Probearbeit in der Regel nicht versichert - Unfallversicherung
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Urteil

Probe­ar­beit in der Regel nicht versi­chert

Nicht immer ist Probearbeit nicht versichert, dies zeigt ein Urteil aus Sachsen. Foto: © Kzenon - stock.adobe.com
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Um den künf­ti­gen Betrieb kennen­zu­ler­nen, arbei­ten Bewer­ber dort häufig erst einmal zur Probe. Doch was ist, wenn während des Probe­ar­beits­tags etwas passiert? Die private Arbeits­su­che und Verhand­lun­gen über den Abschluss eines Arbeits­ver­tra­ges einschließ­lich Probe­tä­tig­keit sind dem eigen­wirt­schaft­li­chen Bereich zuzu­ord­nen und stehen grund­sätz­lich nicht unter dem Schutz der gesetz­li­chen Unfall­ver­si­che­rung.

Beschäf­tigte sind gene­rell durch die gesetz­li­che Unfall­ver­si­che­rung geschützt. Unter einer Beschäf­ti­gung versteht man die „nicht­selb­stän­dige Arbeit, insbe­son­dere in einem Arbeits­ver­hält­nis“. Dies setzt nach der stän­di­gen Recht­spre­chung des Bundes­so­zi­al­ge­richts voraus, dass der Arbeit­neh­mer vom Arbeit­ge­ber persön­lich abhän­gig ist, das heißt, der Beschäf­tigte muss in den Betrieb einge­glie­dert sein und dabei einem Zeit, Dauer, Ort und Art der Ausfüh­rung umfas­sen­den Weisungs­recht des Arbeit­ge­bers unter­lie­gen.

Bei einem Probe­ar­beits­ver­hält­nis im Rahmen eines laufen­den Bewer­bungs­ver­fah­rens zur Erlan­gung eines Arbeits­plat­zes mangelt es in der Regel an einer Einglie­de­rung in den Betrieb des (poten­zi­el­len) Arbeit­ge­bers. Denn bei der Probe­ar­beit steht nicht die Arbeits­leis­tung im Vorder­grund, sondern die Abklä­rung, ob der Bewer­ber für den Job geeig­net ist. Es ist demnach nur ein „unver­bind­li­ches Kennen­ler­nen“ gewollt, bei dem beide Parteien keiner­lei Verpflich­tun­gen über­neh­men. Wer also auf eigene Veran­las­sung in einem Betrieb eine Probe­tä­tig­keit aufnimmt, steht nicht unter dem Schutz der gesetz­li­chen Unfall­ver­si­che­rung. Auch wer auf dem Weg von oder zu einem Probe­ar­beits­tag verun­glückt, ist nicht versi­chert. Etwas ande­res gilt aber dann, wenn jemand von der Agen­tur für Arbeit konkret aufge­for­dert wurde, einen poten­zi­el­len Arbeit­ge­ber aufzu­su­chen, um dort zur Probe zu arbei­ten. Dann besteht Unfall­ver­si­che­rungs­schutz über die Agen­tur für Arbeit.

Bei Abfall­samm­lung gehol­fen

Dass ein Probe­ar­beits­tag ausnahms­weise doch versi­chert sein kann, zeigt eine Entschei­dung des Landes­so­zi­al­ge­richts Sachsen‐Anhalt: In dem Fall hatte ein Mann aus eige­ner Initia­tive bei einem Entsor­gungs­be­trieb für einen Tag zur Probe gear­bei­tet, um sich auf eine Stelle zu bewer­ben. Geld erhielt er für seine Tätig­keit nicht. Er fuhr an diesem Tag auf einem Firmen‐LKW mit und half beim Einsam­meln der Abfälle. Dabei stürzte er von der Lade­rampe des LKW und verletzte sich schwer. Der beklagte Unfall­ver­si­che­rungs­trä­ger lehnte die Aner­ken­nung als Arbeits­un­fall ab mit der Begrün­dung, das Eigen­in­ter­esse des Mannes, einen Arbeits­platz zu bekom­men und heraus­zu­fin­den, ob er geeig­net sei, habe im Vorder­grund gestan­den. Dem wider­spra­chen die Rich­ter. Der Bewer­ber sei zum Unfall­zeit­punkt als Beschäf­tig­ter versi­chert gewe­sen. Er habe die glei­che Arbeit ausge­übt wie regu­lär Beschäf­tigte und sei in die Arbeits­or­ga­ni­sa­tion des Arbeit­ge­bers einge­bun­den gewe­sen, der ein konkre­tes Weisungs­recht hatte. Der Mann habe auch bereits für das spätere Arbeits­ver­hält­nis betriebs­nütz­li­che Erkennt­nisse erwor­ben, die die spätere Einar­bei­tungs­zeit verkürzt hätten.

Urteil des Landes­so­zi­al­ge­richts Sachsen‐Anhalt vom 14.12.2017, Az. L 6 U 82/15

Autorin: Tanja Saut­ter


Dieser Beitrag stammt aus unse­rer aktu­el­len Ausgabe Sicher­heits­be­auf­trag­ter 4/2019.

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