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Lexikon der Unfallversicherung: Alles über Wegeunfälle

Lexikon der Unfallversicherung
Wege­un­fälle

Wegeunfälle
Der Gesetzgeber hat bereits 1925 den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung auf Wegeunfälle ausgedehnt. Foto: © eyetronic - stock.adobe.com
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Im Jahr 2008 wurden den Unfall­ver­si­che­rungs­trä­gern insge­samt 176.608 Wege­un­fälle gemel­det. Dies ist ein Anstieg von 5,71 v.H. gegen­über dem Jahr 2007. Das Unfall­ri­siko je 1.000 Versi­che­rungs­ver­hält­nisse hat sich damit 2008 mit 4,23 gegen­über 4,05 im Jahr 2007 leicht erhöht. Bei der Zahl der tödli­chen Wege­un­fälle ist aller­dings ein Rück­gang um 45 Fälle auf 458 zu verzeich­nen. Der Gesetz­ge­ber hat bereits im Jahr 1925 den Schutz der gesetz­li­chen Unfall­ver­si­che­rung auf die Wege­un­fälle ausge­dehnt und daran – trotz vieler Diskus­sio­nen gerade zu diesem Bereich der gesetz­li­chen Unfall­ver­si­che­rung – bis heute fest­ge­hal­ten.

