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Bestellung von Sicherheitsbeauftragten

Wer darf Sibe werden?

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Sicherheitsbeauftragte sollten sich für ihr Aufgabengebiet interessieren und eine gewisse Beobachtungsgabe mitbringen. Foto: © WavebreakMediaMicro - stock.adobe.com
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In Unter­neh­men, die regel­mä­ßig mehr als zwan­zig Mitar­bei­ter beschäf­ti­gen, müssen Sicher­heits­be­auf­tragte bestellt werden. Das ist in § 22 Sozi­al­ge­setz­buch VII fest­ge­legt. Die Sicher­heits­be­auf­trag­ten unter­stüt­zen den Unter­neh­mer bei der Durch­füh­rung der Maßnah­men zur Verhü­tung von Arbeits­un­fäl­len und Berufs­krank­hei­ten.

Tanja Saut­ter

Sicher­heits­be­auf­tragte sollen insbe­son­dere darauf achten, ob die vorge­schrie­be­nen Schutz­ein­rich­tun­gen und Persön­li­chen Schutz­aus­rüs­tun­gen vorhan­den sind und bestim­mungs­ge­mäß benutzt werden, sowie auf Unfall‐ und Gesund­heits­ge­fah­ren für die Versi­cher­ten aufmerk­sam machen.

Die Bestel­lung der Sicher­heits­be­auf­trag­ten obliegt dem Unter­neh­mer. Dabei muss er die im Unter­neh­men bestehen­den Verhält­nisse hinsicht­lich der Arbeits­be­din­gun­gen, der Arbeits­um­ge­bung sowie der Arbeits­or­ga­ni­sa­tion berück­sich­ti­gen.

Die Vorga­ben für die Bestel­lung und die Aufga­ben der Sicher­heits­be­auf­trag­ten werden in der § 20 der DGUV Vorschrift 1 und in der DGUV Regel 100–001 unter Ziffer 4.2 näher beschrie­ben. Weitere Infor­ma­tio­nen finden sich in der DGUV Infor­ma­tion 211–042 „Sicher­heits­be­auf­tragte“. In § 20 der DGUV Vorschrift 1 sind beispiels­weise einige Krite­rien genannt, die bei der Anzahl der zu bestel­len­den Sicher­heits­be­auf­trag­ten einbe­zo­gen werden müssen:

  • im Unter­neh­men bestehende Unfall‐ und Gesund­heits­ge­fah­ren,
  • räum­li­che Nähe der zustän­di­gen Sicher­heits­be­auf­trag­ten zu den Beschäf­tig­ten,
  • zeit­li­che Nähe der zustän­di­gen Sicher­heits­be­auf­trag­ten zu den Beschäf­tig­ten,
  • fach­li­che Nähe der zustän­di­gen Sicher­heits­be­auf­trag­ten zu den Beschäf­tig­ten,
  • Anzahl der Beschäf­tig­ten.

Aus dem Aufgaben‐ und Anfor­de­rungs­pro­fil ergibt sich auch, welche Perso­nen­grup­pen als Sicher­heits­be­auf­tragte bestellt werden können.

Externe Beschäf­tigte

Zwischen Sicher­heits­be­auf­trag­ten und Beschäf­tig­ten ist grund­sätz­lich eine räum­li­che Nähe erfor­der­lich. Diese ist nur dann gege­ben, wenn der Sicher­heits­be­auf­tragte am glei­chen Unter­neh­mens­stand­ort im glei­chen Arbeits­be­reich wie die Beschäf­tig­ten tätig ist. Bereits Tätig­kei­ten in unter­schied­li­chen Gebäu­den deuten auf eine fehlende räum­li­che Nähe hin. Daraus ergibt sich auch, dass Beschäf­tigte ande­rer Unter­neh­men nicht als Sicher­heits­be­auf­tragte bestellt werden können. Sicher­heits­be­auf­tragte müssen in dem Unter­neh­men, in dem sie bestellt sind bezie­hungs­weise werden sollen, beschäf­tigt sein. Die erfor­der­li­chen Krite­rien „räum­li­che Nähe zu den Beschäf­tig­ten“ und „zeit­li­che Nähe zu den Beschäf­tig­ten“ könn­ten externe Sicher­heits­be­auf­tragte nicht ausrei­chend erfül­len.

