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Unfall nach Arztbesuch in der Arbeitszeit

Kein Wegeunfall
Unfall nach Arztbesuch in der Arbeitszeit

Foto: © Robert Kneschke- stock.adobe.com
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Liegt ein ver­sichert­er Wege­un­fall vor, wenn ein Beschäftigter nach einem knapp ein­stündi­gen Arztbe­such während der Arbeit­szeit auf dem Rück­weg zum Betrieb einen Verkehrsun­fall erlei­det? Das Sozial­gericht Dort­mund verneinte dies. 

Der Kläger war auf dem Rück­weg von einem Arztbe­such zu sein­er Arbeitsstätte bei einem Verkehrsun­fall erhe­blich ver­let­zt wor­den. Er hat­te einen Ter­min bei seinem Orthopä­den wahrgenom­men. Die Beruf­sgenossen­schaft lehnte die Anerken­nung des Unfalls als Arbeit­sun­fall ab, weil der Weg zum Arzt und zurück eine unver­sicherte pri­vate Tätigkeit darstelle. Die hierge­gen gerichtete Klage war erfol­g­los.

Kein betrieblicher Zusammenhang

Nach Auf­fas­sung des Sozial­gerichts ist der Mann nicht auf einem mit sein­er ver­sicherten Tätigkeit in Zusam­men­hang ste­hen­den Betrieb­sweg verunglückt. Maß­nah­men zur Erhal­tung oder Wieder­her­stel­lung der Gesund­heit wie vor­liegend der Arztbe­such sind grund­sät­zlich dem per­sön­lichen Lebens­bere­ich zuzurech­nen und daher unver­sichert. Dass der Arztbe­such der Förderung der Gesund­heit und damit let­ztlich auch betrieblichen Belan­gen dient, spielte für die Richter keine Rolle. Primär gehe es näm­lich um die eigene Gesund­heit, und die sei Pri­vat­sache. Der Kläger habe daher nicht davon aus­ge­hen kön­nen, mit dem Arztbe­such eine Pflicht aus dem Beschäf­ti­gungsver­hält­nis zu erfüllen.

Der eigentliche Grund: Arztbesuch war „zu kurz“ gewesen

Nach dem Sozialge­set­zbuch ist neben der Arbeit selb­st auch der „unmit­tel­bare Weg nach und von dem Ort der Tätigkeit“ unfal­lver­sichert. Der Weg zur Arbeit kann auch an einem soge­nan­nten drit­ten Ort begin­nen. Doch im Stre­it­fall war die Arzt­prax­is kein solch­er „drit­ter Ort“, weil der Aufen­thalt dort zu kurz aus­fiel. Der Mann hielt sich näm­lich nur etwa fün­fzig Minuten in der Prax­is auf. Unfal­lver­sicherungss­chutz auf einem Weg von einem anderen Ort als der Woh­nung zur Arbeitsstätte beste­ht aber nach ständi­ger Recht­sprechung des Bun­dessozial­gerichts nur dann, wenn der tat­säch­liche oder geplante Aufen­thalt des Ver­sicherten an diesem drit­ten Ort min­destens zwei Stun­den dauert. Dies was hier nicht der Fall, weshalb auch kein ver­sichert­er Wege­un­fall vor­lag.

(Urteil des Sozial­gerichts Dort­mund vom 28.02.2018, Az.)

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