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Der Arbeits­schutz der DDR in der Ära Honecker

In den Jahren 1970 bis 1989 leidet der Arbeitsschutz unter dem wirtschaftlichen Zerfall Teil 3
Der Arbeits­schutz der DDR in der Ära Honecker

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Beim Arbeits­schutz zeigte sich mit der Über­nahme der Macht durch Erich Honecker, dass er nur noch einen nach­ge­ord­ne­ten Stel­len­wert in der Poli­tik hatte. Poten­zi­ell wäre durch die Beto­nung der Sozi­al­po­li­tik durch Honecker eine eher stär­kere Beach­tung des Arbeits­schut­zes zu erwar­ten gewe­sen. Aber in zentra­len Beschlüs­sen der Partei wurde er immer weni­ger konkret thema­ti­siert und ange­spro­chen. Da Beschlüsse der SED aber allge­meine Richt­schnur für die Akti­vi­tä­ten auf den unter­schied­lichs­ten Ebenen waren, war dies für die Umset­zung nicht förder­lich.
Poli­ti­sche Forde­run­gen zur Verbes­se­rung des Arbeits­schut­zes nahmen zum Teil groteske Züge an, wie beispiels­weise die Forde­rung in der Direk­tive des VIII. Partei­ta­ges der SED für den Fünf­jah­res­plan 1971 bis 1975, in der es u. a. hieß: „Die Arbeitsschutz- und Brand­schutz­be­stim­mun­gen sind konse­quent einzuhalten.“1 Die sehr starke Orien­tie­rung auf Wohnungs­bau, solche sozi­al­po­li­ti­schen Felder wie Löhne, Rente, Urlaub, Bau von Kinder­krip­pen und Kinder­gär­ten, ließen den Arbeits­schutz in den Schwer­punkt­be­nen­nun­gen unbe­ach­tet und stell­ten ihn gegen­über ande­ren Berei­chen der Sozi­al­po­li­tik in dieser Zeit in den Hinter­grund.

Arbeits­schutz im Arbeits­ge­setz­buch der DDR

Bereits 1971 wurde begon­nen, im Rahmen der Vorbe­rei­tung eines neuen Arbeits­ge­setz­bu­ches (AGB) die grund­le­gen­den Forde­run­gen zum Arbeits­schutz neu zu fassen. Der Macht­wech­sel 1971 sowie der VIII. Partei­tag der SED beschleu­nig­ten die Arbei­ten. (SAPMO-BArch, DY 30/J IV 2/2 A/1572, 1972). Eine voraus­ge­gan­gene Diskus­sion um ein selbst­stän­di­ges komple­xes Arbeits­schutz­ge­setz war 1968 geschei­tert. Das AGB erschien dann 1977 (GBl. der DDR I 1977, S. 185) und enthielt solche Grund­sätze, wie insbe­son­dere die
  • Pflicht des Betrie­bes zur Gestal­tung und Erhal­tung siche­rer, erschwer­nis­freier sowie die Gesund­heit und Leis­tungs­fä­hig­keit fördern­der Arbeits­be­din­gun­gen
  • Berück­sich­ti­gung der Erfor­der­nisse des Arbeits­schut­zes in der gesam­ten Führungs­tä­tig­keit
  • Förde­rung der akti­ven Mitwir­kung der Beschäf­tig­ten bei der Durch­set­zung des Arbeits­schut­zes
  • gewerk­schaft­li­chen Rechte
  • Pflicht zum Erlass erfor­der­li­cher betrieb­li­cher Rege­lun­gen.
Es wurden hier­auf aufbau­end insbe­son­dere konkrete Pflich­ten des Betrie­bes zur Gestal­tung der Arbeits­mit­tel und Arbeits­ver­fah­ren, zur Bereit­stel­lung von Körper­schutz­mit­teln, zur arbeits­me­di­zi­ni­schen Betreu­ung, zum Einsatz von Sicher­heits­in­spek­to­ren, zum beson­de­ren Schutz von Frauen und Jugend­li­chen fixiert. Gere­gelt wurden die Befug­nisse der Gewerk­schaf­ten und der staat­li­chen Kontroll­organe zum Arbeits­schutz.
Damit war eine sehr geschlos­sene und komplexe Rege­lung von Grund­sät­zen des Arbeits­schut­zes erreicht worden (BArch, DQ 3/42, 1976).
Die Pflicht zur Gewähr­leis­tung des Arbeits­schut­zes wurde in eine Gene­ral­klau­sel nach § 201 des AGB gefasst: „Der Betrieb ist verpflich­tet, den Schutz der Gesund­heit und Arbeits­kraft der Werk­tä­ti­gen vor allem durch die Gestal­tung und Erhal­tung siche­rer, erschwer­nis­freier sowie die Gesund­heit und Leis­tungs­fä­hig­keit fördern­der Arbeits­be­din­gun­gen zu gewähr­leis­ten.“
Die beson­de­ren Merk­male dieser Gene­ral­klau­sel bestehen damit in der
  • Verant­wor­tungs­zu­wei­sung an den Betrieb
  • präven­ti­ven Ausrich­tung des Arbeits­schut­zes
  • Pflicht stän­di­ger Erhal­tung des Niveaus des Arbeits­schut­zes (bezeich­nen­der­weise fehlt hier die Orien­tie­rung auf Weiter­ent­wick­lung)
  • Einheit von Schutz und Förde­rung der Gesund­heit
Eine beab­sich­tigte Gleich­set­zung von Pflich­ten des Betriebs einer­seits und des Betriebs­lei­ters im Arbeits­schutz ande­rer­seits wurde abge­lehnt (BArch, DQ 3/11, 1973). Die persön­li­che Verant­wor­tung für die Verwirk­li­chung des Arbeits­schut­zes sollte dadurch klarer werden, dass stär­ker zwischen den Pflich­ten des Betrie­bes als wirt­schaf­tende Einheit und Part­ner von Arbeits­rechts­ver­hält­nis­sen auf der einen Seite sowie den unmit­tel­bar von Betriebs­lei­tern und von leiten­den Mitar­bei­tern wahr­zu­neh­men­den Pflich­ten auf der ande­ren Seite unter­schie­den wurde (BArch, DQ 3/36, 1973).
Den Gewerk­schaf­ten ging es um ihre konse­quente Betei­li­gung an der Planung und Umset­zung des Arbeits­schut­zes in den Betrie­ben. Es kann davon ausge­gan­gen werden, das die west­deut­sche Gesetz­ge­bung hier­bei Wirkung hatte. Das in der Bundes­re­pu­blik verbind­li­che Betriebs­ver­fas­sungs­ge­setz v. 15.1.1972 (BGBl. I S. 13) gewähr­leis­tete den Einfluss des Betriebs­rats durch Ausbau der Mitbe­stim­mungs­rechte sowie eine Vermeh­rung der Initiativ‑, Kontroll- und Teil­nah­me­rechte der Gewerk­schaf­ten spezi­ell im Arbeits­schutz.
