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Überarbeitete Technische Regeln für Betriebssicherheit (TRBS)

Alles neu macht der Mai
Überarbeitete Technische Regeln für Betriebssicherheit

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Saubere Arbeit, Chapeau und Bravo - die Ende Mai 2019 veröffentlichten neuen TRBS sind gelungen. Foto:© studiostoks – stock.adobe.com
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Regeln sind aus Erfahrun­gen und Erken­nt­nis­sen abgeleit­ete Richtlin­ien. Das lateinis­che Wort reg­u­la bedeutet „Maßstab, Richtschnur“ – und genau­so sind die Tech­nis­chen Regeln für Betrieb­ssicher­heit Übereinkün­fte, an die man sich nach all­ge­mein­er Auf­fas­sung hal­ten sollte. Abwe­ichun­gen sind möglich, aber zu begrün­den. Aktuell wur­den etliche TRBS über­ar­beit­et, der Beitrag gibt eine Überblick einen Überblick über die wichtig­sten Änderun­gen in der TRBS 1111, TRBS 1201 und TRBS 1203.

Ger­ade noch rechtzeit­ig vor dem Ende des Won­nemonats Mai wur­den im gemein­samen Min­is­te­ri­al­blatt eine Rei­he über­ar­beit­eter Tech­nis­ch­er Regeln für Betrieb­ssicher­heit (TRBS) sowie neuer Empfehlun­gen zur Betrieb­ssicher­heit (Empf­BS) veröf­fentlicht, die inzwis­chen auch auf der Home­page der Bun­de­sanstalt für Arbeitss­chutz und Arbeitsmedi­zin (BAuA) zum Down­load bere­it­gestellt wur­den. Sie stellen nicht nur eine notwendi­ge Anpas­sung auf die mit­tler­weile geän­derten Rechts­bezüge dar, son­dern enthal­ten auch wichtige Kor­rek­turen und struk­turelle Änderun­gen, die ein­er­seits dem besseren Ver­ständ­nis dienen und ander­er­seits einen höheren Infor­ma­tion­s­ge­halt aufweisen.

Die im Jahre 2015 neuge­fasste Betrieb­ssicher­heitsverord­nung (Betr­SichV) brachte sowohl eine Änderung ihrer Struk­tur als auch einige neue Begriffe (zum Beispiel „Ver­wen­den“ anstelle von „Bere­it­stellen“ und „Benutzen“) mit sich. Schon aus diesem Grunde war eine Über­ar­beitung ihrer Tech­nis­chen Regeln notwendig. Der Auss­chuss für Betrieb­ssicher­heit (ABS) beg­nügte sich jedoch nicht nur mit ein­er ein­fachen Anpas­sung an die neue Struk­tur und die neuen Begriffe, son­dern drehte die inzwis­chen in die Jahre gekomme­nen TRBS „auf links“.

So wie die alte Betrieb­ssicher­heitsverord­nung nicht nur Fehler enthielt und teil­weise schwierig zu inter­pretieren war, so wiesen auch die alten TRBS einige Ungereimtheit­en auf, die zum Teil erst im direk­ten Ver­gle­ich mit den Neu­fas­sun­gen ins Auge fallen.

Beispiel­sweise wur­den in der alten TRBS 1203 („Zur Prü­fung befähigte Per­so­n­en“) schon gle­ich im Anwen­dungs­bere­ich die Voraus­set­zun­gen für eine befähigte Per­son (Beruf­saus­bil­dung, Beruf­ser­fahrung und zeit­na­he beru­fliche Tätigkeit) aufge­führt. In der neuen TRBS 1203 wurde diese Beschrei­bung aus dem Anwen­dungs­bere­ich ent­fer­nt, weil sie für die Fes­tle­gung des Anwen­dungs­bere­ichs irrel­e­vant ist.

