Startseite » Arbeitsschutz erklärt »

Arbeitschutz erklärt: Das Regelwerk der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung, DGUV

DGUV Vorschriften, Regeln, Informationen, Grundsätze
Das DGUV-Regelwerk

DGUV ste­ht für Deutsche Geset­zliche Unfal­lver­sicherung e. V.. Sie ist seit 2007 der Dachver­band der 9 gewerblichen Beruf­sgenossen­schaften und der 24 Unfal­lka­ssen, den Unfal­lver­sicherungsträgern der öffentlichen Hand. In den Selb­stver­wal­tungs­gremien der DGUV sind Arbeit­ge­ber wie auch Arbeit­nehmer (die Ver­sicherten) vertreten. Die DGUV gibt das soge­nan­nte DGUV-Regel­w­erk her­aus, das oft auch als beruf­sgenossen­schaftlich­es Regel­w­erk beze­ich­net wird. Wie ist dieses Regel­w­erk aufge­baut? Muss mein Betrieb das gesamte Regel­w­erk der DGUV ein­hal­ten? Und was passiert, wenn ich beispiel­sweise DGUV Vorschriften ignoriere? Antworten zu diesen und weit­eren wichti­gen Fra­gen lesen Sie in diesem 1. Beitrag unser­er neuen Serie „Arbeitschutz erklärt”.



Warum darf die DGUV eigene Vorschriften und Regeln verfassen?

Das Arbeitss­chutzrecht in Deutsch­land beruht auf dem soge­nan­nten dualen (zweifachen) Sys­tem. Das bedeutet, dass neben dem staatlichen Arbeitss­chutzrecht durch den Geset­zge­ber der Deutsche Geset­zliche Unfal­lver­sicherung (DGUV) als Unfal­lver­sicherungsträger ein eigenes autonomes Satzungsrecht zuste­ht. Die DGUV ver­ab­schiedet jedoch wed­er Geset­ze noch erlässt sie Verord­nun­gen, son­dern ein diesen staatlichen Rechts­doku­menten unter­ge­ord­netes Regelwerk.

Grund­lage dieses Satzungsrechts ist Sozialge­set­zbuch § 15 SGB VII. Danach dür­fen die Unfal­lver­sicherungsträger unter Mitwirkung der DGUV Vorschriften „über Maß­nah­men zur Ver­hü­tung von Arbeit­sun­fällen, Beruf­skrankheit­en und arbeits­be­d­ingten Gesund­heits­ge­fahren oder für eine wirk­same Erste Hil­fe“ erlassen. Dies soll dann der Fall sein, wenn die Vorschriften zur Präven­tion geeignet und erforder­lich sind und es um Aspek­te geht, die nicht bere­its durch staatliche Arbeitss­chutzvorschriften erfasst werden.

Wie ist das DGUV Regelwerk aufgebaut?

Das DGUV Regel­w­erk beste­ht – auch wenn die Beze­ich­nung anders klingt – nicht nur aus Regeln, son­dern gliedert sich in die 4 Kat­e­gorien DGUV Vorschriften, DGUV Regeln, DGUV Infor­ma­tio­nen und DGUV Grund­sätze. Etwas unscharf wer­den alle von der DGUV veröf­fentlicht­en Doku­mente manch­mal als Unfal­lver­hü­tungsvorschriften (UVV) beze­ich­net; dies trifft aber im engeren Sinne nur auf die DGUV Vorschriften zu.

Muss mein Betrieb das gesamte Regelwerk der DGUV einhalten oder ist das freiwillig?

Hin­sichtlich Ihrer Verbindlichkeit bzw. Recht­skraft unter­schei­den sich die Kat­e­gorien des DGUV Regel­w­erks. Nur die DGUV Vorschriften entsprechen den früheren (verbindlichen) Unfal­lver­hü­tungsvorschriften (UVV). Alle anderen von der DGUV her­aus­gegebe­nen Doku­mente wie Regeln, Infor­ma­tio­nen und Grund­sätze sind nicht in gle­ich­er Weise verbindlich. Somit gilt:

  • DGUV Vorschriften für Sicher­heit und Gesund­heit bei der Arbeit sind rechtsverbindlich, genau wie die früheren Unfallverhütungsvorschriften.
  • DGUV Regeln, DGUV Infor­ma­tio­nen und DGUV Grund­sätze sind nicht rechtsverbindlich. Eine DGUV Regel kann jedoch rechtsverbindlich wer­den, wenn eine DGUV Vorschrift expliz­it darauf verweist.

Die Unverbindlichkeit sollte nicht zu der Annahme ver­leit­en, dass DGUV Regeln, Infor­ma­tio­nen und Grund­sätze nach Belieben ignori­ert wer­den kön­nten. Sie bieten eine hil­fre­iche Ori­en­tierung im kom­plex­en Arbeitss­chutzrecht, und sich danach zu richt­en wird trotz ihres for­maljuris­tisch frei­willi­gen Charak­ters als sin­nvoll erachtet.