Hier­hin­ter wollte die DDR nicht zurück­fal­len. Beispiels­weise wurde in der Diskus­sion zum Arbeits­ge­setz­buch Kritik an der Mitwir­kung der Beschäf­tig­ten und der Beach­tung von ihren Vorschlä­gen geübt (BArch, DQ 3/12, 1973). Neu aufge­nom­men wurde nun das Recht der betrieb­li­chen Gewerk­schafts­lei­tun­gen, der ehren­amt­li­chen Arbeits­schutz­in­spek­to­ren, der Arbeits­schutz­kom­mis­sio­nen und Arbeits­schutz­o­b­leute, zu Projek­ten für neue oder zu rekon­stru­ie­rende Arbeits­stät­ten und Betriebs­an­la­gen die Gewähr­leis­tung des Gesundheits- und Arbeits­schut­zes zu fordern.
Noch 1976 inter­ve­nierte der Bundes­vor­stand des FDGB zum vorlie­gen­den Entwurf des AGB und verlangte Ände­run­gen, um insbe­son­dere bei Projek­ten und Planungs­pro­zes­sen Einfluss zu erhal­ten (BArch, DQ 3/41, 1976; BArch, DQ 3/42, 1976). Er fand es nicht ange­mes­sen, wenn den Gewerk­schaf­ten nur zuge­bil­ligt wurde – wie im Entwurf des AGB noch enthal­ten –, zu Fragen des Arbeits­schut­zes Stel­lung zu nehmen, ohne das hier­aus Konse­quen­zen für den Betrieb resul­tier­ten. Sie woll­ten das Recht, Erläu­te­run­gen zu verlan­gen und Forde­run­gen zu erhe­ben. So stand dementspre­chend im verab­schie­de­ten AGB: „Sie sind berech­tigt, zu Projek­ten für neue oder zu rekon­stru­ie­rende Arbeits­mit­tel und Arbeits­stät­ten Erläu­te­run­gen zu verlan­gen, Stel­lung zu nehmen, die Gewähr­leis­tung des Gesundheits- und Arbeits­schut­zes zu fordern und Vorschläge zu seiner weite­ren Verbes­se­rung zu unter­brei­ten.“
Das grund­sätz­li­che Kontroll­recht der Gewerk­schaf­ten im Arbeits­schutz über die Arbeits­schutz­in­spek­tio­nen blieb erhal­ten.
Kontro­verse Diskus­sio­nen gab es insbe­son­dere zwischen dem Staats­se­kre­ta­riat für Arbeit und Löhne und dem Minis­te­rium für Gesund­heits­we­sen (MfG). Es war in den vorge­leg­ten Posi­tio­nen und Entwür­fen des Kapi­tels zum Arbeits­schutz vom Staats­se­kre­ta­riat für Arbeit und Löhne immer von der Inte­gra­tion des betrieb­li­chen Gesund­heits­schut­zes ausge­gan­gen worden. Das MfG wollte dage­gen eine rela­tive Selbst­stän­dig­keit des Gesund­heits­schut­zes (BArch, DQ 3/41, 1976). Bereits 1964 war ein geson­der­tes „Rahmen­ge­setz für arbeits­hy­gie­ni­sche Norma­tive“ gefor­dert worden (SAPMO-BArch, DY 34/8531, 1964). Die Einord­nung des betrieb­li­chen Gesund­heits­schut­zes vom Grund­satz her blieb aber dann doch nach langen Verhand­lun­gen durch das Gesund­heits­mi­nis­te­rium akzep­tiert. Trotz­dem gab es im Detail immer wieder zum Teil sich wider­spre­chende Einsprü­che, wenn es um die Ausge­stal­tung ging und hier­bei die Zustän­dig­keit des Gesund­heits­we­sens ange­spro­chen oder betrof­fen war.
Von stra­te­gi­scher Bedeu­tung für das neue AGB waren die
  • Einord­nung des Arbeits­schut­zes in die betrieb­li­che Orga­ni­sa­tion und Führung
  • beschwo­rene „Einheit von Erzie­hung und Bildung“ der Beschäf­tig­ten in Verbin­dung mit betrieb­li­chen Schu­lun­gen und Unter­wei­sun­gen im Arbeits­schutz sowie um die
  • Orien­tie­rung auf betrieb­li­che Rege­lun­gen im Arbeits­schutz, die das Recht konkre­ti­sie­ren
Mit der Rechts­pflicht in Abs. 2 § 201 des AGB „Der Betriebs­lei­ter und die leiten­den Mitar­bei­ter sind verpflich­tet, die Erfor­der­nisse des Gesundheits- und Arbeits­schut­zes sowie Brand­schut­zes als Bestand­teil der Leitung und Planung des Repro­duk­ti­ons­pro­zes­ses zu verwirk­li­chen“ wurde eine verbind­li­che Orien­tie­rung auf Einord­nung des Arbeits­schut­zes in betrieb­li­che Struk­tu­ren und Prozesse gege­ben. Dies war in dieser Zeit eine neue Quali­tät der Durch­set­zung des Arbeits­schut­zes.
Eine neue Art recht­li­cher Forde­run­gen an die Betriebe zum Arbeits­schutz entstand durch das AGB von 1977, indem die Unter­neh­men verpflich­tet wurden, das staat­li­che Recht in Eigen­ver­ant­wor­tung auszu­ge­stal­ten (BArch, DQ 3/42, 1976). So wurde als grund­le­gende Linie verfolgt, in den Vorschrif­ten Schutz­ziele zu veran­kern und in betrieb­li­cher Zustän­dig­keit eigene Stan­dards (betrieb­li­che Rege­lun­gen) zu setzen.
Das 10. Kapi­tel Gesundheits- und Arbeits­schutz des AGB wurde durch die Arbeits­schutz­ver­ord­nung – ASVO – v. 1.12.1977 (GBl. der DDR I 1978, S. 405) sowie durch die Verord­nung über das Betriebs­ge­sund­heits­we­sen und die Arbeits­hy­gie­nein­spek­tion v. 11.1.1978 (GBl. der DDR I 1978, S. 61) – also zwei­glei­sig – weiter ausge­stal­tet.

Neuord­nung der Arbeits­schutz­vor­schrif­ten über Stan­dards

1964 setzte eine Orien­tie­rung auf Stan­dar­di­sie­rung (Normung) von Arbeits­schutz­for­de­run­gen ein. Der Wissen­schaft­ler Hermann Tetz­ner betonte bereits zu dieser Zeit, dass die Stan­dards gewohn­tes Hand­werk­zeug des Inge­nieurs seien, aber eine Arbeits­schutz­an­ord­nung als allge­meine Vorschrift eher nicht. Es entstan­den erste Konzepte der Über­füh­rung von Arbeits­schutz­an­ord­nun­gen in Stan­dards. Die Über­le­gun­gen sahen zunächst vor, tech­ni­sche Einzel­hei­ten zur Konkre­ti­sie­rung der Arbeits­schutz­an­ord­nun­gen in über­be­trieb­li­chen Stan­dards fest­zu­le­gen. Diesen Ansatz enthielt ein Entwurf zur Neufas­sung der Arbeits­schutz­ver­ord­nung aus dem Jahre 1967 (SAPMO-BArch, DY 34/8530, 1967), der aber nicht umge­setzt wurde. Konkret wurden diese Ansätze dann in den 1970er und 1980er Jahren aufge­grif­fen, in denen es eine brei­tere Stan­dar­di­sie­rungs­welle zum Arbeits­schutz gab.
