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Internationale Aktionsprogramme zur Regelung von Gefahrstoffen Teil 3

Inter­na­tio­nale Akti­vi­tä­ten zum Schutz vor schäd­li­chen Wirkun­gen von Chemi­ka­lien

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Neben den Arbei­ten inter­na­tio­na­ler Orga­ni­sa­tio­nen, die zu völker­recht­lich verbind­li­chen Abkom­men geführt haben, gibt es auch noch weitere Akti­vi­tä­ten auf dem Gebiet der Gefahr­stoffe, die eher auf „frei­wil­li­ger“ oder infor­mel­ler Zusam­men­ar­beit eini­ger der im ersten Teil dieses Beitrags (Sicher­heits­in­ge­nieur, Heft 6/2013, Seite 40 ff) beschrie­be­nen Orga­ni­sa­tio­nen beru­hen.

Dr. Ulrich Welz­ba­cher

Inter­na­tio­na­les Programm für Chemi­sche Sicher­heit (IPCS)
Das „Inter­na­tio­nal Programme on Chemi­cal Safety“ (IPCS; www.who.int/ipcs/en) [23] wurde 1980 gemein­sam von ILO, UNEP und WHO mit dem Ziel abge­stimm­ter Akti­vi­tä­ten zum siche­ren Umgang mit Chemi­ka­lien gegrün­det. Die WHO ist die ausfüh­rende Orga­ni­sa­tion des IPCS mit der Aufgabe, die wissen­schaft­li­che Basis für den siche­ren Umgang mit Chemi­ka­lien zu fördern und natio­nale Fähig­kei­ten und Ressour­cen zu unter­stüt­zen.
Ziel des Programms ist die Früh­war­nung und die Verhü­tung von schäd­li­chen Auswir­kun­gen von Chemi­ka­lien, durch die Menschen immer stär­ker belas­tet werden, und die Bewer­tung der poten­zi­el­len Risi­ken für die mensch­li­che Gesund­heit.
Das IPCS hat an der Abfas­sung und der Veröf­fent­li­chung vieler zuver­läs­si­ger wissen­schaft­li­cher Publi­ka­tio­nen mitge­ar­bei­tet. Die meis­ten Veröf­fent­li­chun­gen sind auf der Webseite www.inchem.org verfüg­bar. Diese Seite ermög­licht einen schnel­len Zugang zu inter­na­tio­nal geprüf­ten Infor­ma­tio­nen über welt­weit häufig verwen­dete Chemi­ka­lien, die als Schad­stoffe in der Umwelt und in Nahrungs­mit­teln auftre­ten könn­ten. Verfüg­bar sind zum Beispiel:
  • 241 Mono­gra­fien „Envi­ron­ment Health Crite­ria“ (EHC) [63]
  • 77 „Concise Inter­na­tio­nal Chemi­cal Assess­ment Docu­ments“ (CICAD) [64]
Inter­na­tio­nal Chemi­cal Safety Cards (ICSC)
Ein wich­ti­ges Arbeits­er­geb­nis des IPCS sind die Inter­na­tio­nal Chemi­cal Safety Cards (ICSC) [65], die gemein­sam vom Umwelt­pro­gramm der Verein­ten Natio­nen (UNEP), der Welt­ge­sund­heits­or­ga­ni­sa­tion (WHO) und der Inter­na­tio­na­len Arbeits­or­ga­ni­sa­tion (ILO) erar­bei­tet und von der Kommis­sion der Euro­päi­schen Gemein­schaft heraus­ge­ge­ben werden.
Die 1.763 Daten­blät­ter (Stand: April 2013) werden von einer inter­na­tio­na­len Gruppe von Fach­in­sti­tu­ten aus dem Bereich des Arbeits­schut­zes erar­bei­tet. In einem aufwen­di­gen Peer‐Review‐Verfahren werden die Karten von einer Gruppe inter­na­tio­nal renom­mier­ter Exper­ten begut­ach­tet und aktua­li­siert, auch unter Berück­sich­ti­gung von Hinwei­sen aus der Praxis.
Die ICSC enthal­ten auf zwei Seiten grund­le­gende Infor­ma­tio­nen über den siche­ren Umgang mit chemi­schen Stof­fen. Dazu gehö­ren unter ande­rem:
  • die Wirkun­gen der Stoffe auf den Menschen
  • erfor­der­li­che Schutz­maß­nah­men
  • Maßnah­men im Gefah­ren­fall (inklu­sive Erste Hilfe).
Darüber hinaus erhält der Nutzer Infor­ma­tio­nen über wich­tige physikalisch‐chemische Daten sowie über spezi­elle gesetz­li­che Rege­lun­gen zu den einzel­nen Stof­fen. Ziel­gruppe sind nicht nur die Beschäf­tig­ten und Arbeit­ge­ber in der Produk­tion, Land­wirt­schaft, im Bauwe­sen, sondern auch alle ande­ren inter­es­sier­ten Kreise beispiels­weise in der Aus‐ und Weiter­bil­dung.
