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Neues aus dem AGS

Neuberufung und Beschlüsse
Neues aus dem AGS

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Das Bun­desmin­is­teri­um für Arbeit und Soziales (BMAS), vertreten durch den Refer­at­sleit­er (Refer­at III B3) André Große-Jäger, eröffnete am 11. Mai 2015 die neue Arbeits- und Beru­fungspe­ri­ode 2015 – 2018 des Auss­chuss­es für Gefahrstoffe (AGS) in Berlin (56. Sitzung).

Prof. Dr. Anke Kahl

Dr. Mar­tin Kayser (BASF SE) wurde erneut und ein­stim­mig von den berufe­nen Mit­gliedern des Auss­chuss­es als Vor­sitzen­der bestätigt. Als stel­lvertre­tende Vor­sitzende wird zukün­ftig Anni­ka Wörs­dör­fer (DGB Bun­desvor­stand) tätig wer­den. Dr. Kayser ver­wies in sein­er kurzen Ansprache auf die erfol­gre­iche Arbeit des AGS in der let­zten Beru­fungspe­ri­ode und stellte dabei vor allem das pri­or­itäre Arbeit­sprinzip der Kon­sens­find­ung her­aus. Dieses Prinzip konkretisiert sich unter anderem in dem weit­er­hin zur Anwen­dung kom­menden Agree­ment, dass das Über­stim­men ein­er geschlossen agieren­den Bank (Bänke: Arbeit­ge­ber, Arbeit­nehmer, Län­der, Deutsche Geset­zliche Unfal­lver­sicherung, Sachver­ständi­ge) auch weit­er­hin nicht möglich sein wird.
Die Auf­gaben des AGS sind im § 20 Gef­Stof­fV beschrieben und wer­den fach­lich von drei Unter­auss­chüssen (UA) und zahlre­ichen Arbeit­skreisen vor­bere­it­et. Zu den Auf­gaben gehören unter anderem die Konkretisierung der Gefahrstof­fverord­nung (Gef­Stof­fV) – zum Beispiel durch Tech­nis­che Regeln (TRGS) bzw. Bekan­nt­machun­gen (BekGS) sowie durch die Fest­set­zung von Arbeit­splatz­gren­zw­erten, biol­o­gis­chen Gren­zw­erten und anderen Beurteilungs­maßstäben –, die prax­is­be­zo­gene Konkretisierung der Schnittstellen zwis­chen dem stoff­be­zo­ge­nen Inverkehrbrin­gen­srecht (REACH- und CLP-Verord­nun­gen) und dem nationalen Gefahrstof­frecht sowie die Beratung des BMAS.
Mit der Leitung der drei Unter­auss­chüsse wur­den die nach­fol­gen­den Vor­sitzen­den ein­stim­mig betraut:
UAI „Gefahrstoff­man­age­ment“ – Dr. Ursu­la Vater (Regierung­sprä­sid­i­um Kassel)
UA II „Schutz­maß­nah­men“ – Dr. Oswald Losert (BG RCI Heidelberg)
UA III „Gefahrstoff­be­w­er­tung“ – Dr. Gisela Stropp (Bay­er Phar­ma AG Wuppertal).
Auf der Grund­lage des eruierten Beratungs­be­darfs des BMAS, der Rück­mel­dun­gen der neuen AGS-Mit­glieder sowie der offe­nen Fachthe­men aus der vorheri­gen AGS-Peri­ode wurde das neue Arbeit­spro­gramm (2015 – 2018) aufgestellt und bestätigt.
Im Anschluss an das Prozedere der Neu­beru­fung hat der neue Auss­chuss für Gefahrstoffe seine Arbeit aufgenom­men und die nach­fol­gen­den Beschlüsse gefasst. Nach den erforder­lichen redak­tionellen Arbeit­en wer­den diese durch das BMAS veröf­fentlicht (siehe auch www.baua.de The­men von A bis Z Gefahrstoffe Tech­nis­che Regeln).
Zudem wur­den fol­gende Pro­jek­t­skizzen verabschiedet:
  • Anpas­sung TRGS 201 „Ein­stu­fung und Kennze­ich­nung bei Tätigkeit­en mit Gefahrstoffen“
  • Anpas­sung TRGS 555 „Betrieb­san­weisung und Infor­ma­tion der Beschäftigten“
  • Anpas­sung TRGS 512 „Bega­sung“
  • Anpas­sung TRGS 517 „Tätigkeit­en mit poten­ziell asbesthalti­gen min­er­alis­chen Rohstof­fen und daraus hergestell­ten Gemis­chen und Erzeugnissen“
  • Neu­fas­sung BekGS 220 „Sicher­heits­daten­blatt“
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