Neben solchen fach­li­chen Grün­den ging es in der Ära Honecker nun aber eher um politisch-wirtschaftliche Erwä­gun­gen. Die in den Arbeits­schutz­re­ge­lun­gen enthal­te­nen tech­ni­schen Vorschrif­ten für Arbeits­mit­tel führ­ten wieder­holt zu Proble­men beim Import von Maschi­nen und Gerä­ten aus der Sowjet­union. Insbe­son­dere impor­tierte Hebe­zeuge, Bauma­schi­nen, Werk­zeug­ma­schi­nen oder elek­tro­tech­ni­sche Güter aus der UdSSR muss­ten nach­ge­rüs­tet werden. Durch Maschi­nen­im­porte aus dem sozia­lis­ti­schen Ausland gingen jähr­lich Millio­nen verlo­ren, weil die Maschi­nen auf DDR-Niveau umge­rüs­tet werden muss­ten. Die Forde­run­gen in Arbeits­schutz­an­ord­nun­gen waren in einem langen Prozess immer wieder fort­ge­schrie­ben und dem Stand der Tech­nik ange­passt worden. Die Anord­nun­gen hatten ihre Wurzeln in den Unfall­ver­hü­tungs­vor­schrif­ten der Berufs­ge­nos­sen­schaf­ten aus der Zeit vor 1945 und galten allg. als hoher Stan­dard des Arbeits­schut­zes. Punk­tu­elle Erkennt­nisse wurden nun zu einer Kampa­gne genutzt, Forde­run­gen des Arbeits­schut­zes als „nicht notwen­dig“ zu erklä­ren (BArch, DC 20/I/4 2656).
Diese poli­ti­sche Entwick­lung wurde bereits 1961 durch die Staat­li­che Plan­kom­mis­sion (SPK) ange­sto­ßen (SAPMO-BArch, DY 30/IV 2/2029, 1961). Die SPK prokla­mierte u. a.: „Ein wesent­li­ches Hinder­nis für die Siche­rung der Wirt­schaft der DDR gegen will­kür­li­che Maßnah­men mili­ta­ris­ti­scher Kreise West­deutsch­lands besteht darin, dass Import­for­de­run­gen in der Regel nach Normen spezi­fi­ziert werden, die nur für Bezüge aus West­deutsch­land anwend­bar sind. […] Das Amt für Stan­dar­di­sie­rung wird beauf­tragt, [alles zu tun], um zu einer noch enge­ren Zusam­men­ar­beit mit dem Komi­tee für Stan­dards, [Maße] und Mess­ge­räte beim Minis­ter­rat zu kommen, damit neu zu entwi­ckelnde TGL und GOST-Standards [in Über­ein­stim­mung] gebracht werden.“ Solche Fragen wurden sogar ideo­lo­gi­siert: „Die unge­nü­gende Nutzung der Möglich­kei­ten zur Anwen­dung von tech­ni­schen Bestim­mun­gen und Güte­vor­schrif­ten der UdSSR ist aber auch Ausdruck von Mängeln der politisch-ideologischen Erzie­hungs­ar­beit in den für die Import­vor­be­rei­tung verant­wort­li­chen Orga­nen.“ (BArch, DC 20/I/4 – 2656, 1972).
Für die DDR war erklär­tes Ziel, die Stan­dards zwischen der UdSSR und der DDR gene­rell zu verein­heit­li­chen (BArch, DC 20/I/4 – 2656, 1972). Für den Arbeits­schutz war spezi­ell fest­ge­legt worden, die in Arbeits­schutz­an­ord­nun­gen enthal­te­nen Fest­le­gun­gen schritt­weise in Stan­dards zu über­füh­ren (SAPMO-BArch, DY 34/ 25255, 1972). So muss­ten alle das grund­sätz­li­che Recht des Arbeits­schut­zes spezi­fi­zie­rende Forde­run­gen faktisch mit der UdSSR verein­heit­licht werden.
Geschaf­fen wurde ein Klas­si­fi­zie­rungs­sys­tem für die Arbeits­schutz­stan­dards. Hier­mit verbun­den war eine bessere Über­schau­bar­keit der spezi­fi­schen Arbeits­schutz­re­ge­lun­gen. Ein Konzept zur Klas­si­fi­zie­rung wurde selbst­stän­dig in der DDR entwi­ckelt. Umge­setzt wurde aber ein Klas­si­fi­zie­rungs­sys­tem nach dem Modell der Sowjet­union. Verant­wort­lich waren für grund­le­gende Stan­dards zum Arbeits­schutz das Staats­se­kre­ta­riat für Arbeit und Löhne, für fach­spe­zi­fi­sche und bran­chen­be­zo­gene Stan­dards die in der DDR bestehen­den verschie­de­nen Indus­trie­mi­nis­te­rien (z. B. das Minis­te­rium für Erzberg­bau, Metall­ur­gie und Kali, das Minis­te­rium für Kohle und Ener­gie usw.). Diese Verant­wor­tung bestand bereits bei den bran­chen­be­zo­ge­nen Arbeits­schutz­an­ord­nun­gen, die ursprüng­lich auf der Bran­chen­spe­zi­fik der Berufs­ge­nos­sen­schaf­ten beruh­ten.
Bis 1988 war ca. ein Vier­tel der über 200 Arbeits­schutz­an­ord­nun­gen durch Stan­dards abge­löst worden. Der Prozess der Ausar­bei­tung von Stan­dards gestal­tete sich als außer­or­dent­lich zäh durch kompli­zierte und büro­kra­ti­sche Abstim­mun­gen mit der Sowjet­union bila­te­ral und im COMECON multi­la­te­ral. Hier­bei blie­ben viele gute Ansätze auf der Stre­cke. In zum Teil zähen Verhand­lun­gen zwischen dem Staats­se­kre­ta­riat für Arbeit und Löhne und GOSSTANDARD, als dem zustän­di­gen zentra­len sowje­ti­schen Stan­dar­di­sie­rungs­or­gan für grund­le­gende Stan­dards, zeig­ten sich von sowje­ti­scher Seite oftmals keiner­lei Kompro­misse an ihren Regeln. In den Verhand­lun­gen kam es dazu, dass die sowje­ti­sche Seite nicht Entwürfe zur Verhand­lung stellte, sondern bereits zuvor bestä­tigte GOST als Normen der UdSSR. Es gab Fälle, in denen die sowje­ti­sche Verhand­lungs­de­le­ga­tion sich auf keiner­lei Sach­ar­gu­mente einließ, sondern stur auf ihre Posi­tio­nen zurück­zog. So kamen statt Sach­ar­gu­mente sogar Sieger­men­ta­li­tä­ten nach dem 2. Welt­krieg von sowje­ti­scher Seite offen zur Spra­che. Es entstan­den in einer Reihe von Stan­dards eher büro­kra­ti­sche Flos­keln, weni­ger sachlich-fachlich verein­heit­lichte Stan­dards. Die Sowjet­union hatte nur das Anlie­gen, ihre Bestim­mun­gen durch­zu­brin­gen. Dem Kern­an­lie­gen verein­heit­lich­ter Forde­run­gen wurde nur bedingt entspro­chen.