Die deut­sche Version der Karten wurde seit 2004 vom Insti­tut für Arbeits­schutz der Deut­schen Gesetz­li­chen Unfall­ver­si­che­rung (IFA – früher: BGIA) erstellt, aller­dings hat das IFA seine Zusam­men­ar­beit mit ICSC kürz­lich been­det und verweist jetzt statt­des­sen auf seine eigene Daten­bank GESTIS.
Inter­go­vernmen­tal Forum on Chemi­cal Safety (IFCS)
Im April 1994 führ­ten das Umwelt­pro­gramm der UN (UNEP), die Inter­na­tio­nale Arbeits­or­ga­ni­sa­tion (ILO) und die Welt­ge­sund­heits­or­ga­ni­sa­tion (WHO) in Stock­holm eine gemein­same Konfe­renz zur chemi­schen Sicher­heit mit 130 Teil­neh­mer­staa­ten durch. Dort wurde zur welt­wei­ten Kontrolle und Harmo­ni­sie­rung der Umset­zung des Kapi­tels 19 der Agenda 21 der „Rio‐Konferenz“ von 1992 das Inter­go­vernmen­tal Forum on Chemi­cal Safety (IFCS) [66] gegrün­det. Das IFCS erar­bei­tet Empfeh­lun­gen für Regie­run­gen sowie inter­na­tio­nale und zwischen­staat­li­che Orga­ni­sa­tio­nen.
Das IFCS ist eine Alli­anz aller Inter­es­sen­grup­pen im Bereich Chemi­ka­li­en­ma­nage­ment, die auf der Basis umfas­sen­der und offe­ner Betei­li­gung aller Part­ner zusam­men­ar­bei­ten. IFCS ist eine globale Platt­form, auf der Regie­run­gen, inter­na­tio­nale, regio­nale und natio­nale Orga­ni­sa­tio­nen, Indus­trie­grup­pen, Arbeit­ge­ber­ver­bände, Gewerk­schaf­ten, wissen­schaft­li­che Verei­ni­gun­gen und Reprä­sen­tan­ten der Zivil­ge­sell­schaft zusam­men­kom­men, um Part­ner­schaf­ten zu bilden, Hilfe­stel­lun­gen zu geben, Vorschläge zu machen und Fort­schritte zu beob­ach­ten und zu kommen­tie­ren.
Natio­nal­pro­fil zur Chemi­ka­li­en­si­cher­heit
Als einen wesent­li­chen Baustein zur Verbes­se­rung der globa­len Zusam­men­ar­beit auf dem Gebiet der Chemi­ka­li­en­si­cher­heit empfiehlt das IFCS den einzel­nen Staa­ten, eine Bestands­auf­nahme der natio­na­len Struk­tu­ren zum Chemi­ka­li­en­ma­nage­ment, ein soge­nann­tes „Natio­nal Profile“ (NP), vorzu­neh­men. Ziel dieses Natio­nal­pro­fils ist es, Infor­ma­tio­nen über die jewei­li­gen Verant­wort­lich­kei­ten und Verfah­rens­ab­läufe hinsicht­lich chemi­scher Substan­zen zu vermit­teln sowie Aussa­gen zur Wirk­sam­keit der einzel­nen Rege­lun­gen zu machen.
Weiter­hin können die Natio­nal­pro­file der Indus­trie­staa­ten Modell­funk­tion für Entwick­lungs­län­der und Länder im wirt­schaft­li­chen Wandel haben. Das United Nati­ons Insti­tute for Trai­ning and Rese­arch (UNITAR) [67] hat mit dem IFCS‐Sekretariat einen Leit­fa­den heraus­ge­ge­ben, der die Erstel­lung eines NP durch Glie­de­rungs­vor­ga­ben und Arbeits­hin­weise unter­stützt und dazu beitra­gen soll, eine inter­na­tio­nale Vergleich­bar­keit zu gewähr­leis­ten (Zweite Auflage 2012) [68].
Bisher haben mehr als 120 Staa­ten ein Natio­nal­pro­fil veröf­fent­licht oder berei­ten ein solches vor; das Bundes­mi­nis­te­rium für Umwelt, Natur­schutz und Reak­tor­si­cher­heit hat die Bundes­an­stalt für Arbeits­schutz und Arbeits­me­di­zin (BAuA) Anfang 1997 gebe­ten, ein Natio­nal­pro­fil für Deutsch­land zu erstel­len, das inzwi­schen in der zwei­ten aktua­li­sier­ten Auflage (2005) der Sonder­schrift S59 in der Schrif­ten­reihe der Bundes­an­stalt für Arbeits­schutz und Arbeits­me­di­zin erschie­nen ist [69].
