Prüfung elek­tri­scher Anla­gen und Betriebs­mit­tel

Die Unfall­ver­hü­tungs­vor­schrift „Elek­tri­sche Anla­gen und Betriebs­mit­tel“ ist trotz ihres Alters und eini­ger Umnum­me­rie­run­gen (VBG 4, BGV A3, DGUV Vorschrift 3 für gewerb­li­che Unter­neh­men bezie­hungs­weise GUV 2.10, GUV‑V A3, DGUV Vorschrift 4 für Unter­neh­men des öffent­li­chen Diens­tes) inhalt­lich weitest­ge­hend unver­än­dert geblie­ben. Sie war lange Zeit die maßgeb­li­che Grund­lage für die Prüfung elek­tri­scher Anla­gen und Betriebs­mit­tel. Ihre beiden wesent­li­chen Haupt­an­wen­dungs­be­rei­che gibt ihr Titel bereits vor:

• Als „elek­tri­sche Anla­gen“ gelten typi­scher­weise mehr oder weni­ger fest montierte Struk­tu­ren inner­halb eines Gebäu­des bezie­hungs­weise Areals, die der Ener­gie­ver­sor­gung, aber auch der Weiter­lei­tung von Infor­ma­tio­nen dienen. Unter diesen Begriff fallen also Elek­tro­ver­tei­lun­gen ebenso wie Leitungs- und Beleuch­tungs­an­la­gen. Die „elek­tri­sche Anlage“ ist somit als „statio­näre elek­tri­sche Anlage“ ein eben­sol­cher Bestand­teil einer Gebäu­de­in­fra­struk­tur wie zum Beispiel Heizungs­an­la­gen. Als „nicht­sta­tio­näre Anlage“ kann sie aber auch nur einen vorüber­ge­hen­den Zusam­men­schluss elek­tri­scher Betriebs­mit­tel (zum Beispiel für die Strom­ver­sor­gung einer Baustelle oder eines Mark­tes) darstel­len.
• „Elek­tri­sche Betriebs­mit­tel“ sind zumeist Geräte, die entwe­der fest an die elek­tri­sche Anlage ange­schlos­sen werden (wie zum Beispiel Schal­ter, Steck­do­sen, größere Maschi­nen) oder über Steck­ver­bin­dun­gen mit ihr verbun­den sind (zum Beispiel hand­ge­hal­tene Elek­tro­werk­zeuge, Kühl­schränke, Schweiß­ma­schi­nen). Diese Beispiele verdeut­li­chen bereits, dass die Unter­schei­dung zwischen „orts­fes­ten“ und „orts­ver­än­der­li­chen“ Betriebs­mit­teln nicht allein davon abhän­gig ist, ob die Geräte über einen Stecker ange­schlos­sen sind. Diffe­ren­ziert wurde viel­mehr deshalb, weil hand­ge­hal­tene Geräte aufgrund ihrer Betriebs- und Nutzungs­be­din­gun­gen in der Regel häufi­ger schä­di­gen­den Einflüs­sen unter­lie­gen und zudem aufgrund ihres zwangs­läu­fig direk­ten Nutzer-Kontakts bei einem Defekt schnel­ler zur elek­tri­schen Durch­strö­mung führen als orts­fest instal­lierte Betriebs­mit­tel.

Ausle­gung umstrit­ten

Um die Frage, ab wann denn genau ein Betriebs­mit­tel als orts­fest gilt, haben sich inzwi­schen einige Mythen gebil­det. Denn zwischen orts­fes­ten und orts­ver­än­der­li­chen Betriebs­mit­teln gibt es wesent­li­che Unter­schiede in den Prüf­fris­ten­emp­feh­lun­gen.