TRBS 1111 „Gefährdungsbeurteilungen“

Da die let­zte TRBS 1111 erst im März 2018 veröf­fentlicht wurde, beste­hen die Änderun­gen im Wesentlichen in einem neu hinzugekom­men Anhang 2, welch­er Empfehlun­gen für die Doku­men­ta­tion der Ergeb­nisse der Gefährdungs­beurteilung anhand von aus­gewählten Beispie­len enthält. Die weit­eren Änderun­gen in der TRBS 1111 beschränken sich auf die geän­derten Ver­weise auf die nun­mehr zwei unter­schiedlichen Anhänge. Außer­dem wird mehrfach aus­drück­lich darauf ver­wiesen, dass die in § 21 Absatz 6 Num­mer 2 Betr­SichV genan­nten Empfehlun­gen (gemeint sind die Empfehlun­gen zur Betrieb­ssicher­heit (Empf­BS)) nicht die Ver­mu­tungswirkung aus­lösen, also nicht ungeprüft über­nom­men wer­den können.

In dem neuen Anhang wird zunächst in all­ge­mein­er Form das Vorge­hen für die Doku­men­ta­tion der Gefährdungs­beurteilung beschrieben. Die fol­gen­den fünf Beispiele für

  1. die Ver­wen­dung von Handw­erkzeu­gen bei gle­ichar­ti­gen Arbeitsbedingungen,
  2. Ver­wen­dung von Zen­tri­er­stän­dern in ein­er Fahrradwerkstatt,
  3. Ver­wen­dung von Innen­lad­er-Palet­ten zum Trans­port von Betonfertigteilen,
  4. Per­so­n­e­naufzug in einem Verwaltungsgebäude,
  5. Dampfkesse­lan­lage

deck­en das bre­ite Spek­trum von ein­fachen Arbeitsmit­teln bis zu überwachungs­bedürfti­gen Anla­gen ab und beschreiben für jeden dieser Anwen­dungs­fälle detail­liert ein möglich­es Vorge­hen inner­halb der einzel­nen Prozessschritte.

TRBS 1201 „Prüfungen und Kontrollen von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen“

Das neu in den Titel der TRSB 1201 ein­fügte Wort „Kon­trollen“ weist bere­its auf eine wesentliche Neuerung hin: In der bis zum Jahre 2015 gel­tenden Betr­SichV wurde die vor der ersten Benutzung notwendi­ge Kon­trolle eines Arbeitsmit­tels auf offen­sichtliche Män­gel erst im Anhang 2 gefordert, was in der Prax­is häu­fig überse­hen wurde. Zwar wurde in der alten TRBS 1201 auf die Notwendigkeit dieser Kon­trollen nochmals hingewiesen, doch wur­den sie häu­fig so ver­standen, dass es sich auss­chließlich um Prü­fun­gen an ein­fachen Arbeitsmit­teln han­delt, die gefahr­los und fachgerecht durch unter­wiesene Per­so­n­en aus­ge­führt wer­den kön­nen, wie zum Beispiel die Kon­trolle eines Ham­merkopfes auf dessen fes­ten Sitz auf dem Hammerstiel.

Die neue TRBS 1201 verdeut­licht hinge­gen viel deut­lich­er, dass Kon­trollen, wie zum Beispiel Sicht­prü­fun­gen auf offen­sichtliche Män­gel oder Funk­tion der Sicher­heit­sein­rich­tun­gen auch durch die (unter­wiese­nen) Nutzer erfol­gen kön­nen (…und müssen!). Die Kom­plex­ität des Arbeitsmit­tels allein schließt dabei Kon­trollen durch Nutzer nicht aus, denn die Über­prü­fung der Funk­tion ein­er Ver­riegelung oder ein­er Abschal­tein­rich­tung muss nicht zwangsläu­fig nur durch die „zur Prü­fung befähigte Per­son“ erfol­gen, welche die Prü­fun­gen im Rah­men des § 14 Betr­SichV durchführt.

Der Stel­len­wert dieser Kon­trollen wird auch dadurch unter­strichen, dass in den Begriffs­bes­tim­mungen mehrere sicher­heit­srel­e­vante Ein­rich­tun­gen beschrieben wer­den, deren Funk­tion bere­its oft durch ein­fache Funk­tion­sprü­fun­gen im Rah­men von Kon­trollen über­prüft wer­den können.

Anforderun­gen an die mit den Prü­fun­gen zu beauf­tra­gen­den Per­so­n­en wer­den in der neuen TRBS 1201 nicht mehr beschrieben. Zum einen deshalb, weil dies in der TRBS 1203 erfol­gt, zum anderen, weil die bish­eri­gen For­mulierun­gen zum The­ma „Prü­fun­gen durch unter­wiesene Per­so­n­en“ eher zu den zuvor beschriebe­nen Missver­ständ­nis­sen geführt haben.