Wege­un­fälle sind Unfälle, die sich auf dem Weg zum oder von dem Ort der Tätig­keit ereig­nen. Gesetz­lich gere­gelt ist dies in § 8 Abs. 2 Sozi­al­ge­setz­buch (SGB) VII. Versi­chert ist grund­sätz­lich nur der direkte Weg. Ein Umweg ist dann versi­chert, wenn er beispiels­weise wegen besse­rer Stra­ßen­ver­hält­nisse, der güns­ti­ge­ren Verkehrs­füh­rung oder aufgrund der Nutzung von öffent­li­chen Verkehrs­mit­teln ange­mes­sen ist. Die Wahl des Verkehrs­mit­tels steht den Versi­cher­ten frei, man kann den Weg zu Fuß, mit dem Auto, mit dem Rad, aber auch mit dem Motor­rad oder mit öffent­li­chen Verkehrs­mit­teln zurück­le­gen.
Wo beginnt und wo endet der Weg?
Der versi­cherte Weg beginnt mit dem Verlas­sen des häus­li­chen Wirkungs­krei­ses, d.h. mit dem Durch­schrei­ten der Außen­tür des Wohn­ge­bäu­des. Ein Unfall im Trep­pen­haus eines Mehr­fa­mi­li­en­hau­ses ist somit nicht vom Versi­che­rungs­schutz erfasst. Wird noch ein Stück des Weges auf dem Grund­stück zurück­ge­legt, z.B. der Weg durch den Vorgar­ten, besteht für diesen Teil des Weges schon Versi­che­rungs­schutz. Wird noch die Garage aufge­sucht, muss diffe­ren­ziert werden. Der Aufent­halt in der Garage selbst ist nicht versi­chert. Der Weg zur Garage ist nur dann versi­chert, wenn die Garage nicht über das Wohn­ge­bäude erreicht werden kann. Ist dies jedoch möglich – Verbin­dung zwischen Wohn­haus und Garage – besteht für den Weg zur Garage kein Versi­che­rungs­schutz. Der Weg endet mit dem Betre­ten des Betriebs­ge­län­des, d.h. mit dem Durch­schrei­ten des Betriebs­tors. Unfälle, die sich danach ereig­nen, sind bereits Arbeits­un­fälle.
Abkom­men vom direk­ten Weg
Bei Abwei­chun­gen vom direk­ten Weg aus priva­ten Inter­es­sen ist man grund­sätz­lich nicht versi­chert. Ausnah­men bestehen jedoch z.B. bei Fahr­ge­mein­schaf­ten (§ 8 Abs. 2 Nr. 2 b SGB VII) oder auch bei Wegen zur Unter­brin­gung von Kindern (§ 8 Abs. 2 Nr. 2 a SGB VII).
Wenn mehrere Berufs­tä­tige gemein­sam ein Fahr­zeug nutzen, um zur Arbeit hin oder nach Hause zu gelan­gen, spricht man von einer Fahr­ge­mein­schaft. Die aufgrund der Fahr­ge­mein­schaft entste­hen­den Umwege, z.B. durch das Abho­len oder Brin­gen eines Mitfah­rers, sind in den Unfall­ver­si­che­rungs­schutz einge­schlos­sen. Nicht erfor­der­lich ist, dass alle Mitfah­rer im selben Betrieb arbei­ten. Kein Versi­che­rungs­schutz besteht jedoch für denje­ni­gen, der an seinem freien Tag seine Mitfah­rer zur Arbeit bringt oder abholt. Für die ande­ren ist der Versi­che­rungs­schutz gleich­wohl gege­ben.
Auch der Umweg über den Kinder­gar­ten, die Schule oder zu Pfle­ge­el­tern usw. ist vom Versi­che­rungs­schutz erfasst. Aller­dings muss der Grund für die Unter­brin­gung der Kinder in frem­der Obhut auch in der Berufs­tä­tig­keit der Eltern liegen und die Wege müssen mit dem Weg zur Arbeit verbun­den sein.
Was gilt bei Wege­un­ter­bre­chun­gen?
Erle­digt der Versi­cherte auf dem Weg private Hand­lun­gen wie Einkäufe, Behör­den­gänge oder Besu­che, so besteht hier­bei grund­sätz­lich kein Versi­che­rungs­schutz, es sei denn, die Unter­bre­chung ist gering­fü­gig. Zu solchen gering­fü­gi­gen Unter­bre­chun­gen zählen z.B. der Kauf einer Zeitung am Kiosk, ohne den öffent­li­chen Verkehrs­raum zu verlas­sen. Wird jedoch ein Laden betre­ten, besteht kein Versi­che­rungs­schutz mehr. Wird der Weg wieder aufge­nom­men bzw. wie im Beispiel der Laden verlas­sen, lebt der Versi­che­rungs­schutz mit dem Errei­chen des öffent­li­chen Verkehrs­rau­mes wieder auf. Wird der Rück­weg mehr als zwei Stun­den unter­bro­chen, ist der rest­li­che Weg nicht mehr versi­chert. Wird der Hinweg mehr als 2 Stun­den unter­bro­chen, besteht Versi­che­rungs­schutz ab Ende der Unter­bre­chung.
Der Weg von und zum drit­ten Ort?
Das Gesetz bestimmt nicht, dass der Weg zum Ort der versi­cher­ten Tätig­keit von der Fami­li­en­woh­nung aus ange­tre­ten werden muss oder dort­hin zurück­zu­füh­ren hat. Es ist auch denk­bar, dass der Weg zur oder von der Arbeit von einem ande­ren Ausgangs­punkt ange­tre­ten oder been­det wird als der eige­nen Wohnung, z.B. von einem drit­ten Ort (Wohnung der Freundin/ des Freun­des). Die Wege zum oder vom drit­ten Ort stehen dann unter dem Schutz der gesetz­li­chen Unfall­ver­si­che­rung, wenn sie in einem ange­mes­se­nen Verhält­nis zum übli­chen unmit­tel­ba­ren Weg stehen und der Aufent­halt am drit­ten Ort mindes­tens zwei Stun­den gedau­ert hat.