Einen Hinweis gibt die DGUV Vorschrift 3 bezie­hungs­weise 4 (im Folgen­den kurz DGUV Vorschrift 3/4):

• Orts­ver­än­der­li­che elek­tri­sche Betriebs­mit­tel sind demnach solche, die während des Betriebs bewegt oder leicht von einem Platz zum ande­ren gebracht werden können, während sie an den Versor­gungs­strom­kreis ange­schlos­sen sind. Als orts­fest gelten hinge­gen solche Betriebs­mit­tel, die entwe­der fest ange­bracht sind oder die keine Trage­vor­rich­tung aufwei­sen und deren Masse so groß ist, dass sie nicht leicht bewegt werden können. Dazu gehö­ren laut Vorschrift auch elek­tri­sche Betriebs­mit­tel, die nur vorüber­ge­hend fest ange­bracht sind und über beweg­li­che Anschluss­lei­tun­gen betrie­ben werden.

Anhän­ger konkre­ter Zahlen führen gern eine Haus­halts­ge­rä­te­norm an, in der eine 20 kg-Grenze für orts­ver­än­der­li­che Betriebs­mit­tel erwähnt wird. Zum Teil werden auch eigent­lich über Stecker ange­schlos­sene Betriebs­mit­tel fest an die elek­tri­sche Anlage ange­schlos­sen, damit sie auch ganz sicher als Teil der elek­tri­schen Anlage gelten und den entspre­chen­den Prüf­fris­ten­emp­feh­lun­gen unter­lie­gen.

Als was ist aber zum Beispiel ein Foto­ko­pie­rer anzu­se­hen, der zwar aus Trans­port­grün­den über Rollen verfügt, ansons­ten aber orts­fest betrie­ben wird? Oder ein Beamer, der sowohl orts­fest als auch orts­ver­än­der­lich betrie­ben werden kann? Viel wich­ti­ger als die Frage, ob ein elek­tri­sches Betriebs­mit­tel als orts­fest gelten kann, ist deshalb die Frage, wie lange es sicher betrie­ben werden kann. Entspre­chend ist auch der Text der DGUV Vorschrift 3/4 formu­liert:

„Der Unter­neh­mer hat dafür zu sorgen, dass die elek­tri­schen Anla­gen und Betriebs­mit­tel auf ihren ordnungs­ge­mä­ßen Zustand geprüft werden

1. vor der ersten Inbe­trieb­nahme und nach einer Ände­rung oder Instand­set­zung (…)
2. in bestimm­ten Zeit­ab­stän­den.

Die Fris­ten sind so zu bemes­sen, dass entste­hende Mängel, mit denen gerech­net werden muss, recht­zei­tig fest­ge­stellt werden.“

Die in den Durch­füh­rungs­an­wei­sun­gen enthal­te­nen Prüf­fris­ten stel­len dabei ledig­lich bewährte und empfeh­lens­werte Richt­werte dar, von denen aber auch abge­wi­chen werden kann. So führt die für den öffent­li­chen Dienst geltende DGUV Vorschrift 4 in ihren Durch­füh­rungs­an­wei­sun­gen zu diesem Para­gra­phen aus: „Tabelle 1B (Wieder­ho­lungs­prü­fun­gen orts­ver­än­der­li­cher elek­tri­scher Betriebs­mit­tel) enthält Richt­werte für Prüf­fris­ten in verschie­de­nen Arbeits­be­rei­chen für normale Betriebs- und Umge­bungs­be­din­gun­gen. Die Beur­tei­lung der Betriebs- und Umge­bungs­be­din­gun­gen obliegt der Elek­tro­fach­kraft und kann im Einzel­fall zu ande­ren Prüf­fris­ten führen.“

Dies entspricht prak­tisch der Forde­rung nach einer Gefähr­dungs­be­ur­tei­lung. Und diese wurde bereits im Jahre 1979, also 17 Jahre vor dem Arbeits­schutz­ge­setz und sogar 23 Jahre vor der Betriebs­si­cher­heits­ver­ord­nung erho­ben. Die Prüf­fris­ten­emp­feh­lun­gen sind also keine fest in Stein gemei­ßel­ten Gebote, auch wenn dies oft nach wie vor behaup­tet wird. In Stein gemei­ßelt ist jedoch der Grund­satz, dass elek­tro­tech­ni­sche Prüfun­gen Elek­tro­fach­kräf­ten vorbe­hal­ten sind. Aber auch um diesen Begriff ranken sich viele Mythen.