Die posi­ti­ven Erwar­tun­gen, die mit der Heraus­gabe eines Natio­nal­pro­fils für Deutsch­land verknüpft waren, haben sich nach Auffas­sung der BAuA zum größ­ten Teil erfüllt, wie zum Beispiel:
  • Effek­ti­vi­täts­stei­ge­rung der Regierungs‐ und Behör­den­ar­beit durch über­sicht­li­che Infor­ma­tio­nen über den Bereich des Chemi­ka­li­en­ma­nage­ments,
  • Einfüh­rung bzw. Verein­fa­chung von Informations‐ und Dialog­ver­fah­ren zwischen Behör­den unter­ein­an­der sowie zwischen Behör­den und nicht staat­li­chen Orga­ni­sa­tio­nen,
  • umfas­sen­dere Infor­ma­tion der Öffent­lich­keit und der Indus­trie durch über­schau­bare Zustän­dig­keits­be­schrei­bun­gen sowie
  • kriti­sche Analyse der Verfah­rens­wege zur Vermei­dung von Doppel­ar­beit.
Das IFCS betrach­tet sich selbst als zukünf­ti­gen inte­gra­len Bestand­teil des stra­te­gi­schen Ansat­zes für ein welt­wei­tes Chemi­ka­li­en­ma­nage­ment (SAICM) und hat eine entspre­chende Reso­lu­tion an die Inter­na­tio­nale Chemi­ka­li­en­kon­fe­renz (ICCM) gerich­tet (Dakar Reso­lu­tion on the Future of the Inter­go­vernmen­tal Forum on Chemi­cal Safety – IFCS, Dakar, 15. – 19.09.2008) [70].
Stra­te­gi­scher Ansatz zum inter­na­tio­na­len Chemi­ka­li­en­ma­nage­ment – SAICM
Unter dem Dach der Verein­ten Natio­nen beschloss die Inter­na­tio­nale Chemi­ka­li­en­kon­fe­renz (Inter­na­tio­nal Confe­rence on Chemi­cals Manage­ment – ICCM) in Dubai (04. -06. Februar 2006) einen stra­te­gi­schen Ansatz für ein welt­wei­tes Chemi­ka­li­en­ma­nage­ment (SAICM; www.saicm.org) [71]. Damit soll das Ziel erreicht werden, die nega­ti­ven Wirkun­gen von Chemi­ka­lien auf die mensch­li­che Gesund­heit und die Umwelt bis zum Jahre 2020 zu redu­zie­ren, wie es 2002 auf dem Welt­gip­fel in Johan­nes­burg fest­ge­legt wurde.
Ziele von SAICM
Der stra­te­gi­sche Ansatz enthält eine über­grei­fende Stra­te­gie im Sinne des Vorsor­ge­prin­zips, um die von Chemi­ka­lien ausge­hen­den Gefah­ren syste­ma­tisch ermit­teln und Maßnah­men zu ihrer Vermin­de­rung ergrei­fen zu können. Dazu sollen insbe­son­dere in den Entwick­lungs­län­dern die erfor­der­li­chen Struk­tu­ren geschaf­fen werden.
Für die Umset­zung des Programms leis­ten auch Entwick­lungs­län­der selbst wie etwa Südafrika einen finan­zi­el­len Beitrag. Dies ist ein Zeichen dafür, welch hohe Bedeu­tung die Entwick­lungs­län­der einem welt­wei­ten Chemi­ka­li­en­ma­nage­ment zumes­sen. Zugleich wird hier­durch die enge Verbin­dung von Chemi­ka­li­en­si­cher­heit und Armuts­be­kämp­fung unter­stri­chen. Dementspre­chend hat sich auch die Welt­bank grund­sätz­lich bereit erklärt, im Rahmen ihres Mandats bei der Umset­zung von SAICM mitzu­wir­ken.
Ein Ziel von SAICM ist es auch, die vielen schon vorhan­de­nen und teil­weise konkur­rie­ren­den Akti­vi­tä­ten zur Chemi­ka­li­en­si­cher­heit auf globa­ler Ebene in einem über­grei­fen­den Rahmen zu bündeln.
Dazu sollen sowohl die zuneh­mend knap­per werden­den finan­zi­el­len Ressour­cen als auch die tech­ni­schen Kapa­zi­tä­ten der Indus­trie­staa­ten für inter­na­tio­nale Verhand­lun­gen und Projekte durch Syner­gie­ef­fekte effek­ti­ver genutzt, Lücken geschlos­sen und einem inhalt­li­chen Ausein­an­der­drif­ten der einzel­nen Über­ein­kom­men entge­gen­ge­wirkt werden (inte­gra­ler Ansatz). Bishe­rige Abkom­men behan­deln nur eine eng begrenzte Zahl von Stof­fen mit bestimm­ten Eigen­schaf­ten (vergl. Teil 2 dieser Arti­kel­se­rie, Sicher­heits­in­ge­nieur, Heft 7/2013, Seite 38). Ein stra­te­gisch weiter­ge­hen­der Ansatz kann helfen, einen solchen inte­gra­len Ansatz zu verwirk­li­chen.
