Startseite » Aktuelles » Urteile »

Mit rutschi­gen Böden ist hier zu rech­nen

Unfälle im Waschraum und in der Kantine
Mit rutschi­gen Böden ist hier zu rech­nen

Foto: © mariesacha - stock.adobe.com
Anzeige

Ein Unfall auf einer Betriebs­toi­lette stellt nach einem Urteil des Sozi­al­ge­richts Heil­bronn keinen Arbeits­un­fall dar. Geklagt hatte ein Mecha­ni­ker, der während seiner Arbeit auf die Toilette ging und beim Hände­wa­schen auf dem nassen, seifi­gen Boden ausrutschte. Dabei schlug er sich den Kopf so unglück­lich am Wasch­be­cken an, dass er mit Nacken­prel­lung und Gehirn­er­schüt­te­rung vier Tage im Kran­ken­haus verbrin­gen musste.

Obwohl das Miss­ge­schick während der Arbeit geschah, verwei­gerte die Berufs­ge­nos­sen­schaft (BG) die Aner­ken­nung als Arbeits­un­fall. Das Sozi­al­ge­richt hat die Entschei­dung der BG bestä­tigt. Nach Auffas­sung der Rich­ter ist der Aufent­halt in einer betrieb­li­chen Toilet­ten­an­lage grund­sätz­lich nicht unfall­ver­si­chert. Versi­chert sei ledig­lich der Weg zu und von der Toilette. Denn der Toilet­ten­gang sei eine regel­mä­ßig unauf­schieb­bare Hand­lung, die der Fort­set­zung der Arbeit diene und somit auch im Inter­esse des Arbeit­ge­bers liege. Die Verrich­tung der Notdurft selbst sei jedoch priva­ter Natur. Nur ausnahms­weise kann der Versi­che­rungs­schutz auch während der Verrich­tung der Notdurft ange­nom­men werden, wen beson­dere Gefah­ren­mo­mente‘ vorlie­gen, die den Unfall verur­sacht haben. Ein nasser oder mit Seife verun­rei­nig­ter Boden sei im Bereich des Wasch­be­ckens aber nicht unüb­lich, auch in öffent­li­chen Toilet­ten­an­la­gen. Eine beson­dere betrieb­li­che Gefahr habe daher nicht vorge­le­gen, entschie­den die Rich­ter.

(Urteil des Sozi­al­ge­richts Heil­bronn vom 27.12.2017, Az. S 13 U 1826/17)

 

Eben­falls keine beson­dere Betriebs­ge­fahr stellt übri­gens ein durch Salat­soße verschmutz­ter Boden in einer Kantine dar. Dies hat das Landes­so­zi­al­ge­richt Baden-Württemberg bereits im Jahr 2012 entschie­den und damit die Beru­fung eines Kfz-Meisters zurück­ge­wie­sen, der in der Daimler-Werkskantine auf verschüt­te­ter Salat­soße ausge­rutscht war. Weil Essen und Trin­ken unab­hän­gig von einer versi­cher­ten Tätig­keit notwen­dig ist, ist die Nahrungs­auf­nahme in einer Betriebs­kan­tine priva­ter Natur und daher grund­sätz­lich nicht gesetz­lich unfall­ver­si­chert.

Auch in diesem Fall woll­ten die Rich­ter keine Ausnahme aner­ken­nen. Entspre­chende Verun­rei­ni­gun­gen kämen nun mal in Kanti­nen­be­rei­chen wie auch in ande­ren Selbst­be­die­nungs­re­stau­rants vor.

(Urteil des Landes­so­zi­al­ge­richts Baden-Württemberg vom 22.11.2012, Az. L 6 U 1735/12)

Anzeige
News­let­ter

Jetzt unse­ren News­let­ter abon­nie­ren

Meistgelesen

Jobs
Sicher­heits­be­auf­trag­ter
Titelbild Sicherheitsbeauftragter 6
Ausgabe
6.2020
ABO
Sicher­heits­in­ge­nieur
Titelbild Sicherheitsingenieur 6
Ausgabe
6.2020
ABO
Anzeige
Anzeige

Industrie.de Infoservice
Vielen Dank für Ihre Bestellung!
Sie erhalten in Kürze eine Bestätigung per E-Mail.
Von Ihnen ausgesucht:
Weitere Informationen gewünscht?
Einfach neue Dokumente auswählen
und zuletzt Adresse eingeben.
Wie funktioniert der Industrie.de Infoservice?
Zur Hilfeseite »
Ihre Adresse:














Die Konradin Verlag Robert Kohlhammer GmbH erhebt, verarbeitet und nutzt die Daten, die der Nutzer bei der Registrierung zum Industrie.de Infoservice freiwillig zur Verfügung stellt, zum Zwecke der Erfüllung dieses Nutzungsverhältnisses. Der Nutzer erhält damit Zugang zu den Dokumenten des Industrie.de Infoservice.
AGB
datenschutz-online@konradin.de