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Sichere Maschinen für industrietechnische Anlagen

Industrietechnische Anlagen
Sichere Maschinen: Von der Beschaffung bis zur Abnahme

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Sichere Maschinen wollen beide – Hersteller und Arbeitgeber. Foto: © Gorodenkoff – stock.adobe.com
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Ob bei der Bestel­lung in Serie gefer­tigter Maschi­nen und deren sicher­heit­stech­nis­chen Abnahme, bei der Pla­nung und Inbe­trieb­nahme von in indus­tri­etech­nis­che Anla­gen einge­bun­de­nen Appa­rat­en oder bei deren Änderung – in der täglichen Prax­is gibt es unter­schiedlich­sten Hand­lungs­be­darf für den Arbeit­ge­ber. Min­destens eben­so vielfältig sind die Stel­lung­nah­men der ver­schieden­sten Inter­es­sen­grup­pen, mit denen der Arbeit­ge­ber sich kon­fron­tiert sieht. Das fol­gende Spot­light soll einige wenige Felder zwis­chen Maschi­nen­richtlin­ie und Betrieb­ssicher­heitsverord­nung beleucht­en und dabei helfen Fehler und Fall­stricke in der Prax­is zu ver­mei­den.

Gemäß §3 Absatz 3 der Betrieb­ssicher­heitsverord­nung hat der Arbeit­ge­ber bes­timmte Pflicht­en zu erfüllen, wenn Arbeitsmit­tel zur Ver­fü­gung gestellt wer­den. Diese, in der Verord­nung noch rel­a­tiv klar umris­se­nen Auf­gaben, wer­den jedoch kom­plex­er, wenn unvoll­ständi­ge Maschi­nen bestellt oder Maschi­nen zur Ein­pas­sung in indus­tri­etech­nis­che Anla­gen kon­struk­tiv verän­dert wer­den sollen und der Arbeit­ge­ber dadurch gegebe­nen­falls auch Her­stellerpflicht­en zu übernehmen hat.

Dieses Spot­light geht auf die Sachver­halte

  • der Liefer­ung ver­meintlich unvoll­ständi­ger Maschi­nen für indus­tri­etech­nis­che Anla­gen sowie
  • der Änderun­gen an Maschi­nen durch den Arbeit­ge­ber

ein.

Lieferung vermeintlich unvollständiger Maschinen

In der Prax­is zeigen sich zwei Haup­tur­sachen für die fälschliche Dekla­ra­tion von Arbeitsmit­teln, die in indus­tri­etech­nis­chen Anla­gen einge­set­zt wer­den sollen, als „unvoll­ständi­ge Maschi­nen“:

  • Zum einen sind Her­steller besorgt über die Möglichkeit ein­er falschen Ver­wen­dung ihrer Pro­duk­te in ver­fahren­stech­nis­chen Anla­gen, da ihnen die einzel­nen Ver­fahrenss­chritte im Detail nicht bekan­nt sind.
  • Zum anderen sehen Her­steller an ihren Pro­duk­ten noch Gefährdun­gen, welche vor der Erk­lärung der Kon­for­mität noch zu beseit­i­gen wären.

Maschi­nen­bauer sind oft­mals vor­sichtig, da die rechtlichen Anforderun­gen an das Bere­it­stellen von Arbeitsmit­teln auf dem Markt sich unmit­tel­bar aus den für Her­steller gel­tenden Rechtsvorschriften (zum Beispiel Pro­duk­t­sicher­heits­ge­setz [ProdSG] und zuge­hörige Verord­nun­gen) ergeben, welche aber nicht alle betrieb­sspez­i­fis­chen Anforderun­gen des Kun­den bein­hal­ten kön­nen. Um ver­meintlich aus der Haf­tung zu kom­men, entschei­den sich manche Pro­duzen­ten dazu, ihre Pro­duk­te nur als unvoll­ständi­ge Maschi­nen auf den Markt zu brin­gen: „Wir wis­sen ja nicht, was die Betreiber damit machen.“

Nach §3 ProdSG darf allerd­ings ein Pro­dukt nur auf dem Markt bere­it­gestellt wer­den, wenn bei bes­tim­mungs­gemäßer oder vorherse­hbar­er Ver­wen­dung die Sicher­heit und Gesund­heit von Per­so­n­en nicht gefährdet wer­den. Somit muss der Her­steller, wenn er die vorge­se­hene Ver­wen­dung durch den Auf­tragge­ber nicht ken­nt, für eine Risikobeurteilung im Rah­men der Her­stel­lung selb­st den bes­tim­mungs­gemäßen Betrieb definieren und vorgeben.