Neben den bere­its in der vorheri­gen TRBS 1201 aufge­führten Erken­nt­nisquellen wer­den nun auch „in der Prax­is bewährte Maß­nah­men“, wie ins­beson­dere Veröf­fentlichun­gen von Indus­trie­ver­bän­den und Branchen­stan­dards, im Abschnitt 3.1 genan­nt. Die Erar­beitung eigen­er Branchen­stan­dards kann deshalb ins­beson­dere für solche Inter­es­sen­grup­pen einen Anreiz für entsprechende Aktiv­itäten darstellen, deren The­men nicht unbe­d­ingt im Fokus des Inter­ess­es des ABS, der LASI oder der DGUV stehen.

Die neue TRBS 1201 enthält auch eine Rei­he von Klarstel­lun­gen. Hierzu ein Bespiel: „Bei der Ver­wen­dung von orts­fest ver­wen­de­ten Arbeitsmit­teln, die ein­er vor­beu­gen­den Instand­hal­tung durch qual­i­fiziertes Fach­per­son­al unter­liegen, kann eine Kon­trolle vor der Benutzung der Arbeitsmit­tel aus­re­ichend sein. Wer­den entsprechende Arbeitsmit­tel ohne regelmäßige Instand­hal­tung ver­wen­det, kann eine wiederkehrende Prü­fung durch eine zur Prü­fung befähigte Per­son erforder­lich sein.“ Ein solch­er Anwen­dungs­fall wäre zum Beispiel dort denkbar, wo die Sicher­heit eines Arbeitsmit­tels durch Schmutz oder Feuchtigkeit beein­trächtigt wer­den kann und die Fol­gen dieser Ein­flüsse durch die Wartung beseit­igt wer­den. Eben­so existieren Anwen­dungs­fälle, bei denen die Fol­gen schädi­gen­der Ein­flüsse durch regelmäßige, in kürz­eren Zeitab­stän­den durchge­führte Sicht- und Funk­tion­sprü­fun­gen eher fest­gestellt wer­den als durch in län­geren Zeitab­stän­den durchge­führte messtech­nis­che Prü­fun­gen. Geprüft wer­den muss also nicht um des Prüfens willen, son­dern im Kon­text geeigneter Maßnahmen!

Eine weit­ere Klarstel­lung der neuen TRBS 1201 sagt aus, dass Prü­fun­gen auch in Teil­prü­fun­gen erfol­gen dür­fen (zum Beispiel getren­nt nach elek­trisch­er und mech­a­nis­ch­er Prü­fung). Wird jedoch die Prü­fung in Teil­prü­fun­gen durchge­führt, ist sicherzustellen, dass das Arbeitsmit­tel als Ganzes in den fest­gelegten Fris­ten und Umfän­gen geprüft wird. Kon­se­quenter­weise wird im Nach­satz darauf hingewiesen, dass ein solch­es Vorge­hen eine Beschrei­bung der Schnittstellen zwis­chen den Teil­prü­fun­gen erforder­lich macht.

Abschnitt 3.2 ist der Frage nach der Ermit­tlung der Prüf­pflicht bei Änderun­gen gewid­met. Ins­beson­dere wird auf die Fragestel­lung einge­gan­gen, wann eine Maß­nahme eine prüf­pflichtige beziehungsweise nicht prüf­pflichtige Änderung darstellt und ab wann sich sog­ar Her­stellerpflicht­en aus der durchge­führten Änderung ergeben.

Die fol­gen­den Abschnitte enthal­ten im Wesentlichen die bish­eri­gen Inhalte, allerd­ings in neu struk­turi­ert­er sowie deut­lich präzisiert­er Form.

Aus Abschnitt 8.3 „Doku­men­ta­tion“ ergibt sich unter anderem zusät­zlich zu den bish­eri­gen Min­destangaben nach § 14 Abs. 7 Betr­SichV (Art der Prü­fung; Prü­fum­fang; Ergeb­nis der Prü­fung; Name und Unter­schrift der zur Prü­fung befähigten Per­son) die Forderung, dass auch der Anlass der Prü­fung zu doku­men­tieren ist (zum Beispiel Prü­fung vor erst­ma­liger Ver­wen­dung, wiederkehrende Prü­fung oder Prü­fung nach prüf­pflichtiger Änderung).