Zur Verwirk­li­chung dieses Ansat­zes wurde bei der UNEP in Genf ein Chemi­ka­li­en­se­kre­ta­riat einge­rich­tet. Ferner ist eine Steue­rung und Über­wa­chung des SAICM‐Prozesses durch weitere inter­na­tio­nale Konfe­ren­zen vorge­se­hen. Die erste fand bereits vom 11. bis 15. Mai 2009 unmit­tel­bar im Anschluss an die 4. Vertrags­staa­ten­kon­fe­renz zum Stock­hol­mer Über­ein­kom­men in Genf statt. Nach der Konfe­renz vom 17. bis 21. Septem­ber 2012 in Nairobi sind weitere Konfe­ren­zen für die Jahre 2015 und 2020 geplant.
Umset­zung von SAICM in Deutsch­land
Das Bundes­mi­nis­te­rium für Umwelt, Natur­schutz und Reak­tor­si­cher­heit und das Umwelt­bun­des­amt haben am 6. Juni 2008 eine Konfe­renz zur natio­na­len Umset­zung von SAICM durch­ge­führt. Die Konfe­renz infor­mierte die betei­lig­ten Inter­es­sen­grup­pen in Deutsch­land über SAICM und bot Gele­gen­heit, als ersten Schritt zur natio­na­len Umset­zung von SAICM beizu­tra­gen. Bereits exis­tie­rende Maßnah­men zur Umset­zung von SAICM in Deutsch­land doku­men­tiert der erste Fort­schritts­be­richt [72].
Gemein­same Akti­vi­tä­ten zu verschie­de­nen Über­ein­kom­men
Zahl­rei­che der im Teil 2 dieser Arti­kel­se­rie (Sicher­heits­in­ge­nieur, Heft 7/2013, Seite 38) beschrie­be­nen inter­na­tio­na­len Über­ein­kom­men haben gemein­same Berüh­rungs­punkte. Daher ist es durch­aus sinn­voll, gemein­sam über diese Berüh­rungs­punkte zu spre­chen und die zukünf­tige Entwick­lung zu planen.
So fand vom 22. bis 24. Februar 2010 auf der Insel Bali in Indo­ne­sien ein gemein­sa­mes außer­or­dent­li­ches Tref­fen der Unter­zeich­ner­staa­ten zum Basler, Rotter­da­mer und Stock­hol­mer Über­ein­kom­men (COPs) statt [73]. Die gemein­same Tagung von drei unab­hän­gi­gen Vertrags­kon­fe­ren­zen markierte gleich­zei­tig einen histo­ri­schen Aufbruch für das inter­na­tio­nale Umwelt­ma­nage­ment. Der Exeku­tiv­di­rek­tor des Umwelt­pro­gramms der Verein­ten Natio­nen (UNEP) [15] ließ sich die einma­lige Gele­gen­heit nicht entge­hen, in Abspra­che mit dem Gene­ral­di­rek­tor der Welt­ernäh­rungs­or­ga­ni­sa­tion (FAO) auf Bitten der jeweils letz­ten ordent­li­chen Konfe­ren­zen der Unter­zeich­ner­staa­ten der drei Abkom­men diese gemein­same Tagung einzu­be­ru­fen und zu eröff­nen.
Diese Tagung wurde auch dadurch ermög­licht, dass die Sekre­ta­riate des Basler und des Stock­hol­mer Über­ein­kom­mens bei der UNEP ange­sie­delt sind und das Sekre­ta­riat des Rotter­da­mer Über­ein­kom­mens gemein­sam von UNEP und der FAO orga­ni­siert wird.
Auf der gemein­sa­men Konfe­renz wurde beschlos­sen, zukünf­tig enger zusam­men­zu­ar­bei­ten und gemein­same Arbeits­grup­pen zu bilden, um auf diese Weise Syner­gien für die Weiter­ent­wick­lung der inter­na­tio­na­len Umwelt­pro­gramme zu errei­chen. Diese Syner­gien sollen letzt­end­lich allen drei Konven­tio­nen zugu­te­kom­men.
Das aktu­ell letzte COPs‐Treffen fand vom 28. April bis zum 10. Mai 2013 in Genf statt [74].
Quel­len­an­ga­ben:
Autor
Ulrich Welz­ba­cher, Sankt Augus­tin Autor@Gefahrstoff information.de
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