Die Arbeits­me­di­zin war in dieses System der Arbeits­schutz­stan­dards nicht inte­griert. Das MfG beharrte auf einem eigen­stän­di­gen System arbeits­hy­gie­ni­scher Stan­dards. Nach­dem bereits in den 1950er Jahren erste arbeits­hy­gie­ni­sche Norma­tive entstan­den waren, wurden norma­tive Vorga­ben für physi­ka­li­sche Fakto­ren und Gefahr­stoffe etwa ab 1966 in staat­li­che Stan­dards über­führt. In Verant­wor­tung des Gesund­heits­we­sens wurden dann seit Mitte der 1970er Jahre in rund 130 Stan­dards arbeits­hy­gie­ni­sche Grenz­werte und Normen mit den dazu­ge­hö­ri­gen Nachweis- und Bewer­tungs­ver­fah­ren fest­ge­legt. Der Ansatz, auf Selbst­stän­dig­keit zu behar­ren, wie er sich bereits bei der Vorbe­rei­tung zum Arbeits­ge­setz­buch gezeigt hatte sowie auch bei spezi­el­len Verord­nun­gen neben der Arbeits­schutz­ver­ord­nung prak­ti­ziert wurde, ist vom Minis­te­rium für Gesund­heits­we­sen auch in der Stan­dar­di­sie­rung konse­quent verfolgt worden.
In den Stan­dards der Arbeits­hy­giene gab es durch­aus auch Fest­le­gun­gen zur Gestal­tung der Arbeits­be­din­gun­gen. So waren beispiels­weise ergo­no­mi­sche Anfor­de­run­gen an Steh- und Sitz­ar­beits­plät­zen im Klas­si­fi­zie­rungs­sys­tem der Arbeits­hy­giene; Anfor­de­run­gen gene­rell zu Arbeits­stät­ten einschl. Arbeits­plät­zen waren aber im Klas­si­fi­zie­rungs­sys­tem des Arbeits­schut­zes gere­gelt. So gab es letzt­lich zwei Stan­dar­di­sie­rungs­sys­teme mit jeweils eige­nen Ordnungs­sys­te­men.
Einen Über­blick über das entstan­dene Vorschrif­ten­sys­tem im Arbeits­schutz gibt Abbil­dung 4.

Die Entwick­lung des Einsat­zes von Sicher­heits­in­spek­to­ren

Das AGB von 1977 und die zuge­hö­rige ASVO von 1977 enthiel­ten die grund­le­gen­den Forde­run­gen zum Einsatz und zur Tätig­keit der Sicher­heits­in­spek­to­ren. Eine Spezi­fi­zie­rung und weitere Ausge­stal­tung enthielt eine 2. Durch­füh­rungs­be­stim­mung (DB) zur ASVO v. 6.9.1978 (GBl. der DDR I 1978 S. 373). Die Konkre­ti­sie­rung bezog sich auf den Einsatz dieser Fach­ex­per­ten: Es waren in allen Betrie­ben, in den zentra­len Staats­or­ga­nen, bei den örtli­chen Räten, in den wirt­schafts­lei­ten­den und ihnen gleich­ge­stell­ten Orga­nen und auch in den Produk­ti­ons­ge­nos­sen­schaf­ten Sicher­heits­in­spek­to­ren einzu­set­zen. Vorga­ben zu Einsatz­zei­ten gab es zu keiner Zeit. Die direkte Anlei­tung und zentrale Einfluss­nahme über­ge­ord­ne­ter Organe war durch die Hier­ar­chie orga­ni­siert, der Zentra­lis­mus gesi­chert. Ansons­ten wurden in der Durch­füh­rungs­be­stim­mung die bis zu dieser Zeit entstan­de­nen Anfor­de­run­gen in unter­schied­li­chen Doku­men­ten zusam­men­ge­führt und blie­ben inhalt­lich erhal­ten.
Die inhalt­li­che Grund­auf­gabe war, dass der Sicher­heits­in­spek­tor „als Beauf­trag­ter des Betriebs­lei­ters diesen bei der Wahr­neh­mung seiner Verant­wor­tung zur Durch­set­zung der in Rechts­vor­schrif­ten und betrieb­li­chen Rege­lun­gen getrof­fe­nen Fest­le­gun­gen zum Gesundheits- und Arbeits­schutz umfas­send zu bera­ten, sach­kun­dig zu unter­stüt­zen und die leiten­den Mitar­bei­ter auf diesem Gebiet anzu­lei­ten und zu kontrol­lie­ren.“ Die Bundes­re­pu­blik hatte nach zähem Ringen das Arbeits­si­cher­heits­ge­setz (ASiG) zu dieser Zeit beschlos­sen, das den Einsatz von Sicher­heits­fach­kräf­ten fest­legte, wenn auch längst nicht in allen Betrie­ben, sondern in bestimm­ten Gren­zen (präzi­siert durch Unfall­ver­hü­tungs­vor­schrif­ten der Berufs­ge­nos­sen­schaf­ten). Bereits seit 1950 gab es in der DDR Sicher­heits­in­spek­to­ren. Nunmehr lehnt sich die 2. DB zur ASVO in einer Reihe von Formu­lie­run­gen insbe­son­dere zu den Aufga­ben und die gefor­derte Quali­fi­ka­tion dieser Exper­ten offen­sicht­lich an die west­deut­sche Gesetz­ge­bung an, ging aber auch eigene Wege.
Jetzt wurde es in der DDR möglich, dass unter bestimm­ten Voraus­set­zun­gen anstelle einer abge­schlos­se­nen Hoch- und Fach­schul­aus­bil­dung „entspre­chend der betrieb­li­chen Bedin­gun­gen“ eine Meis­ter­qua­li­fi­ka­tion und in Betrie­ben mit gering­fü­gi­gen Gesund­heits­ge­fähr­dun­gen eine Fach­ar­bei­ter­qua­li­fi­ka­tion als ausrei­chend aner­kannt wurde. Dies war bis dahin nicht möglich. Die grund­le­gende Forde­rung nach Hoch- und Fach­schul­ab­schluss hatte sich als nicht prak­ti­ka­bel erwie­sen.
Deut­lich wurde die Kontroll­funk­tion eines Sicher­heits­in­spek­tors betont, und zwar nicht allge­mein bezo­gen auf die Arbeits­be­din­gun­gen, sondern spezi­ell auch als Kontrolle der leiten­den Mitar­bei­ter und der Wahr­neh­mung von deren Verant­wor­tung.