Während die alte TRBS 1201 nur eine Anlage mit drei Tabellen enthielt, welche Prü­fan­forderun­gen für gängige Arbeitsmit­tel beschrieben (Prü­fun­gen vor Inbe­trieb­nahme, Bewährte Prüf­fris­ten für wiederkehrende Prüfungen/Überprüfungen sowie Bewährte Fris­ten zur Inau­gen­schein­nahme vor der Ver­wen­dung und der Funk­tion­sprü­fung), weist die neue TRBS nun vier Anhänge auf:

  1. Beispiele für die in § 14 BetrSichV
    genan­nten Anlässe für Prüfungen
  2. Beispiele für die Durch­führung von Kontrollen
  3. Prü­fun­gen von Arbeitsmit­teln nach Anhang 3 BetrSichV
  4. Beispiele für bewährte Prüffristen

Die vierte Tabelle führt gegenüber der Vorgängerver­sion nur noch 16 anstatt 33 Prüf­fris­ten­empfehlun­gen für Arbeitsmit­tel auf. Neben eini­gen „Exoten“ wur­den aus dieser Tabelle auch die elek­trischen Arbeitsmit­tel ent­fer­nt. Stattdessen wird auf die in den Durch­führungsan­weisun­gen der DGUV Vorschriften 3 und 4 veröf­fentlicht­en bewährten Prüf­fris­ten ver­wiesen. Zwar existieren in diesen momen­tan noch ger­ingfügige Unter­schiede, doch wer­den diese mit dem Erscheinen der sich momen­tan noch in Erar­beitung befind­lichen DGUV Regel 103–011 „Elek­trische Anla­gen und Betrieb­smit­tel“ aufge­hoben wer­den. Dass in ein­er staatlichen Regel zum Arbeitss­chutz jedoch auf Regelungskom­pe­ten­zen zugun­sten der DGUV verzichtet wird, ist neu, denn bish­er musste eher die DGUV ihr Vorschriften- und Regel­w­erk zugun­sten der Betr­SichV zurückziehen.

TRBS 1203 „Zur Prüfung befähigte Personen“

Die TRBS 1203 war die erste Tech­nis­che Regel, die nach der Inkraft­set­zung der Betrieb­ssicher­heitsverord­nung veröf­fentlicht wurde. Sie enthielt deshalb einige Ungereimtheit­en, die erst durch die jet­zige Neu­fas­sung beseit­igt wur­den. Der bish­erige Titel des Abschnitts 3 „Zusät­zliche Anforderun­gen an befähigte Per­so­n­en zur Prü­fung bes­timmter Gefährdun­gen“ wurde beispiel­sweise erset­zt durch „Anforderun­gen an zur Prü­fung befähigte Per­so­n­en für Prü­fun­gen an bes­timmten Arbeitsmit­teln“, da nicht Gefährdun­gen geprüft wer­den, son­dern Arbeitsmittel!

Die Grun­dan­forderun­gen (Beruf­saus­bil­dung, Beruf­ser­fahrung und zeit­na­he beru­fliche Tätigkeit) bleiben zwar erhal­ten, wur­den jedoch präzisiert, zum Beispiel, dass gemäß Abschnitt 2.3 eine tech­nis­che Beruf­saus­bil­dung beziehungsweise eine andere tech­nis­che Qual­i­fika­tion voraus­ge­set­zt wird.

Nach wie vor wer­den spezielle Anforderun­gen an zur Prü­fung befähigte Per­so­n­en beschrieben, die bes­timmte Arbeitsmit­tel zu prüfen haben. Die enthal­te­nen Beispiele beschränken sich aber nun auf typ­is­che, weit ver­bre­it­ete Arbeitsmit­tel, wie solche mit elek­trischen oder hydraulis­chen Kom­po­nen­ten. Es ste­ht zu erwarten, dass die bish­er enthal­te­nen Anforderun­gen an befähigte Per­so­n­en, die Prü­fun­gen in explo­sion­s­ge­fährde­ten Bere­ichen durchzuführen haben, ana­log zur TRBS 1201 in einem eige­nen Teil 1 beschrieben werden.

