAMed),
- Ausschuss für Gefahrstoffe (AGS) und
- Ausschuss für Arbeitsstätten (ASTA).
Eine besondere Wertschätzung für alle anwesenden Ausschussmitglieder war die Überreichung der persönlich vom Bundesminister Hubertus Heil unterzeichneten Berufungsurkunde durch Maria Britta Loskamp, Leiterin Abteilung III Arbeitsrecht und Arbeitsschutz beim BMAS (Foto aller beim Ausschusstag anwesenden AGS-Mitglieder – siehe Infokasten Links/Downloads).
Arbeitsprogramm 2019–2022
Das neue Arbeitsprogramm des AGS befindet sich zur Zeit noch in der Beratung und Abstimmung. Es soll in der nächsten AGS-Sitzung im November finalisiert werden. Da das BMAS diesem Arbeitsprogramm erst noch zustimmen muss, findet sich aktuell noch keine Veröffentlichung der Themen auf den BAuA-Internetseiten. Aus dem alten Arbeitsprogramm 2015–2018 lassen sich aber jetzt schon die Veröffentlichung der folgenden Rechtsvorschriften für die Berufungsperiode 2019–2022 ableiten:
Fortschreibung:
- TRGS 910 – Risikobezogenes Maßnahmenkonzept für Tätigkeiten mit krebserzeugenden Gefahrstoffen
- BekGS 409 – REACH, CLP und Gefahrstoffrecht/Arbeitsschutz
Anpassung: TRGS
- 519 – Asbest – ASI-Arbeiten
- 528 – Schweißtechn. Arbeiten
- 559 – Mineralischer Staub
Überarbeitung: TRGS
- 401 – Hautkontakt
- 510 – Lagerung in ortsbeweglichen Behältern
- 600 – Substitution
Beteiligung an TRGS
Sie haben keine Möglichkeit, Ihre Erfahrungen aus der betrieblichen Praxis bei der Überarbeitung von TRGS mit einzubringen? Doch, nur wissen das viele nicht. Deswegen, nutzen Sie die Möglichkeit der Beteiligung: Wenn eine TRGS angepasst werden soll, wird dieser Hinweis auf der BAuA-Internetseite bekannt gegeben. Kommentare und Hinweise der Anwender sind willkommen – Link siehe Infokasten Links/Downloads. Diese Internetseite wird in regelmäßigen Abständen aktualisiert.
Krebserzeugende Stoffe
Im Zusammenhang mit der Fortschreibung der TRGS 910 wird in den kommenden vier Jahren unter anderem an einem Gesamtkonzept für Tätigkeiten mit krebserzeugenden Stoffen am Arbeitsplatz gearbeitet. In dieses Gesamtkonzept fließen auch die vielen neuen auf europäischer Ebene rechtsverbindlichen Luftgrenzwerte (BOEL) für krebserzeugende Gefahrstoffe mit ein: Am 20.06.2019 wurde bereits die 3. Welle zur Anpassung der Krebsrichtlinie im EU-Amtsblatt veröffentlicht – Link siehe Infokasten Links/Downloads.
Schnittstelle REACH – Arbeitsschutz
Ein weiteres Schwerpunktthema wird die Schnittstelle „REACH – Arbeitsschutz“ darstellen. Der BDI hat angekündigt am 6. November 2019 mit dem Bundesanzeiger Verlag einen gemeinsamen Workshop zum Thema „REACH versus Arbeitsschutz: Probleme – Herausforderungen – Lösungen“ zu veranstalten – Link siehe Infokasten Links/Downloads.
Novellierte GefStoffV – 2021
Mit großer Spannung wird (schon seit einiger Zeit) die Novellierung der GefStoffV erwartet. In Abhängigkeit vom Asbestdialog und Umsetzung weiterer Richtlinien, wie zum Beispiel der BiozidRL, ist aktuell noch nicht abzusehen, wann die novellierte GefStoffV in Kraft treten wird. 2021?
Glossar:
- AGS: Ausschuss für Gefahrstoffe
- BDI: Bundesverband der Deutschen Industrie
- BMAS: Bundesministerium für Arbeit und Soziales
- BOEL(V): Binding Occupational Exposure Limit (Value)
- REACH: Registrierung, Evaluierung, „Autorisierung“ (= Zulassung) und Beschränkung von Chemikalien
- TRGS: Technische Regel für Gefahrstoffe
- UA: Unterausschuss (des AGS)
Infokasten: Links/Download
- BMAS: Pressemitteilung vom 08.05.2019: https://www.bmas.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2019/gemeinsam-zu-innovativen-loesungen-beim-arbeitsschutz.html
- AGS: Arbeitsprogramm 2015–2018: https://www.baua.de/DE/Aufgaben/Geschaeftsfuehrung-von-Ausschuessen/AGS/pdf/AGS-Arbeitsprogramm.pdf?__blob=publicationFile&v=6
- Ausschusstag inkl. Foto der AGS-Mitglieder: S. 16: https://www.vci.de/vci/downloads-vci/publikation/chemie-report/2019–06–27-chemie-report-06–07–2019.pdf
- AGS Geschäftsordnung: https://www.baua.de/DE/Aufgaben/Geschaeftsfuehrung-von-Ausschuessen/AGS/pdf/Geschaeftsordnung.pdf?__blob=publicationFile&v=3
- AGS Mitgliederverzeichnis: https://www.baua.de/DE/Aufgaben/Geschaeftsfuehrung-von-Ausschuessen/AGS/pdf/Mitgliederverzeichnis.pdf?_blob= publicationFile&v=12
- AGS: Neues vom AGS: https://www.baua.de/DE/Aufgaben/Geschaeftsfuehrung-von-Ausschuessen/AGS/Neues-vom-AGS.html
- AGS: Unterausschüsse: https://www.baua.de/DE/Aufgaben/Geschaeftsfuehrung-von-Ausschuessen/AGS/Ueber-den-AGS.html
- TRGS: Beteiligung der Praxis an der Überarbeitung: https://www.baua.de/DE/Aufgaben/Geschaeftsfuehrung-von-Ausschuessen/AGS/TRGS.html
- Krebsrichtlinie: 3. Welle zur Anpassung: https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:32019L0983&from=EN
Autorin: Dr. Birgit Stöffler
Sicherheitsingenieurin,
Stlvtr. Mitglied im AGS, Mitglied im UAII