Es ist also sin­nvoll, dass bei beson­deren Auf­gaben­stel­lun­gen des Auf­tragge­bers sich dieser mit dem Her­steller abstimmt und spez­i­fis­che Anforderun­gen im Las­ten­heft for­muliert. Hier­bei gilt: So präzise wie nötig (um betriebliche Belange zu erfüllen), so all­ge­mein wie möglich (um dem Her­steller Freiräume zu geben, seine Exper­tise miteinzubrin­gen).

Die andere Haup­tur­sache für eine Dekla­ra­tion zur unvoll­ständi­gen Mas­chine ist, dass Her­steller der Überzeu­gung sind, ihrem Pro­dukt fehlten für eine Kon­for­mität­serk­lärung noch wesentliche, vom Auf­tragge­ber zu ergänzende Teile, oder es lägen noch Rest­ge­fahren vor, welche vom Auf­tragge­ber vor einem Inverkehrbrin­gen zu beseit­i­gen seien.

Fehlende Teile kön­nten zum Beispiel eine Steuerung oder eine Nothalt­funk­tion sein. Ob eine Mas­chine ohne Steuerung als „unvoll­ständi­ge Mas­chine“ betra­chtet wer­den muss, hängt von der Art der notwendi­gen Steuerung ab und kann nur im Einzelfall inner­halb der Risikobeurteilung, nie jedoch pauschal beant­wortet wer­den. „Eine Mas­chine ist auch dann als voll­ständig anzuse­hen, wenn ihr lediglich die Teile fehlen, die sie mit ihrem Ein­sat­zort oder mit ihren Energie- und Antrieb­squellen verbinden“ (Artikel 2 a, zweit­er Spiegel­strich der Richtlin­ie 2006/42/EG, „Maschi­nen­richtlin­ie“). Somit ist eine Mas­chine unter bes­timmten Umstän­den auch ohne Steuerung voll­ständig, wenn diese lediglich die Auf­gabe erfüllt, die Mas­chine mit ihrer Energie- oder Antrieb­squelle zu verbinden (zum Beispiel Steuerung ohne jegliche notwendi­ge maschi­nen­gerichtete Sicher­heits­funk­tion: an, aus, schneller, langsamer). Auch eine Nothalt­funk­tion ist nicht immer notwendig, um eine voll­ständi­ge Mas­chine zu erhal­ten, wenn deren Erforder­nis aus der Risikobeurteilung des Her­stellers so nicht her­vorge­ht.

Die größte Masse an Dekla­ra­tio­nen zu ver­meintlich unvoll­ständi­gen Maschi­nen mit Rest­ge­fahren geht sicher­lich aus dem Umstand her­vor, dass die Her­steller an ihrem Pro­dukt noch Gefahren sehen, welche erst durch den Ein­bau in eine indus­tri­etech­nis­che Anlage beseit­igt wer­den. Beispiele hier­für wären: Ein­griff­s­möglichkeit­en in Rohrleitungspumpen, Fang­stellen an Wellen von Behäl­ter-Rührw­erken oder Quetschge­fahren an Zel­len­rad­schleusen – und das Argu­ment des Her­stellers ist, dass eine Mas­chine erst dann richtlin­ienkon­form ist, wenn sie sich nach dem Stand der Tech­nik auch sich­er ver­wen­den lässt.

Ein Blick in das ProdSG schafft hier Klarheit, denn gemäß § 2 Nr. 27 ProdSG gilt: „Pro­duk­te sind auch dann ver­wen­dungs­fer­tig, wenn sie ohne die Teile in Verkehr gebracht wer­den, die üblicher­weise geson­dert beschafft und bei der bes­tim­mungs­gemäßen Ver­wen­dung einge­fügt wer­den.“