Zum Ausbau des Betriebs­ge­sund­heits­we­sens

Ein zentra­ler gemein­sa­mer Beschluss des Polit­bü­ros des ZK der SED, des Minis­ter­ra­tes der DDR und des Bundes­vor­stan­des des FDGB „Verbes­se­rung der medi­zi­ni­schen Betreu­ung der Bevöl­ke­rung“ vom 25.9.1973 wird als heraus­ra­gen­des Geset­zes­werk der 1970er Jahre gewer­tet. „Nie wieder wird in den nach­fol­gen­den Jahren ein derart umfas­sen­des gesund­heits­po­li­ti­sches Programm vorge­legt.“ Dieser Beschluss kam offen­sicht­lich auch unter dem Eindruck der zu dieser Zeit wieder ange­stie­ge­nen Repu­blik­flucht und der wach­sen­den Unzu­frie­den­heit der Bevöl­ke­rung mit der medi­zi­ni­schen Versor­gung zustande. Das Grund­an­lie­gen war nicht das Betriebs­ge­sund­heits­we­sen. Der betrieb­li­che Gesund­heits­schutz wurde aber hier einge­ord­net in die Gesund­heits­po­li­tik für eine stär­kere haus­ärzt­li­che Versor­gung. Es heißt im Beschluss: „Der Gesund­heits­schutz der Werk­tä­ti­gen in den Betrie­ben ist durch den quali­ta­ti­ven Ausbau des Betriebs­ge­sund­heits­we­sens zu erwei­tern, um insbe­son­dere für Produk­ti­ons­ar­bei­ter eine umfas­sende ärzt­li­che Betreu­ung zu gewähr­leis­ten.“ Gemeint ist damit eine stär­kere Gewich­tung der Tätig­keit der Betriebs­ärzte für die allge­meine ärzt­li­che Betreu­ung der Beschäf­tig­ten. In der DDR der 1970er/1980er Jahre ging man mit klei­ne­ren Verlet­zun­gen, Infek­tio­nen oder chro­ni­schen Erkran­kun­gen nicht zum Haus­arzt, sondern in die Poli­kli­nik des Betrie­bes, wenn sie vorhan­den war.
Seit Mitte der 1970er Jahre wurden etwa zwei Drit­tel aller Beschäf­tig­ten von betrieb­li­chen Gesund­heits­ein­rich­tun­gen (Betriebs­po­li­kli­ni­ken, ‑ambu­la­to­rien, Arzt- bzw. Schwes­tern­stel­len) unmit­tel­bar betreut. Für kleine Betriebe über­nah­men ambu­lante Einrich­tun­gen des terri­to­ria­len Gesund­heits­we­sens die betriebs­ärzt­li­chen Aufga­ben. Rech­net man diese hinzu, so erreichte der betrieb­lich loka­li­sierte Gesund­heits­dienst etwa 75 Prozent der Beschäf­tig­ten. Umge­kehrt bauten Groß­be­triebe die Kapa­zi­tät ihrer Gesund­heits­ein­rich­tun­gen häufig so weit aus, dass sie neben den Betriebs­an­ge­hö­ri­gen und ihren Fami­li­en­mit­glie­dern auch Teile der Wohn­be­völ­ke­rung mitbe­treuen konn­ten, ja muss­ten. Als zentrale Orte der Vermitt­lung von Gesund­heits­leis­tun­gen gewan­nen die Betriebe somit zusätz­li­che Bedeu­tung für die Lebens­lage großer Teile der Bevöl­ke­rung.
1978 wurden Aufga­ben­stel­lung und Arbeits­weise der Betriebs­ärzte recht­lich weiter­ent­wi­ckelt. Erlas­sen wurden die Verord­nung über das Betriebs­ge­sund­heits­we­sen und die Arbeits­hy­gie­nein­spek­tion sowie die Erste DB hierzu. Diese Verord­nung stand neben der Arbeits­schutz­ver­ord­nung.
Es wurden fünf Kern­punkte betriebs­ärzt­li­cher Tätig­keit fest­ge­schrie­ben:
  • Medi­zi­ni­sche Betreu­ung, zu der neben der Ersten Hilfe insbe­son­dere auch allge­meine Sprech­stun­den­tä­tig­keit der Ärzte gehörte
  • Arbeits­me­di­zi­ni­sche Betreu­ung mit den Schwer­punk­ten der erfor­der­li­chen Tauglichkeits- und Über­wa­chungs­un­ter­su­chun­gen, der Einschät­zung des Gesund­heits­zu­stan­des der Beschäf­tig­ten, aber auch die Unter­stüt­zung der Berufs­be­ra­tung Jugend­li­cher, die Über­wa­chung des Einsat­zes von Beschäf­tig­ten im Rahmen der Reha­bi­li­ta­tion und von Schon­ar­beit, die Unter­stüt­zung des Betriebs­lei­ters bei der Auswer­tung und Senkung des Kran­ken­stan­des, die Mitwir­kung bei der Vergabe von Kuren; der Betriebs­arzt wirkte mit der Betriebs­re­ha­bi­li­ta­ti­ons­kom­mis­sion zusam­men
  • Arbeits­hy­gie­ni­sche Bera­tung, hier insbe­son­dere die Mitwir­kung bei der arbeits­hy­gie­ni­schen Analyse der Arbeits­plätze, die Kontrolle der hygie­ni­schen und physio­lo­gi­schen Gestal­tung von Arbeits­mit­teln, Arbeits­ver­fah­ren und Arbeits­stät­ten, die Kontrolle der Durch­set­zung der Rechts­vor­schrif­ten für den spezi­el­len Schutz bestimm­ter Grup­pen von Beschäf­tig­ten, wie Jugend­li­che, Frauen usw.
  • Kontrolle hygie­ni­scher Normen, wie Einhal­tung der Hygie­ne­be­stim­mun­gen im Betrieb insbe­son­dere in gesund­heits­tech­ni­schen und sani­tä­ren Anla­gen, Einrich­tun­gen der Gemein­schafts­ver­pfle­gung, Kontrolle der Spei­sen­ver­sor­gung in allen Schich­ten, Vorbe­rei­tung und Durch­füh­rung von Schutz­imp­fun­gen
  • Gesund­heits­er­zie­hung der Beschäf­tig­ten einschl. Bera­tung des Betriebs­lei­ters hierzu.
Charak­te­ris­tisch war die Einheit von betriebs­ärzt­li­cher Bera­tung im Sinne der Präven­tion mit kura­ti­ver Behand­lung und Nach­sorge. Und der Betriebs­arzt hatte auch Einstel­lungs­un­ter­su­chun­gen durch­zu­füh­ren. Neben der Unter­stüt­zung der Betriebs­lei­ter waren insbe­son­dere – im Unter­schied zur Praxis in der Bundes­re­pu­blik – auch staat­li­che Über­wa­chungs­auf­ga­ben wahr­zu­neh­men.