Was passiert, wenn ich DGUV Vorschriften ignoriere?

Die Auf­sichts­di­en­ste der Unfal­lver­sicherungsträger (UVT) über­prüfen das Ein­hal­ten der DGUV Vorschriften. Das kann durch angekündigte oder unangekündigte Besuche und Bege­hun­gen durch Auf­sichts­beamte ein­er Beruf­sgenossen­schaft oder Unfal­lka­sse bei einem Mit­glieds­be­trieb erfol­gen. Auch nach schw­eren oder wieder­holten Arbeit­sun­fällen ist damit zu rech­nen, dass – neben Polizei, Staat­san­waltschaft und den Arbeitss­chutzbe­hör­den – der zuständi­ge Unfal­lver­sicherungsträger den Unfall­her­gang untersucht.

Wer DGUV Vorschriften mis­sachtet, muss mit juris­tis­chen Fol­gen rech­nen. Die Sank­tion­s­möglichkeit­en reichen von Bußgeldern bis zu Geld- und Frei­heitsstrafen, etwa wenn ein Arbeit­sun­fall als fahrläs­sige Kör­per­ver­let­zung gew­ertet wird. Für betrof­fene Betriebe sehr unan­genehm kön­nen auch Regress­forderun­gen wer­den. Dazu kann es kom­men, wenn eine BG oder Unfal­lka­sse die Ver­sicherungsleis­tun­gen (z. B. für die Reha eines Mitar­beit­ers nach einen Arbeit­sun­fall) ver­weigert bzw. zurück­fordert, wenn sich her­ausstellt, dass Ver­säum­nisse im Betrieb zum Unfall und zur Ver­let­zung geführt haben.

Wie kommen die Regeln und Vorschriften der DGUV zustande?

Das beruf­sgenossen­schaftliche Regel­w­erk wird von den Fach­bere­ichen und Sachge­bi­eten der DGUV erar­beit­et. Dies erfol­gt jedoch nicht „im stillen Käm­mer­lein“, son­dern im Aus­tausch mit den Vertretern der Sozial­part­ner und ander­er Inter­es­sen­grup­pen. Somit wirken in den Präven­tions­fach­gremien Vertreter von Min­is­te­rien mit, aber auch Vertreter der Arbeit­ge­ber und Arbeit­nehmer, aus der Indus­trie sowie von Her­stellern und Betreibern. Dadurch soll eine ein­heitliche und fach­lich aus­ge­wo­gene Mei­n­ung gefun­den werden.

Die formellen Abläufe beim Erar­beit­en von DGUV Vorschriften und DGUV Regeln vom Entwurf bis zur Inkraft­set­zung sind in den Kapiteln II und III des DGUV Grund­satzes 300–001 nachzulesen.

Was unterscheidet DGUV Regeln, Vorschriften, Grundsätze und Informationen?

DGUV Vorschriften sind verbindliche Vorschriften für Sicher­heit und Gesund­heit bei der Arbeit. Sie entsprechen den früheren Unfallverhütungsvorschriften.

Beispiele:

 

DGUV Regeln sind fach­liche Empfehlun­gen, die Arbeitss­chutzpflicht­en konkretisieren. Sie sollen prax­is­nah zeigen, wie die (verbindlichen, aber eher abstrakt for­mulierten) Schutzziele von Geset­zen, Verord­nun­gen und Vorschriften erre­icht wer­den. DGUV Regeln beschreiben den Stand der Tech­nik mit Bezug zu bes­timmten Tätigkeit­en, Arbeits­bere­ichen, branchen­spez­i­fis­chen Aspek­ten oder Gefährdungskat­e­gorien. DGUV Regeln kön­nen auch dazu dienen, Lück­en zu füllen und Ori­en­tierung zu bieten in Fällen, in denen es zu sicher­heits- und gesund­heit­srel­e­van­ten Fra­gen keine staatlichen Regelun­gen gibt.

Beispiele:

 

DGUV Grund­sätze enthal­ten grun­dregel­nde Erläuterun­gen, Fes­tle­gun­gen und Ver­fahrens­maßstäbe für arbeitss­chutzrel­e­vante Prozesse und Ver­fahren. Sie bieten die Basis für ein ein­heitlich­es Vorge­hen, z. B. bei Prü­fun­gen oder in der Ausbildung.

Beispiele:

Wo steht die Rechtskraft des DGUV Regelwerks im Vergleich zum Technischen Regelwerk?

