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Alles neu macht der Mai

Über­ar­bei­tete Tech­ni­sche Regeln für Betriebs­si­cher­heit

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Saubere Arbeit, Chapeau und Bravo - die Ende Mai 2019 veröffentlichten neuen TRBS sind gelungen. Foto:© studiostoks – stock.adobe.com
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Regeln sind aus Erfah­run­gen und Erkennt­nis­sen abge­lei­tete Richt­li­nien. Das latei­ni­sche Wort regula bedeu­tet „Maßstab, Richt­schnur“ – und genauso sind die Tech­ni­schen Regeln für Betriebs­si­cher­heit Über­ein­künfte, an die man sich nach allge­mei­ner Auffas­sung halten sollte. Abwei­chun­gen sind möglich, aber zu begrün­den. Aktu­ell wurden etli­che TRBS über­ar­bei­tet, der Beitrag gibt eine Über­blick einen Über­blick über die wich­tigs­ten Ände­run­gen in der TRBS 1111, TRBS 1201 und TRBS 1203.

Gerade noch recht­zei­tig vor dem Ende des Wonne­mo­nats Mai wurden im gemein­sa­men Minis­te­ri­al­blatt eine Reihe über­ar­bei­te­ter Tech­ni­scher Regeln für Betriebs­si­cher­heit (TRBS) sowie neuer Empfeh­lun­gen zur Betriebs­si­cher­heit (EmpfBS) veröf­fent­licht, die inzwi­schen auch auf der Home­page der Bundes­an­stalt für Arbeits­schutz und Arbeits­me­di­zin (BAuA) zum Down­load bereit­ge­stellt wurden. Sie stel­len nicht nur eine notwen­dige Anpas­sung auf die mitt­ler­weile geän­der­ten Rechts­be­züge dar, sondern enthal­ten auch wich­tige Korrek­tu­ren und struk­tu­relle Ände­run­gen, die einer­seits dem besse­ren Verständ­nis dienen und ande­rer­seits einen höhe­ren Infor­ma­ti­ons­ge­halt aufwei­sen.

Die im Jahre 2015 neuge­fasste Betriebs­si­cher­heits­ver­ord­nung (Betr­SichV) brachte sowohl eine Ände­rung ihrer Struk­tur als auch einige neue Begriffe (zum Beispiel „Verwen­den“ anstelle von „Bereit­stel­len“ und „Benut­zen“) mit sich. Schon aus diesem Grunde war eine Über­ar­bei­tung ihrer Tech­ni­schen Regeln notwen­dig. Der Ausschuss für Betriebs­si­cher­heit (ABS) begnügte sich jedoch nicht nur mit einer einfa­chen Anpas­sung an die neue Struk­tur und die neuen Begriffe, sondern drehte die inzwi­schen in die Jahre gekom­me­nen TRBS „auf links“.

So wie die alte Betriebs­si­cher­heits­ver­ord­nung nicht nur Fehler enthielt und teil­weise schwie­rig zu inter­pre­tie­ren war, so wiesen auch die alten TRBS einige Unge­reimt­hei­ten auf, die zum Teil erst im direk­ten Vergleich mit den Neufas­sun­gen ins Auge fallen.

Beispiels­weise wurden in der alten TRBS 1203 („Zur Prüfung befä­higte Perso­nen“) schon gleich im Anwen­dungs­be­reich die Voraus­set­zun­gen für eine befä­higte Person (Berufs­aus­bil­dung, Berufs­er­fah­rung und zeit­nahe beruf­li­che Tätig­keit) aufge­führt. In der neuen TRBS 1203 wurde diese Beschrei­bung aus dem Anwen­dungs­be­reich entfernt, weil sie für die Fest­le­gung des Anwen­dungs­be­reichs irrele­vant ist.

TRBS 1111 „Gefähr­dungs­be­ur­tei­lun­gen“

Da die letzte TRBS 1111 erst im März 2018 veröf­fent­licht wurde, bestehen die Ände­run­gen im Wesent­li­chen in einem neu hinzu­ge­kom­men Anhang 2, welcher Empfeh­lun­gen für die Doku­men­ta­tion der Ergeb­nisse der Gefähr­dungs­be­ur­tei­lung anhand von ausge­wähl­ten Beispie­len enthält. Die weite­ren Ände­run­gen in der TRBS 1111 beschrän­ken sich auf die geän­der­ten Verweise auf die nunmehr zwei unter­schied­li­chen Anhänge. Außer­dem wird mehr­fach ausdrück­lich darauf verwie­sen, dass die in § 21 Absatz 6 Nummer 2 Betr­SichV genann­ten Empfeh­lun­gen (gemeint sind die Empfeh­lun­gen zur Betriebs­si­cher­heit (EmpfBS)) nicht die Vermu­tungs­wir­kung auslö­sen, also nicht unge­prüft über­nom­men werden können.