Da der Her­steller, neben den im Las­ten­heft beschriebe­nen Anforderun­gen und dem bes­tim­mungs­gemäßen Betrieb, nur vernün­ftiger­weise vorherse­hbare Fehlanwen­dun­gen berück­sichti­gen muss, kann er im Rah­men sein­er Risikobeurteilung davon aus­ge­hen, dass seine Mas­chine vor der Inbe­trieb­nahme die notwendi­gen Inbe­trieb­nah­mevo­raus­set­zun­gen im Sinne des §2 ProdSG erfüllt – zum Beispiel, dass eine Rohrleitungspumpe auch in eine Rohrleitung einge­baut ist. Gefährdun­gen, welche durch Erfüllen der Inbe­trieb­nah­mevo­raus­set­zun­gen beseit­igt wer­den kön­nen, führen dem­nach nicht zu einem Ver­sagen der Kon­for­mität. Anzumerken ist, dass mit Hin­weis auf §2ProdSG nicht ein­fach alle unvoll­ständi­gen Maschi­nen als „voll­ständi­ge“ Maschi­nen deklar­i­ert wer­den kön­nen. Es ist aber davon auszuge­hen, dass in abse­hbar­er Zeit Veröf­fentlichun­gen des Bun­desmin­is­teri­ums für Arbeit und Soziales zur Schnittstel­len­be­tra­ch­tung zwis­chen Betrieb­ssicher­heit und Pro­duk­t­sicher­heit bei Indus­triean­la­gen diesen Punkt auf­greifen und klarstellen wer­den.

Änderungen von Maschinen zur Anpassung an den Betrieb

Nach Betrieb­ssicher­heitsverord­nung hat der Arbeit­ge­ber vor der Ver­wen­dung des in Verkehr gebracht­en Arbeitsmit­tels die auftre­tenden Gefährdun­gen zu beurteilen (Gefährdungs­beurteilung) und daraus notwendi­ge und geeignete Schutz­maß­nah­men abzuleit­en. Auch das Vorhan­den­sein ein­er CE-Kennze­ich­nung ent­bindet nicht von der Pflicht zur Durch­führung ein­er Gefährdungs­beurteilung [§3 (1) Betr­SichV].

Hier­bei gle­icht der Arbeit­ge­ber im Rah­men sein­er Gefährdungs­beurteilung min­destens seine vorge­se­hene Ver­wen­dung mit den durch den Her­steller definierten bes­tim­mungs­gemäßen Betrieb ab. Als Ein­stieg in eine Gefährdungs­beurteilung für Arbeitsmit­tel eignet sich sehr gut die „vere­in­fachte Vorge­hensweise“ (siehe hierzu auch TRBS1111).

Der Arbeit­ge­ber prüft:

  • anhand der beiliegen­den Doku­men­ta­tion, ob die sicher­heit­stech­nis­chen Anforderun­gen für die Arbeitsmit­tel den zum Zeit­punkt der Ver­wen­dung gel­tenden Rechtsvorschriften entsprechen;
  • ob die Arbeitsmit­tel auss­chließlich bes­tim­mungs­gemäß entsprechend den Vor­gaben des Her­stellers ver­wen­det wer­den (andern­falls muss er in ein­er Gefährdungs­beurteilung notwendi­ge Maß­nah­men fes­tle­gen, umset­zen und deren Wirk­samkeit über­prüfen);
  • ob unter Berück­sich­ti­gung der Arbeit­sumge­bung, der Arbeits­ge­gen­stände, der Arbeitsabläufe sowie der Dauer und der zeitlichen Lage der Arbeit­szeit keine zusät­zlichen Gefährdun­gen der Beschäftigten auftreten und
  • ob Instand­hal­tungs­maß­nah­men getrof­fen und Prü­fun­gen durchge­führt wer­den.

Weicht der Arbeit­ge­ber vom bes­tim­mungs­gemäßen Betrieb ab oder muss er die Mas­chine kon­struk­tiv anpassen, hat er mit­tels Gefährdungs­beurteilung nach Arbeitss­chutzge­setz Schutz­maß­nah­men zu ermit­teln, festzule­gen und umzuset­zen. Dabei ist auch der Stand der Tech­nik zu berück­sichti­gen.

Hin­weis: Die Maschi­nen­richtlin­ie gilt nur für das Inverkehrbrin­gen von neuen Maschi­nen, wesentlich verän­derten Maschi­nen und gebraucht­en Maschi­nen, welche das erste Mal in der Europäis­chen Union in Verkehr gebracht wer­den. Durch die geset­zliche Tren­nung von Beschaf­fen­heit und Betrieb starten die Gefährdungs­beurteilun­gen des Arbeit­ge­bers für Arbeitsmit­tel immer auf Basis der Betrieb­ssicher­heitsverord­nung des Arbeitss­chutzge­set­zes.

In der Bekan­nt­machung IIIb5–39607–3 des BMAS zur wesentlichen Verän­derung wird in das Schaubild mit „Verän­derung“ eingestiegen. Hier­bei ist anzumerken, dass mit „Verän­derung“ nicht die Verän­derung der Betrieb­sweise oder der einge­set­zten Betrieb­sstoffe gemeint ist.