Die Elek­tro­fach­kraft

Als Elek­tro­fach­kraft im Sinne des § 3 Abs. 1 der DGUV Vorschrift 3/4 gilt, wer aufgrund seiner fach­li­chen Ausbil­dung, Kennt­nisse und Erfah­run­gen sowie Kennt­nis der einschlä­gi­gen Bestim­mun­gen die ihm über­tra­ge­nen Arbei­ten beur­tei­len und mögli­che Gefah­ren erken­nen kann. Was aber ist, wenn ein gelern­ter Elek­tri­ker mehrere Jahre in einem ande­ren Beruf tätig war oder sich nicht auf dem Laufen­den gehal­ten hat? Die Antwort ist einfach: Eine Fach­kraft muss wissen was sie tut, um Aufga­ben in eige­ner Fach­ver­ant­wor­tung ausfüh­ren zu können. Erfüllt sie nicht alle drei zuvor genann­ten Krite­rien, gilt sie nicht als (Elektro-)Fachkraft.

Oft wird über­se­hen, dass der Begriff „Elek­tro­fach­kraft“ eher als Ober­be­griff für die verschie­dens­ten elek­tro­tech­ni­schen Berufe zu verste­hen ist. Das bedeu­tet aber auch, dass es keine „univer­selle Elek­tro­fach­kraft“ geben kann, welche diese Band­breite abdeckt. Durch die beruf­li­che Ausbil­dung sowie die spätere fach­li­che Spezia­li­sie­rung kann davon immer nur ein Teil­be­reich abge­deckt werden. Inso­fern ist bei der Auswahl des Prüf­per­so­nals zu beach­ten, ob die Ausbil­dung und beruf­li­che Praxis zu der vorge­se­he­nen Prüf­auf­gabe passt.

Elek­tro­tech­nisch unter­wie­sene Perso­nen

Einfa­che, über­schau­bare und rela­tiv sicher durch­führ­bare Arbei­ten müssen nicht unbe­dingt durch Elek­tro­fach­kräfte ausge­führt werden. Aus diesem Grunde gibt es die – weit verbrei­te­ten – „elek­tro­tech­nisch unter­wie­se­nen Perso­nen“, kurz euP. Wegen der von elek­tri­schem Strom ausge­hen­den Gefähr­dun­gen können diese jedoch nur unter der „Leitung und Aufsicht“ einer Elek­tro­fach­kraft tätig werden, welche die Fach- und Führungs­ver­ant­wor­tung über­nimmt. Abhän­gig von dem Schwierigkeits- bezie­hungs­weise Gefähr­dungs­grad der Aufgabe muss also die Elek­tro­fach­kraft indi­vi­du­ell fest­le­gen, wer welche Arbei­ten ausfüh­ren kann, wie umfang­reich die hier­für notwen­dige Unter­wei­sung sein muss und in welchen Abstän­den sie zu wieder­ho­len ist. Weiter­hin ist fest­zu­le­gen, ob die Durch­füh­rung der Aufga­ben unter der direk­ten Beauf­sich­ti­gung durch die Elek­tro­fach­kraft statt­fin­den muss oder eine euP auch alleine tätig werden kann.

In der Praxis erfolgt jedoch allzu häufig die Auswahl von euP eher nach dem „Rasen­mä­her­prin­zip“, weil nicht genug Perso­nal mit entspre­chen­der Quali­fi­ka­tion und Neigung vorhan­den ist. Zudem werden Beschäf­tigte oft einfach zu einem (meist zwei- oder drei­tä­gi­gen) Semi­nar entsen­det, um sie anschlie­ßend als voll­wer­tige Prüfer einzu­set­zen. Solche Semi­nare stel­len aber besten­falls eine unter­stüt­zende Maßnahme zur Unter­wei­sung von euP dar, denn häufig werden bei den prak­ti­schen Übun­gen gänz­lich andere Prüf­ge­räte verwen­det als im eige­nen Unter­neh­men. Somit verbleibt letzt­lich die Verant­wor­tung für eine auf die eige­nen betrieb­li­chen Belange ange­passte Unter­wei­sung bei der Elek­tro­fach­kraft.