In dem neuen Anhang wird zunächst in allge­mei­ner Form das Vorge­hen für die Doku­men­ta­tion der Gefähr­dungs­be­ur­tei­lung beschrie­ben. Die folgen­den fünf Beispiele für

  1. die Verwen­dung von Hand­werk­zeu­gen bei gleich­ar­ti­gen Arbeits­be­din­gun­gen,
  2. Verwen­dung von Zentrier­stän­dern in einer Fahr­rad­werk­statt,
  3. Verwen­dung von Innenlader-Paletten zum Trans­port von Beton­fer­tig­tei­len,
  4. Perso­nen­auf­zug in einem Verwal­tungs­ge­bäude,
  5. Dampf­kes­sel­an­lage

decken das breite Spek­trum von einfa­chen Arbeits­mit­teln bis zu über­wa­chungs­be­dürf­ti­gen Anla­gen ab und beschrei­ben für jeden dieser Anwen­dungs­fälle detail­liert ein mögli­ches Vorge­hen inner­halb der einzel­nen Prozess­schritte.

TRBS 1201 „Prüfun­gen und Kontrol­len von Arbeits­mit­teln und über­wa­chungs­be­dürf­ti­gen Anla­gen“

Das neu in den Titel der TRSB 1201 einfügte Wort „Kontrol­len“ weist bereits auf eine wesent­li­che Neue­rung hin: In der bis zum Jahre 2015 gelten­den Betr­SichV wurde die vor der ersten Benut­zung notwen­dige Kontrolle eines Arbeits­mit­tels auf offen­sicht­li­che Mängel erst im Anhang 2 gefor­dert, was in der Praxis häufig über­se­hen wurde. Zwar wurde in der alten TRBS 1201 auf die Notwen­dig­keit dieser Kontrol­len noch­mals hinge­wie­sen, doch wurden sie häufig so verstan­den, dass es sich ausschließ­lich um Prüfun­gen an einfa­chen Arbeits­mit­teln handelt, die gefahr­los und fach­ge­recht durch unter­wie­sene Perso­nen ausge­führt werden können, wie zum Beispiel die Kontrolle eines Hammer­kop­fes auf dessen festen Sitz auf dem Hammer­stiel.

Die neue TRBS 1201 verdeut­licht hinge­gen viel deut­li­cher, dass Kontrol­len, wie zum Beispiel Sicht­prü­fun­gen auf offen­sicht­li­che Mängel oder Funk­tion der Sicher­heits­ein­rich­tun­gen auch durch die (unter­wie­se­nen) Nutzer erfol­gen können (…und müssen!). Die Komple­xi­tät des Arbeits­mit­tels allein schließt dabei Kontrol­len durch Nutzer nicht aus, denn die Über­prü­fung der Funk­tion einer Verrie­ge­lung oder einer Abschalt­ein­rich­tung muss nicht zwangs­läu­fig nur durch die „zur Prüfung befä­higte Person“ erfol­gen, welche die Prüfun­gen im Rahmen des § 14 Betr­SichV durch­führt.

Der Stel­len­wert dieser Kontrol­len wird auch dadurch unter­stri­chen, dass in den Begriffs­be­stim­mun­gen mehrere sicher­heits­re­le­vante Einrich­tun­gen beschrie­ben werden, deren Funk­tion bereits oft durch einfa­che Funk­ti­ons­prü­fun­gen im Rahmen von Kontrol­len über­prüft werden können.

Anfor­de­run­gen an die mit den Prüfun­gen zu beauf­tra­gen­den Perso­nen werden in der neuen TRBS 1201 nicht mehr beschrie­ben. Zum einen deshalb, weil dies in der TRBS 1203 erfolgt, zum ande­ren, weil die bishe­ri­gen Formu­lie­run­gen zum Thema „Prüfun­gen durch unter­wie­sene Perso­nen“ eher zu den zuvor beschrie­be­nen Miss­ver­ständ­nis­sen geführt haben.