Sowohl aus dem

  • Inter­pre­ta­tion­spa­pi­er der Europäis­chen Union; „Ein Pro­dukt, an dem nach sein­er Inbe­trieb­nahme bedeu­tende Verän­derun­gen mit dem Ziel der Mod­i­fizierung sein­er ursprünglichen Leis­tung, Ver­wen­dung oder Bauart vorgenom­men wor­den sind, …“
  • als auch aus dem Leit­faden der EU Kom­mis­sion: „Die MRL gilt auch für Maschi­nen, die auf gebraucht­en Maschi­nen basieren, welche so wesentlich verän­dert wor­den sind, …“
  • sowie aus dem Inter­pre­ta­tion­spa­pi­er des BMAS: „Jede Verän­derung an ein­er Mas­chine, unab­hängig ob gebraucht oder neu, die den Schutz der Rechts­güter des ProdSG beein­trächti­gen kann …“

geht her­vor, dass unter dem Begriff „Verän­derung“ die kon­struk­tive Verän­derung der Mas­chine zu ver­ste­hen ist. Dies verdeut­licht noch ein­mal die Tren­nung von Beschaf­fen­heit (MaschRL) und Betrieb (Betr­SichV) in den jew­eili­gen Regel­w­erken. Erst bei ein­er wesentlichen Verän­derung der Mas­chine würde eine Ver­schiebung von der Betr­SichV zur MaschRL stat­tfind­en und (hier) der Arbeit­ge­ber zum Her­steller.

Ein Arbeit­ge­ber wird im Rah­men der geplanten Änderung der Betrieb­sweise die notwendi­gen Infor­ma­tio­nen beschaf­fen, die Gefährdun­gen ermit­teln sowie bew­erten und dann die Schutz­maß­nah­men fes­tle­gen. Nur wenn im Rah­men dieser Schutz­maß­nah­men auch das Arbeitsmit­tel kon­struk­tiv verän­dert wird, wen­det er das Schaubild aus der Bekan­nt­machung IIIb5–39607–3 des BMAS an. Hier­bei ist anzumerken, dass immer eine wesentliche Änderung vor­liegt, falls das Arbeitsmit­tel durch eine Mod­i­fizierung unter weit­ere europäis­che Richtlin­ien fall­en würde (zum Beispiel wenn die Sicher­heit eines Rührw­erks­be­häl­ters opti­miert wurde, so dass er nun auch ATEX erfüllt – trotz erhöhter kon­struk­tiv­er Sicher­heit und min­imiertem Risiko eine wesentliche Verän­derung).

Im Schaubild zur Bekan­nt­machung IIIb5– 39607–3 führt auch immer wieder die „Beurteilung der vorhan­de­nen Schutz­maß­nah­men“ zu Diskus­sio­nen.

Die Raut­en zu Gefährdung und Risiko durch die kon­struk­tive Änderung der Mas­chine bere­it­en in der Anwen­dung des Schaubildes keine Prob­leme. Anders ist es bei der Frage: „Sind die vorhan­de­nen Schutz­maß­nah­men aus­re­ichend?“. Die Arbeit­ge­ber wer­den mit der Frage kon­fron­tiert, ob sie bei der Beurteilung nur die Schutz­maß­nah­men der Mas­chine zum Zeit­punkt des Inverkehrbrin­gens berück­sichti­gen dür­fen.

Richtig ist: Der Arbeit­ge­ber muss bei der Ver­wen­dung von Maschi­nen diese zum einen in einem Zus­tand erhal­ten, in welchem sie die grundle­gen­den Sicher­heits- und Gesund­heitss­chutzan­forderun­gen der Maschi­nen­richtlin­ie erfüllen, die zur Anwen­dung kamen, als die Maschi­nen erst­ma­lig in Verkehr gebracht wurde (falls sie deren Bes­tim­mungen unter­lag, als sie erst­mals bere­it­gestellt wurde); zum anderen über­prüft er in regelmäßi­gen Abstän­den anhand von Aktu­al­isierun­gen der Gefährdungs­beurteilun­gen, ob die Ver­wen­dung der Maschi­nen noch dem Stand der Tech­nik entspricht. Bei diesen Beurteilun­gen helfen ihm TRB­Sn, DGUV- und BG-Infor­ma­tio­nen, welche den Stand der Tech­nik für den Betreiber definieren (im Gegen­satz dazu find­en sich in har­mon­isierten Nor­men Hin­weise zum Stand der Tech­nik für den Her­steller), sowie Erfahrun­gen aus der Instand­hal­tung, Unfall­sach­bear­beitung und von Prüfer­geb­nis­sen. Soweit erforder­lich, passt der Arbeit­ge­ber die Schutz­maß­nah­men bei der Ver­wen­dung der Mas­chine entsprechend an.

