1 Monat GRATIS testen, danach für nur 3,90€/Monat!
Startseite » Sicherheitsnews » Recht »

Umweg aus Sicherheitsgründen erlaubt

Versicherungsschutz auf dem Arbeitsweg
Umweg aus Sicherheitsgründen erlaubt

Customer_and_shop_assistant_are_standing_next_to_display_with_juwellery_and_choosing_the_right_ornamentation.
Die Kolleginnen öffnen das Juweliergeschäft immer gemeinsam, um Überfällen vorzubeugen. Foto: © Fxquadro - stock.adobe.com
Der Schutz der geset­zlichen Unfal­lver­sicherung beste­ht auch auf dem Weg von und zur Arbeit. § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII set­zt für den Ver­sicherungss­chutz aus­drück­lich die Zurück­le­gung eines „unmit­tel­baren Weges“ voraus. Dies muss nicht notwendig der kürzeste oder schnell­ste Weg sein.

Bei der Beurteilung des Ver­sicherungss­chutzes auf Umwe­gen ist die soge­nan­nte Hand­lung­s­ten­denz des Ver­sicherten entschei­dend. Bei ein­er Abwe­ichung von dem unmit­tel­baren Weg aus betrieblichen Grün­den ist der Ver­sicherungss­chutz weit­er­hin gegeben, weil die betriebliche Tätigkeit die Wahl des Weges maßge­blich bee­in­flusst und so ein inner­er Zusam­men­hang mit dem Weg beste­ht. Resul­tiert die Wegev­er­längerung hinge­gen wesentlich aus eigen­wirtschaftlichen Grün­den, ist von einem unver­sicherten Umweg auszuge­hen. Dabei ist der Umfang des Umweges unerheblich.

Ob das Abwe­ichen vom direk­ten Arbeitsweg aus Sicher­heits­grün­den ver­sichert ist, darüber hat­te kür­zlich das Sozial­gericht Osnabrück zu entsch­ieden. Die Klägerin ist seit nahezu zwanzig Jahren bei einem Juwe­li­er beschäftigt. Auf ihrem Arbeitsweg biegt sie mor­gens gewohn­heitsmäßig kurz vor dem Juwe­liergeschäft zu einem cir­ca 180 Meter ent­fer­n­ten Parkhaus ab, um sich dort mit ihrer Kol­le­gin, der Geschäfts­führerin und Besitzerin des Schlüs­sels, zu tre­f­fen. Bei­de leg­en den Weg vom Parkhaus zum Juwe­liergeschäft dann gemein­sam zurück und schließen auch gemein­sam das Geschäft auf.

Mit dem Rad weggerutscht

Am Unfall­t­ag rutschte die Frau auf dem Weg zum Parkhaus mit dem Fahrrad auf Glat­teis weg und brach sich das Waden­bein. Die beklagte Beruf­sgenossen­schaft lehnte die Anerken­nung als Arbeit­sun­fall ab, weil die Klägerin sich zum Unfal­lzeit­punkt nicht auf dem direk­ten Weg zu ihrer Arbeitsstätte befun­den habe. Dage­gen klagte die Frau – mit Erfolg. Sie wandte ein, dass sie sich aus Sicher­heits­grün­den immer mit ihrer Kol­le­gin am Parkhaus treffe.

Das Gericht schloss sich der Ein­schätzung der Klägerin an. Der Weg zum Parkhaus sei als ver­sichert­er Weg anzuse­hen, da dieser der ver­sicherten Beschäf­ti­gung zuzurech­nen ist. Die Klägerin habe den unmit­tel­baren Weg nicht aus eigen­wirtschaftlichen Grün­den ver­lassen. Sie wollte sich am nahegele­ge­nen Parkhaus mit der Schlüs­sel­trägerin und ihr gegenüber weisungs­befugten Geschäfts­führerin tre­f­fen. Der Weg vom Parkhaus zum Juwe­liergeschäft und auch das Öff­nen des Juwe­liergeschäftes sei nicht nur eine nette Geste der Klägerin, son­dern diene der Sicher­heit des Unternehmens. Die Begleitung sei objek­tiv sin­nvoll, da einem Über­fall vorge­beugt wer­den soll.

(Urteil des Sozial­gerichts Osnabrück vom 16.05.2019, Az. S 19 U 123/18)

Newsletter

Jet­zt unseren Newslet­ter abonnieren

Gewinnspiel
Meistgelesen
Jobs
Sicherheitsbeauftragter
Titelbild Sicherheitsbeauftragter 12
Ausgabe
12.2021
ABO
Sicherheitsingenieur
Titelbild Sicherheitsingenieur 11
Ausgabe
11.2021
ABO

Industrie.de Infoservice
Vielen Dank für Ihre Bestellung!
Sie erhalten in Kürze eine Bestätigung per E-Mail.
Von Ihnen ausgesucht:
Weitere Informationen gewünscht?
Einfach neue Dokumente auswählen
und zuletzt Adresse eingeben.
Wie funktioniert der Industrie.de Infoservice?
Zur Hilfeseite »
Ihre Adresse:














Die Konradin Verlag Robert Kohlhammer GmbH erhebt, verarbeitet und nutzt die Daten, die der Nutzer bei der Registrierung zum Industrie.de Infoservice freiwillig zur Verfügung stellt, zum Zwecke der Erfüllung dieses Nutzungsverhältnisses. Der Nutzer erhält damit Zugang zu den Dokumenten des Industrie.de Infoservice.
AGB
datenschutz-online@konradin.de