Beispiel für Wege­un­fälle: „Nacht­schicht“
A been­dete gegen sechs Uhr seine Nacht­schicht. Anschlie­ßend fuhr er in seine Wohnung. Er hielt sich dort zum Duschen und Früh­stü­cken auf und fuhr anschlie­ßend weiter in Rich­tung der Wohnung seines Bruders, um dort zu schla­fen, weil dies wegen der während der Tages­zeit erfol­gen­den Bauar­bei­ten in seiner Wohnung nicht möglich war. Auf diesem Weg erlitt A gegen sieben Uhr einen Verkehrs­un­fall, an dessen Folgen er kurze Zeit später verstarb.
Versi­che­rungs­schutz besteht, wenn der Weg wesent­lich zu dem Zweck zurück­ge­legt wird, den Ort der Tätig­keit zu errei­chen oder nach deren Been­di­gung zu verlas­sen. Die unfall­brin­gende Fahrt des A stand nicht im sach­li­chen Zusam­men­hang mit seiner versi­cher­ten Tätig­keit. Er befand sich auf dem Weg zwischen seiner Wohnung und der seines Bruders. Den Heim­weg hatte er nicht ledig­lich unter­bro­chen, sondern mit Errei­chen seiner Wohnung bereits been­det. Die Ankunft des A in seiner Wohnung been­dete den mit der versi­cher­ten Tätig­keit zusam­men­hän­gen­den unmit­tel­ba­ren Weg vom Ort der Tätig­keit nach § 8 Abs 2 Nr 1 SGB VII, weil er voll­stän­dig in den Privat­be­reich zurück­ge­kehrt war. Die Fahrt des W. von seiner Wohnung zu der seines Bruders konnte keinen (erneu­ten) Versi­che­rungs­schutz aufgrund der Recht­spre­chung zum so genann­ten drit­ten Ort begrün­den. Dem drit­ten Ort als Ausgangs- oder Endpunkt des Weges von oder zur Arbeits­stätte ist begriffs­not­wen­dig imma­nent, dass er anstelle der Wohnung des Versi­cher­ten und nicht – wie hier – zusätz­lich aufge­sucht wird (BSG Urteil vom 14.05.2009, B 2 U 11/08 R).

Beispiel „Dres­den“
Am Unfall­tag war A beim Ober­lan­des­ge­richt (OLG) Dres­den in einem Rechts­streit auf 14.00 Uhr als Zeuge gela­den. Er war dort bis ca. 16 Uhr anwe­send. Nach Abschluss des Gerichts­ter­mins besuchte er den Dresd­ner Striet­zel­markt. Um 0.27 Uhr verun­glückte A schwer.
Der Unfall, den A auf dem Weg von Dres­den zu seinem Wohn­ort erlit­ten hat, ist kein versi­cher­ter Wege­un­fall. Der A befand sich zwar zum Unfall­zeit­punkt auf dem unmit­tel­ba­ren Weg zwischen dem Gerichts­ort Dres­den und seiner Wohnung. Die versi­cherte Tätig­keit hatte er aber unter­bro­chen, um den Dresd­ner Striet­zel­markt zu besu­chen. Dies war eine unver­si­cherte Tätig­keit. Wird der Weg vom Ort der Tätig­keit durch unver­si­cherte Tätig­kei­ten unter­bro­chen, endet der Zusam­men­hang mit der versi­cher­ten Tätig­keit. Die Heim­reise wäre daher nur dann versi­chert gewe­sen, wenn er sie binnen zwei Stun­den nach dem Ende seiner versi­cher­ten Tätig­keit, also bis 18.00 Uhr ange­tre­ten hätte. Dies konnte nicht fest­ge­stellt werden. Für Wege vom Ort der Tätig­keit ist vom BSG im Inter­esse einer gleich­mä­ßi­gen und rechts­si­che­ren Hand­ha­bung eine zeit­li­che Grenze von zwei Stun­den fest­ge­legt worden, bis zu der der Antritt oder die Fort­set­zung des Weges (wieder) eine versi­cherte Tätig­keit ist. Wird die genannte Zeit­grenze dage­gen über­schrit­ten, ist die versi­cherte Tätig­keit grund­sätz­lich endgül­tig been­det (BSG Urteil vom 27.10.2009, B 2 U 23/08 R).
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