Führungs­kräfte

Im Gegen­satz zu ande­ren Beauf­trag­ten im Betrieb wie zum Beispiel Strah­len­schutz­be­auf­tragte oder Umwelt­schutz­be­auf­tragte haben Sicher­heits­be­auf­tragte keine Verant­wor­tung für die ihnen über­tra­ge­nen Aufga­ben hinsicht­lich dieser Funk­tion. Sicher­heits­be­auf­tragte sind in ihrer Funk­tion ausschließ­lich ehren­amt­lich tätig. Sie unter­stüt­zen die im Betrieb für die Arbeits­si­cher­heit und den Gesund­heits­schutz verant­wort­li­chen Perso­nen. Das ist der Unter­neh­mer selbst, aber auch seine Vertre­tung, die Betriebs­lei­tung, der Meis­ter und andere Perso­nen mit Weisungs­be­fug­nis.

Daraus ergibt sich, dass Perso­nen mit Führungs­ver­ant­wor­tung wie zum Beispiel Meis­ter, Vorar­bei­ter oder Grup­pen­lei­ter möglichst nicht zu Sicher­heits­be­auf­trag­ten bestellt werden soll­ten. Denn Sibe tragen nicht mehr Verant­wor­tung im Arbeits­schutz als jeder andere Beschäf­tigte. Sie können auch keine Weisun­gen ertei­len oder Aufsicht führen.

Auszu­bil­dende oder neue Mitar­bei­ter

Sicher­heits­be­auf­tragte soll­ten gute Kennt­nisse über die in ihrem Arbeits­be­reich vorkom­men­den Tätig­kei­ten, Arbeits­mit­tel und Arbeits­stoffe sowie die rele­van­ten Arbeits­schutz­vor­schrif­ten haben, um ihre Aufgabe bewäl­ti­gen zu können. Es kommen daher nur solche Beschäf­tigte infrage, die in den Berei­chen tätig sind, für die sie auch als Sicher­heits­be­auf­tragte zustän­dig sein sollen, und die über ausrei­chend Betriebs­er­fah­rung verfü­gen.

Wegen des Aufgaben‐ und Anfor­de­rungs­pro­fils schei­det die Bestel­lung eines Auszu­bil­den­den zum Sicher­heits­be­auf­trag­ten aus. Es hat sich auch nicht bewährt, neue Mitar­bei­ter einzu­set­zen.

Fach­kraft für Arbeits­si­cher­heit

Ob eine Fach­kraft für Arbeits­si­cher­heit zugleich auch zum Sicher­heits­be­auf­trag­ten bestellt werden kann, ist nicht eindeu­tig gere­gelt. Da diese jedoch nicht in allen Betriebs­be­rei­chen anwe­send sein kann, in denen ein Sicher­heits­be­auf­trag­ter vor Ort gefor­dert ist, schei­det diese Möglich­keit in aller Regel aus. Auch die in der DGUV Regel 100–001 unter Ziffer 4.2.4 gefor­derte Zusam­men­ar­beit des Sicher­heits­be­auf­trag­ten mit der Fach­kraft für Arbeits­si­cher­heit spricht dage­gen.

Mitglied der Perso­nal­ver­tre­tung

Mitglie­der der Perso­nal­ver­tre­tung sind als Sicher­heits­be­auf­tragte nicht ausdrück­lich ausge­schlos­sen. Hier muss aber im Einzel­fall unter Berück­sich­ti­gung der Aufga­ben des Sicher­heits­be­auf­trag­ten entschie­den werden, ob mögli­cher­weise ein Inter­es­sen­kon­flikt besteht. Dies könnte zum Beispiel dann der Fall sein, wenn dieselbe Person sowohl als Betriebs­rat als auch als Sicher­heits­be­auf­trag­ter im Arbeits­schutz­aus­schuss sitzt.

Anse­hen und Beob­ach­tungs­gabe

Bei der Auswahl eines Sicher­heits­be­auf­trag­ten ist darauf zu achten, dass dieser in der Lage ist, den Unter­neh­mer in Fragen der Sicher­heit und Gesund­heit im Betrieb wirk­sam zu unter­stüt­zen. Am besten geeig­net sind Beschäf­tigte, die durch ihr Enga­ge­ment am Arbeits­platz und im Arbeits­schutz aufge­fal­len sind. Inter­esse an den Aufga­ben von Sicher­heits­be­auf­trag­ten sollte in jedem Fall vorhan­den sein. Wich­tig ist aber auch, dass der Mitar­bei­ter im Kreis der Kolle­gen fach­lich und persön­lich aner­kannt ist.

Notwen­dige Voraus­set­zung ist auch eine gute Beob­ach­tungs­gabe. Denn Sicher­heits­be­auf­tragte soll­ten unsi­chere Verhal­tens­wei­sen und Arbeits­ab­läufe erken­nen und ihre Auswir­kun­gen auf die Sicher­heit und Gesund­heit bei der Arbeit einschät­zen können. Es ist nicht sinn­voll, Beschäf­tigte gegen ihren Willen in eine solche Funk­tion zu zwin­gen oder dazu zu über­re­den.


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