Leitlinien zur Gefahrstoffverordnung - Aktualisiert um Asbest
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LV 45: erweitert um Tätigkeiten an Asbest

Leit­li­nien zur Gefahr­stoff­ver­ord­nung

Die Gewerbeaufsicht und Asbest - hier tut sich was. Foto: ©Wellnhofer Designs - stock.adobe.com
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Der Länder­aus­schuss für Arbeits­schutz und Sicher­heits­tech­nik (LASI) veröf­fent­lichte am 31. Okto­ber 2018 die erwei­terte LV 45 „Leit­li­nien zur Gefahr­stoff­ver­ord­nung“ mit den Leit­sät­zen zu Tätig­kei­ten an Asbest.

Zentra­les Element der Ergän­zung sind zwischen den Ländern im Sommer 2018 abge­stimmte „Leit­sätze“ zur Ausle­gung der Verbote und Beschrän­kun­gen nach Anhang II Nummer 1 Gefahr­stoff­ver­ord­nung. Diese Leit­sätze sollen dazu beitra­gen, Unter­schiede in der behörd­li­chen Voll­zugs­pra­xis zu vermei­den und den Aufsichts­be­hör­den eine verläss­li­che Grund­lage für ihr Handeln in diesem konflikt­rei­chen Aufga­ben­be­reich zu geben.

Der  natio­nale Asbest­dia­log hat vor Augen geführt, dass  für alle Betei­lig­ten die Klar­stel­lung, welche Tätig­kei­ten an Asbest als zuläs­sig bzw. unzu­läs­sig im Sinne der Gefahr­stoff­ver­ord­nung einzu­stu­fen sind, beson­ders drän­gend ist. Die nun veröf­fent­lichte gemein­same Länder­po­si­tion wurde weiter vor dem Hinter­grund des Urteils des Ober­ver­wal­tungs­ge­rich­tes Magde­burg zur Über­de­ckung von sog. Mori­nol­fu­gen getrof­fen.

Hinter­grund: Die letzte Aktua­li­sie­rung dieser Leit­li­nien zur Gefahr­stoff­ver­ord­nung liegt inzwi­schen sechs Jahre zurück. Die nächste Über­ar­bei­tung sollte ursprüng­lich nach der für 2015 geplan­ten, umfas­sen­den Novel­lie­rung der Gefahr­stoff­ver­ord­nung erfol­gen. Diese Novel­lie­rung verzö­gert sich jedoch weiter. Zugleich gibt es aber wegen zahl­rei­cher Detail­än­de­run­gen in der Gefahr­stoff­ver­ord­nung mit den klei­nen Novel­len 2013 und 2015 und aktu­el­ler Fragen aus der Praxis deut­li­chen Bedarf für eine über­ar­bei­tete Neuauf­lage. Die „Ergän­zung 2018“ ist auf den Abschnitt I (Asbest) beschränkt ist. Im Übri­gen geben diese Leit­li­nien weiter­hin den Stand von 2012 wieder.

 


Weiter­hin hat der LASI am 22. Okto­ber eine aktua­li­sierte Liste der aner­kann­ten Lehr­gangs­trä­ger für Asbest­sach­kunde nach TRGS 519 in Deutsch­land veröf­fent­licht! Denn: Unter­neh­men, die Tätig­kei­ten an Asbest durch­füh­ren benö­ti­gen mindes­tens einen Sach­kun­di­gen vor Ort, der diese bei einem staat­lich aner­kann­ten Lehr­gangs­trä­ger nach TRGS 519 erwor­ben und regel­mä­ßig aufge­frischt hat. Um den Unter­neh­men die Suche nach einem geeig­ne­ten Lehr­gangs­trä­ger zu erleich­tern veröf­fent­licht der LASI nun eine bundes­weite Liste. Hier sind die Lehr­gangs­trä­ger nach Bundes­land sortiert aufge­lis­tet.

Die Regeln der Gefahr­stoff­ver­ord­nung im Zusam­men­hang mit notwen­di­gen Tätig­kei­ten an asbest­hal­ti­gen Produk­ten bauen auf dem Prin­zip auf: Je höher das Gefähr­dungs­po­ten­tial, umso höher werden die Anfor­de­run­gen an Sach­kunde der Beschäf­tig­ten (vgl. Nr. 2.4.2 Abs.3 GefStoffV) und an die tech­ni­sche Ausstat­tung des ausfüh­ren­den Unter­neh­mens (vgl. dazu Nr. 2.4.3. – Nr. 2.4.5). Aufgrund des hohen krebs­er­zeu­gen­den Gefähr­dungs­po­ten­ti­als beim falschen Umgang mit Asbest bzw. asbest­hal­ti­gen Mate­ria­lien wird von gewerb­li­chen Asbest­un­ter­neh­men und Hand­wer­kern Sach­kunde nach TRGS 519 gefor­dert. Diese ist durch einen Lehr­gang zu erlan­gen und wird durch einen Sach­kun­de­nach­weis in Form einer Urkunde, Teil­nah­me­be­stä­ti­gung oder Urkunde bestä­tigt. Sach­kun­de­nach­weise gelten bundes­weit und werden seit Juli 2013 auf sechs Jahre befris­tet und blei­ben nur gültig, wenn recht­zei­tig ein Fort­bil­dungs­lehr­gang besucht wird.

Hier der Link zur Liste

 


Zum Thema Asbest und den Hinter­grün­den dieser Entwick­lung:

Natio­na­ler Asbest­dia­log – das Versa­gen der Poli­tik

BMAS: Natio­na­ler Asbest­dia­log

Urteile zu Arbeit­ge­ber­haf­tung bei Asbest­be­las­tung während Sanie­rungs­ar­bei­ten

 

 

 

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