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Dienstunfall eines Polizisten von Gericht bejaht

Dienstunfall vom Gericht bejaht
Polizist versetzte sich selbst in den Dienst

Foto: © BillionPhotos.com - stock.adobe.com
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Ein Polizist, der sich selb­st in den Dienst ver­set­zt, kann einen Dien­stun­fall erlei­den, wenn er bei dem Ein­satz ver­let­zt wird.

Der Entschei­dung des Ver­wal­tungs­gerichts Neustadt lag fol­gen­der Sachver­halt zu Grunde: Ein Polizeibeamter war außer­halb sein­er Dien­stzeit pri­vat mit sein­er Lebens­ge­fährtin unter­wegs. Während diese auf einem Feld­weg im Auto auf den Kläger wartete, wurde sie von anderen Per­so­n­en ver­bal ange­grif­f­en und belei­digt. Der hinzueilende Kläger ver­suchte zu schlicht­en, kon­nte aber nicht ver­hin­dern, dass die Lage eskalierte.

Er gab sich schließlich als Polizist zu erken­nen und wollte die Per­son­alien der anderen Per­so­n­en für eine Strafanzeige wegen Belei­di­gung aufnehmen. Im weit­eren Ver­lauf der Auseinan­der­set­zung wurde der Beamte mehrfach verletzt.

Sein Dien­s­therr lehnte die Anerken­nung als Dien­stun­fall mit der Begrün­dung ab, dass der Ver­let­zte nicht im Dienst gewe­sen sei. Der Stre­it habe im pri­vat­en Bere­ich stattge­fun­den. Das sah das Gericht anders und gab dem Kläger recht. Der Beamte habe sich aus trifti­gen Grün­den wirk­sam selb­st in den Dienst ver­set­zt. Es habe eine aggres­sive, aufge­heizte Sit­u­a­tion vorgele­gen, deren Aus­gang für den Beamten zum Zeit­punkt seines Ein­schre­it­ens nicht abse­hbar gewe­sen sei.

Urteil des Ver­wal­tungs­gerichts Neustadt (Wein­straße) vom 17.02.2021, Az. 1 K 354/20.NW

Autorin: Tan­ja Sautter

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