Gemäß einem Leitlin­ien­pa­pi­er zur Vorschriften- und Regelset­zung im Arbeitss­chutz von 2011 sollen Dop­pel­regelun­gen von beruf­sgenossen­schaftlichem und tech­nis­chem Regel­w­erk ver­mieden wer­den. Das Arbeitss­chutzrecht soll nicht unnötig aufge­bläht wer­den und DGUV Vorschriften sollen nur dann und nur zu dem Punkt erlassen wer­den, zu dem es keine entsprechen­den staatlichen Vor­gaben gibt. Dies ist durch eine Bedarf­sprü­fung vor­ab zu klären und ein­er der Gründe, warum immer wieder Doku­mente des DGUV Regel­w­erks zurück­ge­zo­gen und aus­sortiert werden.

Vor diesem Hin­ter­grund soll­ten keine Kon­flik­te oder Wider­sprüche zwis­chen staatlichem und DGUV Regel­w­erk beste­hen. Sollte es jedoch durch noch nicht über­ar­beit­ete ältere Doku­mente zu Zweifels­fällen und Unklarheit­en kom­men, hat das staatliche Arbeitss­chutzrecht grund­sät­zlich Vorrang.

Tech­nis­che Regeln konkretisieren die Vor­gaben staatlich­er Verord­nun­gen, z. B. die Tech­nis­chen Regeln für Arbeitsstät­ten (ASR) bezo­gen auf die Arb­StättV oder die TRBS für die Betr­SichV. Tech­nis­che Regeln sind nicht rechtsverbindlich, aber es gilt die Ver­mu­tungswirkung. DGUV Regeln, Infor­ma­tio­nen und Grund­sätze lösen keine Ver­mu­tungswirkung aus.

Neben den staatlichen tech­nis­chen Regeln gibt der VDI (Vere­in Deutsch­er Inge­nieure) ein eigenes tech­nis­ches Regel­w­erk her­aus. Diese Doku­mente wer­den als VDI-Richtlin­ien veröf­fentlicht und gel­ten als anerkan­nte Regeln der Technik.

Was sind DGUV Branchenregeln?

Branchen­regeln richt­en sich an Betriebe ein­er bes­timmten Branche. Sie enthal­ten keine neu hinzugekomme­nen Sicher­heit­sregeln oder neue Gren­zw­erte oder ähn­lich­es, son­dern fassen die beste­hen­den Arbeitss­chutz-Vor­gaben zusam­men. Ihr Anspruch ist, einen kom­pak­ter Überblick zu liefern, der die staatlichen Regeln wie auch die Inhalte des DGUV-Regew­erks sowie das Erfahrungswis­sen der Beruf­sgenossen­schaften und Unfal­lka­ssen wider­spiegelt. Auch die jew­eils rel­e­van­ten Nor­men oder VDE-Richtlin­ien wer­den einge­bun­den. Branchen­regeln stellen somit eine Art branchen­spez­i­fis­ches Kom­pendi­um oder Nach­schlagew­erk dar.

Beispiele:

Wie kann man den Zahlencode des DGUV-Regelwerks entschlüsseln?

Die Bez­if­fer­ung der DGUV-Doku­mente ist nicht zufäl­lig, son­dern fol­gt einem fes­ten Schema. Jede Vorschrift, Regel, Infor­ma­tion oder Grund­satz erhält eine ein­deutige Num­merierung. Damit ist jedes Doku­ment an sein­er Kenn­zahl (meist 6 Zif­fern mit Binde­strich) iden­ti­fizier­bar. Die Num­merierung der ersten 3 Zif­fern wird wie fol­gt zugeteilt:

DGUV Vorschriften  1 bis 99 xx
DGUV Regeln  100 bis 199  1xx-xxx
DGUV Infor­ma­tio­nen  200 bis 299 2xx-xxx
DGUV Grund­sätze  > 300 3xx-xxx

Weil es (bei Regeln und Infor­ma­tio­nen) mehr als 100 Doku­mente gibt, wird eine zweite Zif­fer­n­folge benötigt, die nach dem Binde­strich erscheint.

Bei Regeln, Infor­ma­tio­nen und Grund­sätzen fol­gt nach der Zif­fer 1, 2 oder 3 auf der ersten Stelle die zweis­tel­lige Kennz­if­fer des zuständi­gen Fach­bere­ichs der DGUV:

  • Kennz­if­fer 01: Bauwesen
  • Kennz­if­fer 02: Bildungseinrichtungen
  • Kennz­if­fer 03: Energie Tex­til Elek­tro Medienerzeugnisse
  • Kennz­if­fer 04: Erste Hilfe
  • Kennz­if­fer 05: Feuer­wehren, Hil­feleis­tun­gen, Brandschutz
  • Kennz­if­fer 06: Gesund­heit im Betrieb
  • Kennz­if­fer 07: Gesund­heits­di­enst und Wohlfahrtspflege
  • Kennz­if­fer 08: Han­del und Logistik
  • Kennz­if­fer 09: Holz und Metall
  • Kennz­if­fer 10: Nahrungsmittel
  • Kennz­if­fer 11: Organ­i­sa­tion von Sicher­heit und Gesundheit
  • Kennz­if­fer 12: Per­sön­liche Schutzausrüstungen
  • Kennz­if­fer 13: Rohstoffe und chemis­che Industrie
  • Kennz­if­fer 14: Verkehr und Landschaft
  • Kennz­if­fer 15: Verwaltung

Damit ist an den 3 Zif­fern vor dem Binde­strich jed­erzeit abzule­sen, zu welch­er Kat­e­gorie ein Doku­ment gehört und aus welchem Fach­bere­ich es stammt. So ste­ht etwa 113–020 für eine DGUV Regel (1 an erster Posi­tion) und ist dem Fach­bere­ich „Rohstoffe und chemis­che Indus­trie“ (Kennz­if­fer 13 an zweit­er und drit­ter Posi­tion) zuge­ord­net. Die 020 nach dem Binde­strich ist die indi­vidu­elle Num­merierung dieser Regel zu Hydraulik-Schlauchleitungen.

Darüber hin­aus wer­den – in ver­gle­ich­sweise sel­te­nen Fällen – fol­gende Num­mernkreise für spezielle The­men­bere­iche ver­wen­det wie folgt:

  • DGUV Infor­ma­tion 240-xxx = Hand­lungsan­leitun­gen für die arbeitsmedi­zinis­che Vor­sorge (HAL)
  • DGUV Infor­ma­tion 250-xxx = Aspek­te der arbeitsmedi­zinis­chen Vorsorge
  • DGUV Infor­ma­tion 251-xxx = Aspek­te der SiFa-Ausbildung

Was ist aus den früheren BGI, BGR, BGV usw. geworden?

Die DGUV hat ihr kom­plettes Regel­w­erk im Jahr 2014 umbe­nan­nt. Damit sind die lange als BGI xxx, BGV xxx, BGR xxx usw. bekan­nten Doku­mente zwar nicht ver­schwun­den, aber sie haben andere Beze­ich­nun­gen gemäß der oben dargestell­ten Sys­tem­atik erhal­ten. Die früher oft recht unhan­dlichen Beze­ich­nun­gen wie etwa „BGR/GUV‑R 241“ gibt es nicht mehr.

Inhaltlich hat sich allein durch die Umbe­nen­nung nichts geän­dert. Unab­hängig davon wer­den die Doku­mente des DGUV Regel­w­erks jedoch immer wieder über­ar­beit­et, teils zurück­ge­zo­gen, teils wieder neu her­aus­gegeben. Arbeitss­chützer soll­ten daher darauf acht­en, dass die für den eige­nen Betrieb rel­e­van­ten Vorschriften und Regeln usw. in aktueller Ver­sion vor­liegen. Wo in einem Betrieb der Arbeitss­chutz noch auf Basis von BGI/GUV‑I xx o. ä. organ­isiert und umge­set­zt wird, ist für jeden Prüfer schnell erkennbar, dass das hier vorge­hal­tene Regel­w­erk nicht auf dem neuesten Stand ist.

Die beste Nachricht kommt ganz zum Schluss: Im Gegen­satz zu DIN-Nor­men oder VDE-Richtlin­ien gibt es das kom­plette und aktuelle Regel­w­erk der DGUV zum kosten­losen Down­load.

Autor: Fried­helm Kring

Newsletter

Jet­zt unseren Newslet­ter abonnieren

Gewinnspiel
Meistgelesen
Jobs
Sicherheitsbeauftragter
Titelbild Sicherheitsbeauftragter 12
Ausgabe
12.2021
ABO
Sicherheitsingenieur
Titelbild Sicherheitsingenieur 11
Ausgabe
11.2021
ABO

Industrie.de Infoservice
Vielen Dank für Ihre Bestellung!
Sie erhalten in Kürze eine Bestätigung per E-Mail.
Von Ihnen ausgesucht:
Weitere Informationen gewünscht?
Einfach neue Dokumente auswählen
und zuletzt Adresse eingeben.
Wie funktioniert der Industrie.de Infoservice?
Zur Hilfeseite »
Ihre Adresse:














Die Konradin Verlag Robert Kohlhammer GmbH erhebt, verarbeitet und nutzt die Daten, die der Nutzer bei der Registrierung zum Industrie.de Infoservice freiwillig zur Verfügung stellt, zum Zwecke der Erfüllung dieses Nutzungsverhältnisses. Der Nutzer erhält damit Zugang zu den Dokumenten des Industrie.de Infoservice.
AGB
datenschutz-online@konradin.de