Neu hinzugekom­men sind Anforderun­gen an Per­so­n­en, die Arbeitsmit­tel nach Anhang 3 Betr­SichV zu prüfen haben. Bei diesen Arbeitsmit­teln han­delt es sich um Krane, Arbeitsmit­tel der Ver­anstal­tung­stech­nik und Flüs­sig­gasan­la­gen, welche ehe­mals durch Unfal­lver­hü­tungsvorschriften geregelt wurden.

Abgerun­det wird die TRBS 1201 durch einen über­ar­beit­en Anhang 1, welch­er etwas prax­is­näher als bish­er die jew­eili­gen Anforderun­gen an befähigte Per­so­n­en für ver­schiedene Prü­fauf­gaben verdeutlicht.

Bilanz

Die alten TRBS waren offen­sichtlich noch sehr im Geiste der Dereg­ulierung ver­fasst, was dazu führte, dass die Leser mit vie­len Fragestel­lun­gen allein gelassen wur­den. Im Ver­gle­ich zu den bish­eri­gen Fas­sun­gen erscheinen die über­ar­beit­eten TRBS deut­lich aus­gereifter. Die Struk­tur wurde über­sichtlich­er gestal­tet, notwendi­ge Erläuterun­gen wer­den gegeben und Beispiele helfen beim Ver­ständ­nis und der prak­tis­chen Umset­zung. Nach Ansicht des Autors wurde der Spa­gat geschafft, ein­er­seits Präzisierun­gen zu geben aber ander­er­seits die Entschei­dungs­frei­heit nicht einzuschränken.

Insofern: Da capo, ABS!


Die neuen TRBS und EmpfBS

Fol­gende Tech­nis­che Regeln für Betrieb­ssicher­heit (TRBS) und Empfehlun­gen zur Betrieb­ssicher­heit (Empf­BS) wur­den am 23.05.2019 im Gemein­samen Min­is­te­ri­al­blatt (Nr. 13–16, ISSN 0939–4729) veröffentlicht:

  • TRBS 1111 „Gefährdungs­beurteilun­gen“ (Änderun­gen und Ergänzun­gen zu der bere­its beste­hen­den TRBS 1111 von 03.2018)
  • TRBS 1112 „Instand­hal­tung“
  • TRBS 1201 „Prü­fun­gen und Kon­trollen von Arbeitsmit­teln und überwachungs­bedürfti­gen Anlagen“
  • TRBS 1201 Teil 1 „Prü­fung von Anla­gen in explo­sion­s­ge­fährde­ten Bereichen“
  • TRBS 1201 Teil 4 „Prü­fung von überwachungs­bedürfti­gen Anla­gen – Prü­fung von Aufzugsanlagen
  • TRBS 1203 „Zur Prü­fung befähigte Personen“
  • TRBS 2141 „Gefährdun­gen durch Dampf und Druck“ (Die bish­eri­gen TRBS 2141 Teil1 bis Teil 3 wer­den aufgehoben)
  • Empf­BS 1114 „Anpas­sung an den Stand der Tech­nik bei der Ver­wen­dung von Arbeitsmit­teln“ (Kor­rek­tur der beste­hen­den Empf­BS 1114 von 03.2018)
  • Empf­BS 1115 „Umgang mit Risiken durch Angriffe auf die Cyber-Sicher­heit von sicher­heit­srel­e­van­ten MSR-Einrichtungen“
  • TRBS 2181 „Schutz vor Gefährdun­gen beim Eingeschlossen­sein in Per­so­n­e­nauf­nah­memit­teln“ (Änderun­gen zu der bere­its beste­hen­den TRBS 2181 von 01.2017)

Die TRBS 1121 „Änderun­gen und wesentliche Verän­derung von Aufzugsan­la­gen“ und die BekBS 2111 „Rück­wärts fahrende Bau­maschi­nen“ wur­den zurückgezogen.


Rottmann_Autor.jpgAutor: Dipl.-Ing. Rain­er Rottmann

Foto: pri­vat

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