Sollte dann zu einem späteren Zeit­punkt die Mas­chine kon­struk­tiv geän­dert wer­den, fließen auch diese nachgerüsteten Schutzein­rich­tun­gen in die Bew­er­tung, ob die vorhan­de­nen Schutz­maß­nah­men aus­re­ichend sind, mit ein. Ein falsch­er Ansatz wäre aber, die im Rah­men der Gefährdungs­beurteilung des Pro­jek­ts zur Verän­derung der Mas­chine fest­gelegten Schutz­maß­nah­men zuerst umzuset­zen und diese dann im weit­eren Ver­lauf als „schon vorhan­den“ zu definieren.

Fazit

Beim Inverkehrbrin­gen und Ein­satz von Maschi­nen in indus­tri­etech­nis­chen Anla­gen wer­den neben der Maschi­nen­sicher­heit (MaschRL) und gegebe­nen­falls weit­er­er mit­gel­tender Inverkehrbringungsrichtlin­ien auch die Anla­gen- beziehungsweise Prozess­sicher­heit (Schutzkonzept des Arbeit­ge­bers) betra­chtet. Abhängig von der Ein­bindung der Mas­chine in den indus­tri­etech­nis­chen Prozess sind im Rah­men von Sicher­heits­be­tra­ch­tun­gen nicht nur mögliche Wech­sel­wirkun­gen zwis­chen Mas­chine und indus­tri­etech­nis­ch­er Anlage zu ermit­teln und zu bew­erten, son­dern auch die Wech­sel­wirkun­gen zwis­chen den jew­eili­gen Schutzkonzepten von Her­steller und Arbeit­ge­ber. Weit­er­hin hält der Arbeit­ge­ber durch regelmäßig durchge­führte Aktu­al­isierung sein­er Gefährdungs­beurteilun­gen und Umset­zung der fest­ge­hal­te­nen Maß­nah­men seine Arbeitsmit­tel in einem sicheren Zus­tand und gle­icht den durch den Her­steller vorgegebe­nen bes­tim­mungs­gemäßen Betrieb mit der im Betrieb vorge­se­henen Ver­wen­dung ab. Auch wenn manch ein Inter­essen­vertreter hier ein „ver­sucht­es Unter­laufen der rechtlichen Bes­tim­mungen“ sieht, ist das Gegen­teil der Fall. Mit solchen Äußerun­gen soll lediglich ein Scheinar­gu­ment aufge­baut wer­den, welch­es der Legit­imierung des von Eigen­in­ter­esse definierten Stand­punk­tes dient.

Die tägliche Prax­is beweist: Her­steller und Arbeit­ge­ber haben ein gemein­sames Inter­esse – den sicheren Betrieb von Pro­duk­ten beziehungsweise Arbeitsmit­teln. Und es sollte das Inter­esse objek­tiv­er Fachkreise sein, prax­isori­en­tierte Hil­festel­lun­gen zu geben, anstatt unnötig Äng­ste zu schüren.


Foto: Abbott

Autor: Bern­hard Labestin
Man­ag­er EHS Envi­ron­men­tal, Health & Safe­ty

Abbott GmbH & Co. KG


„Ohne die Def­i­n­i­tion des bes­tim­mungs­gemäßen Betriebes durch den Her­steller ist eine geset­zlich vorgeschriebene Risikobeurteilung nicht möglich.“


„Vere­in­facht lässt sich sagen, der Her­steller hat vor sein­er Risikobeurteilung den bes­tim­mungs­gemäßen Betrieb definiert und die Mas­chine anhand des Las­ten­heftes und sein­er Risikobeurteilung gefer­tigt. Der Arbeit­ge­ber hat die vorge­se­hene Ver­wen­dung bes­timmt und ver­wen­det das Arbeitsmit­tel gemäß den Vor­gaben und sein­er Gefährdungs­beurteilung.“


„Sollte zu einem späteren Zeit­punkt die Mas­chine kon­struk­tiv geän­dert wer­den, fließen auch die nachgerüsteten Schutzein­rich­tun­gen in die Bew­er­tung mit ein.“

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