Der Betriebs­arzt wurde unmit­tel­bar durch die staat­li­chen Inspek­ti­ons­or­gane im Gesund­heits­we­sen für betrieb­li­che Kontroll­auf­ga­ben mit entspre­chend erfor­der­li­cher Berichts­er­stel­lung einge­setzt. Dies störte ein notwen­di­ges Vertrau­ens­ver­hält­nis zwischen Betrieb und Betriebs­arzt.
Es gab durch­aus zentral vorge­ge­bene Arbeits­schwer­punkte, die eine diffe­ren­zierte betrieb­li­che Arbeits­weise der Betriebs­ärzte erschwe­ren konn­ten. Die umfang­rei­chen Tauglichkeits- und Über­wa­chungs­un­ter­su­chun­gen banden einen sehr hohen Teil der betriebs­ärzt­li­chen Betreu­ungs­ka­pa­zi­tät, was inso­weit auch der primä­ren Präven­tion verlo­ren ging.
Arbeits­me­di­zi­ni­sche Tauglichkeits- und Über­wa­chungs­un­ter­su­chun­gen stell­ten das Kern­stück der arbeits­me­di­zi­ni­schen Vorsorge im sozia­lis­ti­schen Betrieb dar, wie es der stell­ver­tre­tende Direk­tor des Zentral­in­sti­tuts für Arbeits­me­di­zin 1976 ausdrückte. Ein wich­ti­ges Ergeb­nis der arbeits­me­di­zi­ni­schen Unter­su­chung bestand in der Beur­tei­lung dessen, ob der Beschäf­tigte für die von ihm ausge­übte oder künf­tig auszu­übende Tätig­keit taug­lich war oder nicht.
Zahl­rei­che Beschäf­tigte waren inner­halb eines Jahres mehr­mals und oft noch durch verschie­dene Ärzte unter­sucht worden. Darüber hinaus wiederum erschien einmal jähr­lich eine Viel­zahl ande­rer Beschäf­tig­ter zur Unter­su­chung, ohne dass für diese kurzen zeit­li­chen Abstände ausrei­chende Gründe seitens ihrer Arbeits­be­las­tun­gen vorla­gen. Die Belastungs- und Anfor­de­rungs­si­tua­tion jedes Arbeits­plat­zes ist in einem spezi­el­len Doku­men­ta­ti­ons­be­leg „Arbeits­hy­gie­ni­sche Arbeits­platz­cha­rak­te­ris­tik“ erfasst worden.
Diese einheit­li­che Doku­men­ta­tion wurde zentral nach unter­schied­li­chen Struk­tur­merk­ma­len epide­mio­lo­gisch aufge­ar­bei­tet und diente so der gene­rel­len Aufklä­rung von Zusam­men­hän­gen zwischen Arbeit und Erkran­kung, der Verbes­se­rung der Abschät­zung von Gesund­heits­ri­si­ken, der diffe­ren­zier­ten Beur­tei­lung der Taug­lich­keit, auch der Ablei­tung von Prio­ri­tä­ten für die Gestal­tung der Arbeits­be­din­gun­gen. Hans-Günter Häub­lein hatte die Nutzung solcher Analy­sen für „Profes­sio­gramme“ entwi­ckelt. Profes­sio­gramme stell­ten Gefährdungs- und Belas­tungs­si­tua­tio­nen für Berufe und Tätig­kei­ten zusam­men und dien­ten als wesent­li­ches Hilfs­mit­tel für die gesund­heit­li­che Betreu­ung der Beschäf­tig­ten.
Dane­ben gab es die „Arbeits­hy­gie­ni­sche Komplex­ana­lyse“ zur Analyse und Beur­tei­lung der Arbeits­plätze. Sie hatte ein abge­stuf­tes System „von grob nach fein“. Auf orien­tie­rende Analy­sen aufset­zend wurden bei Bedarf mess­tech­nisch aufwen­di­gere spezi­elle Analy­sen mit Unter­stüt­zung von geson­der­tem Fach­per­so­nal gefor­dert. Ergeb­nisse der Arbeits­hy­gie­ni­schen Komplex­ana­lyse muss­ten von den Betrie­ben an die Arbeits­hy­gie­nein­spek­tion (AHI) gemel­det werden. Es bestand inso­fern seit 1982 zugleich eine offi­zi­elle staat­li­che Bericht­erstat­tung, die Betriebe verpflich­tete, ihre Daten weiter­zu­ge­ben. Dieser „Arbeits­hy­gie­ni­sche Bericht“ konnte sowohl als betrieb­li­ches Instru­ment zur Setzung von Schwer­punk­ten genutzt werden, schuf aber zugleich durch regio­nale sowie zentrale statis­ti­sche Aufbe­rei­tung eine Gesamt­über­sicht für die Bezirke und die DDR (vgl. Abb. 6). Nicht erfasst wurden psychi­sche Belas­tun­gen, weil dies poli­tisch nicht gewollt war. Anga­ben hierzu sind in den Über­sich­ten nicht enthal­ten.
Die beson­dere Bedeu­tung liegt in der Verknüp­fung von Befund­do­ku­men­ta­tio­nen einer­seits und der voraus­schau­en­den Belas­tungs­er­mitt­lung an den Arbeits­plät­zen ander­seits. 1989 waren für ca. 88 Prozent aller Berufs­tä­ti­gen die arbeits­hy­gie­ni­schen Bedin­gun­gen doku­men­tiert und so einer epide­mio­lo­gi­schen Auswer­tung zugäng­lich. Solche Arbeits­platz­cha­rak­te­ris­ti­ken soll­ten den Betrie­ben helfen, „die arbeits­hy­gie­ni­sche Situa­tion einzu­schät­zen und zu bewer­ten.“ Notwen­dig war eine enge Zusam­men­ar­beit zwischen den Betriebs­ärz­ten mit den AHI, wenn sie diese Aufgabe erfül­len woll­ten, weil nur diese über Spezia­lis­ten (z. B. Chemi­ker oder Akus­ti­ker) und Spezi­al­ge­räte verfüg­ten, um gemein­sam mit betrieb­li­chen Abtei­lun­gen die notwen­di­gen Arbeits­platz­ana­ly­sen durch­zu­füh­ren.