Neben den bereits in der vorhe­ri­gen TRBS 1201 aufge­führ­ten Erkennt­nis­quel­len werden nun auch „in der Praxis bewährte Maßnah­men“, wie insbe­son­dere Veröf­fent­li­chun­gen von Indus­trie­ver­bän­den und Bran­chen­stan­dards, im Abschnitt 3.1 genannt. Die Erar­bei­tung eige­ner Bran­chen­stan­dards kann deshalb insbe­son­dere für solche Inter­es­sen­grup­pen einen Anreiz für entspre­chende Akti­vi­tä­ten darstel­len, deren Themen nicht unbe­dingt im Fokus des Inter­es­ses des ABS, der LASI oder der DGUV stehen.

Die neue TRBS 1201 enthält auch eine Reihe von Klar­stel­lun­gen. Hierzu ein Bespiel: „Bei der Verwen­dung von orts­fest verwen­de­ten Arbeits­mit­teln, die einer vorbeu­gen­den Instand­hal­tung durch quali­fi­zier­tes Fach­per­so­nal unter­lie­gen, kann eine Kontrolle vor der Benut­zung der Arbeits­mit­tel ausrei­chend sein. Werden entspre­chende Arbeits­mit­tel ohne regel­mä­ßige Instand­hal­tung verwen­det, kann eine wieder­keh­rende Prüfung durch eine zur Prüfung befä­higte Person erfor­der­lich sein.“ Ein solcher Anwen­dungs­fall wäre zum Beispiel dort denk­bar, wo die Sicher­heit eines Arbeits­mit­tels durch Schmutz oder Feuch­tig­keit beein­träch­tigt werden kann und die Folgen dieser Einflüsse durch die Wartung besei­tigt werden. Ebenso exis­tie­ren Anwen­dungs­fälle, bei denen die Folgen schä­di­gen­der Einflüsse durch regel­mä­ßige, in kürze­ren Zeit­ab­stän­den durch­ge­führte Sicht- und Funk­ti­ons­prü­fun­gen eher fest­ge­stellt werden als durch in länge­ren Zeit­ab­stän­den durch­ge­führte mess­tech­ni­sche Prüfun­gen. Geprüft werden muss also nicht um des Prüfens willen, sondern im Kontext geeig­ne­ter Maßnah­men!

Eine weitere Klar­stel­lung der neuen TRBS 1201 sagt aus, dass Prüfun­gen auch in Teil­prü­fun­gen erfol­gen dürfen (zum Beispiel getrennt nach elek­tri­scher und mecha­ni­scher Prüfung). Wird jedoch die Prüfung in Teil­prü­fun­gen durch­ge­führt, ist sicher­zu­stel­len, dass das Arbeits­mit­tel als Ganzes in den fest­ge­leg­ten Fris­ten und Umfän­gen geprüft wird. Konse­quen­ter­weise wird im Nach­satz darauf hinge­wie­sen, dass ein solches Vorge­hen eine Beschrei­bung der Schnitt­stel­len zwischen den Teil­prü­fun­gen erfor­der­lich macht.

Abschnitt 3.2 ist der Frage nach der Ermitt­lung der Prüf­pflicht bei Ände­run­gen gewid­met. Insbe­son­dere wird auf die Frage­stel­lung einge­gan­gen, wann eine Maßnahme eine prüf­pflich­tige bezie­hungs­weise nicht prüf­pflich­tige Ände­rung darstellt und ab wann sich sogar Herstel­ler­pflich­ten aus der durch­ge­führ­ten Ände­rung erge­ben.

Die folgen­den Abschnitte enthal­ten im Wesent­li­chen die bishe­ri­gen Inhalte, aller­dings in neu struk­tu­rier­ter sowie deut­lich präzi­sier­ter Form.

Aus Abschnitt 8.3 „Doku­men­ta­tion“ ergibt sich unter ande­rem zusätz­lich zu den bishe­ri­gen Mindestan­ga­ben nach § 14 Abs. 7 Betr­SichV (Art der Prüfung; Prüf­um­fang; Ergeb­nis der Prüfung; Name und Unter­schrift der zur Prüfung befä­hig­ten Person) die Forde­rung, dass auch der Anlass der Prüfung zu doku­men­tie­ren ist (zum Beispiel Prüfung vor erst­ma­li­ger Verwen­dung, wieder­keh­rende Prüfung oder Prüfung nach prüf­pflich­ti­ger Ände­rung).