Moderne Prüf­ge­räte sind zwar häufig so ausge­legt, dass euP damit Prüfun­gen an elek­tri­schen Betriebs­mit­teln durch­füh­ren können, doch ist zu beden­ken, dass auch die Komple­xi­tät der zu prüfen­den Betriebs­mit­tel inzwi­schen größer gewor­den ist und dass deshalb entwe­der entspre­chende Prüf­an­wei­sun­gen verfasst werden müssen oder euP nur Prüfun­gen an verhält­nis­mä­ßig einfa­chen Betriebs­mit­teln durch­füh­ren können. Diese Entschei­dung muss die mit der Leitungs- und Aufsichts­füh­rung beauf­tragte Elek­tro­fach­kraft tref­fen. Aufgrund des viel größe­ren Gefähr­dungs­po­ten­ti­als können euP auch nicht mit der Prüfung elek­tri­scher Anla­gen oder orts­fes­ter Betriebs­mit­tel beauf­tragt werden, sondern besten­falls die Elek­tro­fach­kraft dabei unter­stüt­zen.

Elek­tro­fach­kräfte für fest­ge­legte Tätig­kei­ten

Ein Zwit­ter zwischen Elek­tro­fach­kraft und euP ist die „Elek­tro­fach­kraft für fest­ge­legte Tätig­kei­ten“. Ihre Entste­hung ist der Tatsa­che geschul­det, dass es für einige Berufs­grup­pen sinn­voll ist, gleich­ar­tige und sich wieder­ho­lende elek­tro­tech­ni­sche Arbei­ten in eige­ner Verant­wor­tung ausfüh­ren zu können (zum Beispiel Anschluss eines Elek­tro­her­des durch Küchen­mon­teure). Elek­tro­fach­kräfte für fest­ge­legte Tätig­kei­ten können nach einer Kurz­aus­bil­dung mit bestan­de­ner Prüfung in Theo­rie und Praxis in einem stark einge­schränk­ten Tätig­keits­feld bestimmte (fest­ge­legte) Tätig­kei­ten genauso eigen­ver­ant­wort­lich ausfüh­ren wie eine Elek­tro­fach­kraft.

Die Praxis sieht jedoch allzu häufig anders aus: Obwohl Grund­sätze zu Inhal­ten und Dauer der Ausbil­dung bestehen, unter­bie­ten sich einige Semi­nar­an­bie­ter gegen­sei­tig in der Kürze ihrer Semi­nare. Dabei verzich­ten sie oftmals auf die Vermitt­lung prak­ti­scher Inhalte oder eine abschlie­ßende Prüfung mit dem Hinweis im Klein­ge­druck­ten, dass dies noch Aufgabe des Arbeit­ge­bers sei. Ebenso häufig werden „Allround­se­mi­nare“ ange­bo­ten ohne konkrete Fest­le­gung auf bestimmte gleich­ar­tige und sich wieder­ho­lende Aufga­ben. Dies hat zur Folge, dass sich sowohl Arbeit­ge­ber als auch Elek­tro­fach­kräfte für fest­ge­legte Tätig­kei­ten oft nicht genau ihrer Aufga­ben und Verant­wort­lich­kei­ten bewusst sind. Aus diesem Grunde enthält die DGUV Vorschrift 3/4 die Forde­rung, dass in eige­ner Fach­ver­ant­wor­tung nur solche Tätig­kei­ten ausge­führt werden dürfen, für die die Ausbil­dung nach­ge­wie­sen wurde und die der Arbeit­ge­ber in einer Arbeits­an­wei­sung beschrie­ben hat.

Elek­tro­fach­kräfte für fest­ge­legte Tätig­kei­ten können zwar unter Umstän­den mit der eigen­stän­di­gen Durch­füh­rung der Prüfung orts­ver­än­der­li­cher elek­tri­scher Betriebs­mit­tel betraut werden, jedoch nicht mit der Prüfung elek­tri­scher Anla­gen, da diese wesent­lich komple­xer sowie mit größe­ren Gefah­ren für das Prüf­per­so­nal behaf­tet sind.