Es war betriebs­ärzt­li­che Aufgabe, an der ärzt­li­chen Versor­gung Arbeits­un­fä­hi­ger mitzu­wir­ken. So sollte auf die Senkung des Kran­ken­stan­des Einfluss genom­men werden. Anlei­tun­gen hier­für enthiel­ten die metho­di­schen Hinweise für die Auswer­tung des Kran­ken­stan­des von 1974 und 1979. Die Einheit kura­ti­ver und arbeitshygienisch-arbeitsmedizinischer Aufga­ben­stel­lun­gen wurde viel­fach als bewährt beur­teilt. Beson­dere „Fürsorge“ wurde den wegen Krank­heit arbeits­be­frei­ten Beschäf­tig­ten in der DDR zuteil. Dem Kran­ken­stand musste nach Unter­su­chun­gen einer Disser­ta­tion von Zimmer­mann aus dem Jahre 2000 nach sozia­lis­ti­scher Ansicht als gesamt­ge­sell­schaft­li­ches Phäno­men „massiv“ zu Leibe gerückt werden. Dazu diente ein Sonder­rap­port­sys­tem von den Betrie­ben zu den staat­li­chen Stel­len des Gesund­heits­we­sens. Auf der Grund­lage geziel­ter Infor­ma­tio­nen muss­ten die im Berichts­zeit­raum aufge­tre­te­nen Arbeits­aus­fall­zei­ten infolge Krank­heit von Betriebs­an­ge­hö­ri­gen sowie bestimmte Auffäl­lig­kei­ten im Kran­ken­stands­ge­sche­hen analy­siert und entspre­chende Maßnah­men fest­ge­legt werden. Über­stieg die Zahl der kran­ken Beschäf­tig­ten eine „Reiz­schwelle“, formierte sich im MfG „unter dem Aspekt der Senkung des Kran­ken­stan­des“ eine „Inspek­ti­ons­gruppe“ aus bewähr­ten „medi­zi­ni­schen Kadern“, die kranke Arbei­ter aufzu­spü­ren und durch Gesund­schrei­ben ganz schnell zu kurie­ren hatten, wie Zimmer­mann in seinen Unter­su­chun­gen fest­stellt.
Die betriebs­ärzt­li­che Betreu­ung entwi­ckelte sich insbe­son­dere seit 1978 stark zu einer koope­ra­ti­ven Betreu­ung. Verschie­dene ärzt­li­che Fach­rich­tun­gen wirk­ten zusam­men. Obli­ga­to­ri­sche Leis­tungs­be­rei­che waren bei den Betriebs­po­li­kli­ni­ken Abtei­lun­gen für Allgemeinmedizin/Innere Medi­zin, arbeits­me­di­zi­ni­sche Leistungs- und Funk­ti­ons­dia­gnos­tik, Arbeitshygiene/Arbeitsphysiologie/Arbeitspsychologie, Unfall­chir­ur­gie, Labor- und Rönt­gen­dia­gnos­tik, Physiotherapie/Arbeitstherapie sowie allge­meine Stoma­to­lo­gie. Als Betriebs­ärzte waren Fach­ärzte für Allge­mein­me­di­zin, Inter­nis­ten, Derma­to­lo­gen, Ortho­pä­den, Augen­ärzte, Gynä­ko­lo­gen, Hals-Nasen-Ohren-Ärzte und Fach­ärzte für Arbeits­hy­giene tätig. Also gab es beispiels­weise Augen­ärzte als Betriebs­ärzte, obwohl sie formal diese Quali­fi­ka­tion im Sinne eines Betriebs­arz­tes nicht hatten.
Zu einer wesent­li­chen Säule des BGW entwi­ckel­ten sich verstärkt wirt­schafts­zweig­spe­zi­fi­sche Arbeits­hy­gie­ni­sche Zentren (AHZ) und Bera­tungs­stel­len (AHB). Diese Form geht zurück bis in die 1950er Jahre. 1967 waren dann in allen Bezir­ken der DDR auf Initia­tive von Hans-Günter Häub­lein arbeits­hy­gie­ni­sche Bera­tungs­stel­len des Bauwe­sens gegrün­det worden. Diese Entwick­lung wurde als Erfolg verspre­chend für die profes­sio­nelle Bera­tung von Unter­neh­men bewer­tet. 1980 erging eine geson­derte Vorschrift, nämlich die Dritte Durch­füh­rungs­be­stim­mung zur Verord­nung über das Betriebs­ge­sund­heits­we­sen und die Arbeits­hy­gie­nein­spek­tion – Arbeits­hy­gie­ni­sche Zentren und Arbeits­hy­gie­ni­sche Bera­tungs­stel­len. Danach profi­lier­ten sich in vielen Bran­chen solche Zentren bzw. Bera­tungs­stel­len.
Koope­ra­tive Arbeits­weise der Ärzte entstand zuneh­mend mit Inge­nieu­ren, die direkt in Einrich­tun­gen des BGW ange­stellt wurden. Es war erklär­tes Ziel, mit diesem tech­nisch quali­fi­zier­ten Perso­nal inter­dis­zi­pli­när auf die Gestal­tung der Arbeits­be­din­gun­gen direkt Einfluss zu nehmen. Es kamen Arbeits­hy­gie­ne­in­ge­nieure zum Einsatz. Gerade die arbeits­hy­gie­ni­sche Begut­ach­tung von Projek­ten wirkte sich offen­bar präven­tiv auf die Gestal­tung der Arbeits­be­din­gun­gen aus. Die Vernet­zung von Ärzten und Tech­ni­kern förderte die Inte­gra­tion der arbeits­me­di­zi­ni­schen Kompe­ten­zen in eine zuneh­mend inter­dis­zi­pli­när ausge­rich­tete Umset­zung des Arbeits­schut­zes.
Die Ausbil­dung von Inge­nieu­ren für Arbeits­hy­giene begann 1974 an der Inge­nieur­schule für Phar­ma­zie, Abtei­lung Hygiene/Arbeitshygiene in Leip­zig. Diese Ausbil­dung wurde als post­gra­dua­les Studium durch­ge­führt. Der Inge­nieur für Arbeits­hy­giene sollte als Part­ner und unter Führung des Fach­arz­tes für Arbeits­hy­giene wirk­sam werden. Sein Aufga­ben­ge­biet war die Umset­zung arbeits­hy­gie­ni­scher Erkennt­nisse in die Praxis. 1981 war ein post­gra­dua­les Studium zum „Fach­wis­sen­schaft­ler Medizin/Fachrichtung Arbeits­hy­giene“ für natur­wis­sen­schaft­li­che und tech­ni­sche Hoch­schul­ab­sol­ven­ten sowie Diplom­psy­cho­lo­gen im Gesund­heits­we­sen einge­führt worden, um eine inter­dis­zi­pli­näre Koope­ra­tion und aner­kannte Gleich­wer­tig­keit der Fach­kom­pe­tenz der verschie­de­nen im medi­zi­ni­schen, tech­ni­schen und sozia­len Gesund­heits­schutz täti­gen Akade­mi­ker zu sichern.
Eine beson­dere Stärke des BGW war die Möglich­keit, Defi­zite in der Gewähr­leis­tung der Arbeits­si­cher­heit durch tech­ni­sche Maßnah­men der Gestal­tung von Arbeits­mit­teln, Arbeits­stät­ten und Arbeits­ver­fah­ren im gewis­sen Umfang aufzu­fan­gen. Ärzt­li­che Vorsor­ge­un­ter­su­chun­gen und das hier­mit in Verbin­dung stehende System der Dispensaire-Betreuung wurden zu einem der Instru­mente des vorsor­gen­den Arbeits­schut­zes, um fehlende tech­ni­sche Lösun­gen auszu­glei­chen. Der allge­meine Kran­ken­stand (1981 betrug er 6,08, 1989 6,03) konnte trotz­dem in den 1980er Jahren nicht entschei­dend gesenkt werden. Und die kaum sinken­den Expo­nier­ten­da­ten bele­gen, dass ein spür­ba­rer Einfluss auf die präven­tive Gestal­tung der Arbeits­be­din­gun­gen ausblieb – sicher nicht verur­sacht durch das Betriebs­ge­sund­heits­we­sen, aber auch nicht nach­hal­tig posi­tiv verän­dert (vgl. Abb. 7). Über Jahre hinweg blieb rund jeder vierte Beschäf­tigte gegen­über Gesund­heits­ge­fähr­dun­gen expo­niert. Bezo­gen nur auf das Produk­ti­ons­per­so­nal sind 1989 rund 36 % expo­niert, damit mehr als ein Drit­tel des gesam­ten Produk­ti­ons­per­so­nals (ohne psychi­sche Belas­tun­gen).