Während die alte TRBS 1201 nur eine Anlage mit drei Tabel­len enthielt, welche Prüfan­for­de­run­gen für gängige Arbeits­mit­tel beschrie­ben (Prüfun­gen vor Inbe­trieb­nahme, Bewährte Prüf­fris­ten für wieder­keh­rende Prüfungen/Überprüfungen sowie Bewährte Fris­ten zur Inaugen­sch­ein­nahme vor der Verwen­dung und der Funk­ti­ons­prü­fung), weist die neue TRBS nun vier Anhänge auf:

  1. Beispiele für die in § 14 Betr­SichV
    genann­ten Anlässe für Prüfun­gen
  2. Beispiele für die Durch­füh­rung von Kontrol­len
  3. Prüfun­gen von Arbeits­mit­teln nach Anhang 3 Betr­SichV
  4. Beispiele für bewährte Prüf­fris­ten

Die vierte Tabelle führt gegen­über der Vorgän­ger­ver­sion nur noch 16 anstatt 33 Prüf­fris­ten­emp­feh­lun­gen für Arbeits­mit­tel auf. Neben eini­gen „Exoten“ wurden aus dieser Tabelle auch die elek­tri­schen Arbeits­mit­tel entfernt. Statt­des­sen wird auf die in den Durch­füh­rungs­an­wei­sun­gen der DGUV Vorschrif­ten 3 und 4 veröf­fent­lich­ten bewähr­ten Prüf­fris­ten verwie­sen. Zwar exis­tie­ren in diesen momen­tan noch gering­fü­gige Unter­schiede, doch werden diese mit dem Erschei­nen der sich momen­tan noch in Erar­bei­tung befind­li­chen DGUV Regel 103–011 „Elek­tri­sche Anla­gen und Betriebs­mit­tel“ aufge­ho­ben werden. Dass in einer staat­li­chen Regel zum Arbeits­schutz jedoch auf Rege­lungs­kom­pe­ten­zen zuguns­ten der DGUV verzich­tet wird, ist neu, denn bisher musste eher die DGUV ihr Vorschriften- und Regel­werk zuguns­ten der Betr­SichV zurück­zie­hen.

TRBS 1203 „Zur Prüfung befä­higte Perso­nen“

Die TRBS 1203 war die erste Tech­ni­sche Regel, die nach der Inkraft­set­zung der Betriebs­si­cher­heits­ver­ord­nung veröf­fent­licht wurde. Sie enthielt deshalb einige Unge­reimt­hei­ten, die erst durch die jetzige Neufas­sung besei­tigt wurden. Der bishe­rige Titel des Abschnitts 3 „Zusätz­li­che Anfor­de­run­gen an befä­higte Perso­nen zur Prüfung bestimm­ter Gefähr­dun­gen“ wurde beispiels­weise ersetzt durch „Anfor­de­run­gen an zur Prüfung befä­higte Perso­nen für Prüfun­gen an bestimm­ten Arbeits­mit­teln“, da nicht Gefähr­dun­gen geprüft werden, sondern Arbeits­mit­tel!

Die Grund­an­for­de­run­gen (Berufs­aus­bil­dung, Berufs­er­fah­rung und zeit­nahe beruf­li­che Tätig­keit) blei­ben zwar erhal­ten, wurden jedoch präzi­siert, zum Beispiel, dass gemäß Abschnitt 2.3 eine tech­ni­sche Berufs­aus­bil­dung bezie­hungs­weise eine andere tech­ni­sche Quali­fi­ka­tion voraus­ge­setzt wird.

Nach wie vor werden spezi­elle Anfor­de­run­gen an zur Prüfung befä­higte Perso­nen beschrie­ben, die bestimmte Arbeits­mit­tel zu prüfen haben. Die enthal­te­nen Beispiele beschrän­ken sich aber nun auf typi­sche, weit verbrei­tete Arbeits­mit­tel, wie solche mit elek­tri­schen oder hydrau­li­schen Kompo­nen­ten. Es steht zu erwar­ten, dass die bisher enthal­te­nen Anfor­de­run­gen an befä­higte Perso­nen, die Prüfun­gen in explo­si­ons­ge­fähr­de­ten Berei­chen durch­zu­füh­ren haben, analog zur TRBS 1201 in einem eige­nen Teil 1 beschrie­ben werden.