Egal ob Elek­tro­fach­kräfte, euP oder Elek­tro­fach­kräfte für fest­ge­legte Tätig­kei­ten: Sie alle sind mit der Durch­füh­rung der Prüfun­gen über­for­dert, wenn der Unter­neh­mer die Wege nicht berei­tet oder die notwen­di­gen Befug­nisse nicht über­tra­gen hat, die zur eigen­ver­ant­wort­li­chen Durch­füh­rung der Prüfun­gen erfor­der­lich sind.

Abgleich mit der Betriebs­si­cher­heits­ver­ord­nung

Die Einfüh­rung der Betriebs­si­cher­heits­ver­ord­nung (Betr­SichV) im Jahre 2002 führte zu einer Anzahl neuer Bezeich­nun­gen für im Prin­zip gleich geblie­bene Begriffe. Da sich die Verord­nung auf die Gesamt­heit aller Arbeits­mit­tel bezieht (also zum Beispiel auch auf rein mecha­ni­sche), stel­len die bishe­ri­gen elek­tri­schen Betriebs­mit­tel im Sinne der DGUV Vorschrift 3/4 nur einen Teil dieser Gesamt­menge dar. Somit kann eine zur Prüfung elek­tri­scher Arbeits­mit­tel befä­higte Person auch nicht mit einer zum Beispiel zur Prüfung rein mecha­ni­scher Arbeits­mit­tel befä­hig­ten Person gleich­ge­setzt werden. Beiden gemein ist jedoch, dass sie über eine für die jewei­lige Prüf­auf­gabe notwen­dige Berufs­aus­bil­dung (also eine elek­tro­tech­ni­sche Berufs­aus­bil­dung im Falle der elek­tri­schen Arbeits­mit­tel), über eine zeit­nahe beruf­li­che Tätig­keit sowie über die erfor­der­li­chen Kennt­nisse zur Prüfung der jeweils betref­fen­den Arbeits­mit­tel verfü­gen müssen.

In Bezug auf die elek­tri­schen Arbeits­mit­tel ist also im Prin­zip nichts ande­res gemeint als das, womit bereits die Anfor­de­run­gen an eine Elek­tro­fach­kraft defi­niert wurden. Der wesent­li­che Unter­schied besteht aller­dings darin, dass eine „zur Prüfung befä­higte Person“ nach Betr­SichV eben nur Arbeits­mit­tel prüfen darf, eine Elek­tro­fach­kraft nach der DGUV Vorschrift 3/4 jedoch darüber hinaus sowohl elek­tri­sche Anla­gen als auch elek­tri­sche Betriebs­mit­tel errich­ten, erwei­tern, ändern, instand­hal­ten und prüfen kann.

Elek­tri­sche Anla­gen nicht durch staat­li­ches Arbeits­schutz­recht abge­deckt

Diese Diffe­ren­zie­rung erklärt unter ande­rem, warum die DGUV Vorschrift 3/4 trotz aller Dere­gu­lie­rungs­be­mü­hun­gen bisher noch nicht zurück­ge­zo­gen werden konnte. Denn der Bereich der elek­tri­schen Anla­gen wurde bisher noch nicht durch staat­li­ches Arbeits­schutz­recht abge­deckt. Da jedoch das staat­li­che Arbeits­schutz­recht (in diesem Falle die Betr­SichV) vorran­gig vor den DGUV Vorschrif­ten anzu­wen­den ist, soll­ten in Bezug auf die ange­spro­chene Über­schnei­dung der Rechts­ge­biete bei der Gerä­te­prü­fung vorzugs­weise die Begriffe „zur Prüfung befä­higte Person“ und „elek­tri­sche Arbeits­mit­tel“ verwen­det werden. Je komple­xer ein Arbeits­mit­tel ist, desto größer wird die Wahr­schein­lich­keit, dass nicht nur eine einzelne, sondern ggf. mehrere befä­higte Perso­nen mit unter­schied­li­chen fach­li­chen Ausprä­gun­gen (zum Beispiel Elektro/Mechanik/Hydraulik/Pneumatik) mit der Durch­füh­rung der Prüfung zu beauf­tra­gen sind. Dies bedingt in der Folge aller­dings auch die Abgren­zung der Prüf­auf­träge und Verant­wort­lich­kei­ten unter­ein­an­der.