Neu hinzu­ge­kom­men sind Anfor­de­run­gen an Perso­nen, die Arbeits­mit­tel nach Anhang 3 Betr­SichV zu prüfen haben. Bei diesen Arbeits­mit­teln handelt es sich um Krane, Arbeits­mit­tel der Veran­stal­tungs­tech­nik und Flüs­sig­gas­an­la­gen, welche ehemals durch Unfall­ver­hü­tungs­vor­schrif­ten gere­gelt wurden.

Abge­run­det wird die TRBS 1201 durch einen über­ar­bei­ten Anhang 1, welcher etwas praxis­nä­her als bisher die jewei­li­gen Anfor­de­run­gen an befä­higte Perso­nen für verschie­dene Prüf­auf­ga­ben verdeut­licht.

Bilanz

Die alten TRBS waren offen­sicht­lich noch sehr im Geiste der Dere­gu­lie­rung verfasst, was dazu führte, dass die Leser mit vielen Frage­stel­lun­gen allein gelas­sen wurden. Im Vergleich zu den bishe­ri­gen Fassun­gen erschei­nen die über­ar­bei­te­ten TRBS deut­lich ausge­reif­ter. Die Struk­tur wurde über­sicht­li­cher gestal­tet, notwen­dige Erläu­te­run­gen werden gege­ben und Beispiele helfen beim Verständ­nis und der prak­ti­schen Umset­zung. Nach Ansicht des Autors wurde der Spagat geschafft, einer­seits Präzi­sie­run­gen zu geben aber ande­rer­seits die Entschei­dungs­frei­heit nicht einzu­schrän­ken.

Inso­fern: Da capo, ABS!


Die neuen TRBS und EmpfBS

Folgende Tech­ni­sche Regeln für Betriebs­si­cher­heit (TRBS) und Empfeh­lun­gen zur Betriebs­si­cher­heit (EmpfBS) wurden am 23.05.2019 im Gemein­sa­men Minis­te­ri­al­blatt (Nr. 13–16, ISSN 0939–4729) veröf­fent­licht:

  • TRBS 1111 „Gefähr­dungs­be­ur­tei­lun­gen“ (Ände­run­gen und Ergän­zun­gen zu der bereits bestehen­den TRBS 1111 von 03.2018)
  • TRBS 1112 „Instand­hal­tung“
  • TRBS 1201 „Prüfun­gen und Kontrol­len von Arbeits­mit­teln und über­wa­chungs­be­dürf­ti­gen Anla­gen“
  • TRBS 1201 Teil 1 „Prüfung von Anla­gen in explo­si­ons­ge­fähr­de­ten Berei­chen“
  • TRBS 1201 Teil 4 „Prüfung von über­wa­chungs­be­dürf­ti­gen Anla­gen – Prüfung von Aufzugs­an­la­gen
  • TRBS 1203 „Zur Prüfung befä­higte Perso­nen“
  • TRBS 2141 „Gefähr­dun­gen durch Dampf und Druck“ (Die bishe­ri­gen TRBS 2141 Teil1 bis Teil 3 werden aufge­ho­ben)
  • EmpfBS 1114 „Anpas­sung an den Stand der Tech­nik bei der Verwen­dung von Arbeits­mit­teln“ (Korrek­tur der bestehen­den EmpfBS 1114 von 03.2018)
  • EmpfBS 1115 „Umgang mit Risi­ken durch Angriffe auf die Cyber-Sicherheit von sicher­heits­re­le­van­ten MSR-Einrichtungen“
  • TRBS 2181 „Schutz vor Gefähr­dun­gen beim Einge­schlos­sen­sein in Perso­nen­auf­nah­me­mit­teln“ (Ände­run­gen zu der bereits bestehen­den TRBS 2181 von 01.2017)

Die TRBS 1121 „Ände­run­gen und wesent­li­che Verän­de­rung von Aufzugs­an­la­gen“ und die BekBS 2111 „Rück­wärts fahrende Bauma­schi­nen“ wurden zurück­ge­zo­gen.


Rottmann_Autor.jpgAutor: Dipl.-Ing. Rainer Rott­mann

Foto: privat

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