Ein weite­res wesent­li­ches Unter­schei­dungs­kri­te­rium zwischen der DGUV Vorschrift 3/4 und der Betr­SichV besteht darin, dass nach der Betr­SichV die Fest­le­gung der Prüf­frist durch den Arbeit­ge­ber und nicht durch die befä­higte Person erfolgt. Aller­dings muss sich der Arbeit­ge­ber fach­kun­dig bera­ten lassen, wenn er selbst nicht über die notwen­di­gen Fach­kennt­nisse verfügt. Somit bewährt sich die Praxis der DGUV Vorschrift 3/4, dass die prüfende Person aufgrund ihrer Erfah­rung und der bei der Prüfung fest­ge­stell­ten Befunde dem Arbeit­ge­ber Vorschläge für Prüf­fris­ten unter­brei­tet.

Prüf­auf­zeich­nun­gen

Mythen­um­wo­ben ist letzt­lich auch die Frage, ob und wie Prüf­nach­weise zu führen sind. Konn­ten früher die zustän­di­gen Unfall­ver­si­che­rungs­trä­ger noch selbst fest­le­gen, ob sie ein Prüf­buch fordern, ist diese Frage spätes­tens seit Einfüh­rung der Betr­SichV allge­mein­gül­tig geklärt. Gemäß § 14 Abs. 7 Betr­SichV hat der Arbeit­ge­ber dafür zu sorgen, dass die Prüf­auf­zeich­nun­gen mindes­tens über die Art der Prüfung, den Prüf­um­fang und das Ergeb­nis der Prüfung Auskunft geben. Die Prüf­auf­zeich­nun­gen müssen zudem den Namen und die Unter­schrift der zur Prüfung befä­hig­ten Person enthal­ten.

Für Arbeits­mit­tel, die an unter­schied­li­chen Betriebs­or­ten verwen­det werden (zum Beispiel auf Baustel­len oder im Kunden­dienst), muss am Einsatz­ort ein Nach­weis über die Durch­füh­rung der letz­ten Prüfung vorge­hal­ten werden. Als erster Anscheins­be­weis eignet sich hier­für die allge­mein bekannte Prüf­pla­kette. Obwohl sie nicht grund­sätz­lich gefor­dert ist, lassen sich durch sie noch nicht geprüfte Geräte oder solche mit über­zo­ge­ner Prüf­frist leicht iden­ti­fi­zie­ren. Als allei­ni­ges Mittel zur Prüf­do­ku­men­ta­tion eignen sich Prüf­pla­ket­ten jedoch nicht, da zum Beispiel bei einem Brand nicht nur das Gerät, sondern auch der Prüf­nach­weis zerstört werden würde.

Fazit

Weil elek­tri­sche Anla­gen und Betriebs­mit­tel insbe­son­dere in der heuti­gen Zeit für die Aufrecht­erhal­tung des Betrie­bes stän­dig verfüg­bar sein müssen, werden an die Rahmen­be­din­gun­gen für die schnelle und möglichst störungs­freie Durch­führ­bar­keit der Prüfun­gen hohe Anfor­de­run­gen gestellt, welche jedoch die Kompe­ten­zen des Prüf­per­so­nals oft über­schrei­ten. Ziel sollte es daher sein, auf allen inner­be­trieb­li­chen Ebenen die Vorbe­din­gun­gen für die schnelle und störungs­freie Durch­führ­bar­keit der Prüfun­gen zu erfas­sen und entspre­chende verbind­li­che Maßnah­men abzu­stim­men. Nur so lassen sich sowohl die Belange der Sicher­heit als auch der Wirt­schaft­lich­keit verei­nen. Voraus­set­zung hier­für ist aber eine vertrau­ens­volle Zusam­men­ar­beit der betrieb­li­chen Führungs­ebene und des prüfen­den Fach­per­so­nals.

Dieser Arti­kel ist dem „Vater der UVV „Elek­tri­sche Anla­gen und Betriebs­mit­tel“, Herrn Hans-Heinrich Egyp­tien gewid­met, der im Novem­ber 2016 verstarb.