Zu beach­ten ist in diesem Zusam­men­hang, dass der sehr hohe perso­nelle Einsatz im betrieb­li­chen Gesund­heits­we­sen für die Betriebe kosten­los war. Dieser doch sehr große sozi­al­po­li­ti­sche Aufwand war mit ein Baustein für die zuneh­men­den wirt­schaft­li­chen Schwie­rig­kei­ten der DDR gerade in den 1980er Jahren, weil sie sich auf sozi­al­po­li­ti­schem Gebiet keine Einschrän­kun­gen erlau­ben wollte und konnte. Das Konzept der „Einheit von Wirtschafts- und Sozi­al­po­li­tik“ forderte insbe­son­dere für den Wohnungs­bau und für die Subven­tion von Grund­nah­rungs­mit­teln, Mieten und Ener­gie immer mehr Mittel, die aus der Wirt­schaft abge­zo­gen werden muss­ten, um sie im Staats­haus­halt für diese Subven­tio­nen zu konzen­trie­ren. Wett­rüs­ten, Ölkrise u. a. drama­ti­sier­ten die wirt­schaft­li­che Situa­tion. Der hohe Aufwand im Staats­haus­halt für das betrieb­li­che Gesund­heits­we­sen war mögli­cher­weise mit ein Puzzle-Teil für den wirt­schaft­li­chen Nieder­gang der DDR.
Der zentra­lis­ti­sche Aufbau des DDR-Gesundheitswesens trug die Absicht zur Regle­men­tie­rung der Zustän­dig­keit jeder Einrich­tung für örtli­che bzw. regio­nale Berei­che in sich. Jede medi­zi­ni­sche Einrich­tung und jeder Arzt soll­ten einen fest umris­se­nen Versor­gungs­be­reich betreuen. Damit ist der Nutzen zum Erhalt des Macht­mo­no­pols durch eine stän­dige Steue­rung der Behand­lung und durch totale Über­wa­chung und Führung jedes Pati­en­ten offen­sicht­lich. Freie Arzt­wahl war damit nicht verein­bar. Politisch-ideologisch soll­ten die DDR-Bürger den Arzt ihres Vertrau­ens frei wählen können. Die freie Wahl des Arztes war in Wirk­lich­keit aber dennoch sehr stark einge­schränkt. Im Alltag konn­ten sich die Beschäf­tig­ten dem direk­ten Zugriff der medi­zi­ni­schen Einrich­tun­gen ihres Betrie­bes nicht entzie­hen. Und dies war nicht nur als Vorteil für den Einzel­nen zu sehen, sondern ermög­lichte eine gläserne Betrach­tung für den Betrieb und andere Einrich­tun­gen. Die Partei besaß damit die unein­ge­schränkte Kontrolle über die Arbeits­be­frei­ung sowie den Gesund­heits­zu­stand der Beschäf­tig­ten und deren Ange­hö­rige. Die Arbeits­hy­gie­nein­spek­tio­nen waren verant­wort­lich für die Anlei­tung und Kontrolle der Einrich­tun­gen des BGW. Gerade dadurch war eine zentra­lis­ti­sche Steue­rung des Betriebs­ge­sund­heits­we­sens orga­ni­siert. Arbeits­schwer­punkte der Betriebs­ärzte wurden vorge­ge­ben.

Der Stel­len­wert des Arbeits­schut­zes nimmt in der Ära Honecker ab

Die mit Erich Honecker seit seiner Macht­über­nahme einge­läu­tete sog. Einheit von Wirtschafts- und Sozi­al­po­li­tik hatte den Arbeits­schutz zuneh­mend weni­ger thema­ti­siert. Hinzu kam, dass gerade dann in den 1980er Jahren die sozi­al­po­li­ti­schen Ambi­tio­nen in Wider­spruch mit den ökono­mi­schen Möglich­kei­ten der DDR gerie­ten. Erwar­tungs­druck der Bevöl­ke­rung einer­seits und verfüg­bare wirt­schaft­li­che Ressour­cen ande­rer­seits führ­ten sehr schnell in den 1980er Jahren dazu, dass die offi­zi­elle Poli­tik mit ihren Verlaut­ba­run­gen unglaub­wür­dig wurde, konkrete Verbes­se­run­gen nicht wirk­lich eintra­ten und dass auch der Arbeits­schutz zu einem Rand­pro­blem verkam. Der finan­zi­elle Spiel­raum für Arbeits­schutz war unter den Bedin­gun­gen einer zentral gesteu­er­ten Wirt­schaft nicht mehr da. Verblie­bene Ressour­cen des betrieb­li­chen Gesund­heits­schut­zes wurden zuneh­mend zur Sicher­stel­lung der allge­mei­nen gesund­heit­li­chen Versor­gung genutzt und gingen so dem Anlie­gen eines betrieb­li­chen Arbeits­schut­zes verlo­ren. Die DDR-Führung vermochte es nicht, auch nur die einfa­che Repro­duk­tion der mate­ri­el­len Bedin­gun­gen sicher­zu­stel­len. Marode Tech­nik, Desor­ga­ni­sa­tion, Versa­gen der zentra­len Planung u. a. führ­ten zu einer Situa­tion, die einem wirk­sa­men Arbeits­schutz kaum Spiel­raum gab. Oft wurden Vorschrif­ten des Arbeits­schut­zes durch Ausnah­me­ge­neh­mi­gun­gen ausge­he­belt.
Die Erwar­tun­gen der Beschäf­tig­ten an Verbes­se­run­gen der Arbeits­be­din­gun­gen waren hoch. Unter­su­chun­gen zur sozia­len Wirk­sam­keit von Auto­ma­ti­sie­rungs­lö­sun­gen bele­gen, dass rund 68 Prozent der Befrag­ten in fünf großen Kombi­na­ten der metall­ver­ar­bei­ten­den Indus­trie eine Einschrän­kung gesund­heits­ge­fähr­den­der Arbeit erwar­te­ten. Dies ist letzt­lich Ausdruck erleb­ter schlech­ter Arbeits­be­din­gun­gen. Der in der DDR wach­sende Vertrau­ens­ver­lust der Menschen gegen­über den Macht­ha­bern in den 1980er Jahren liegt auch in dieser erkenn­bar werden­den Verschlech­te­rung der Arbeits­be­din­gun­gen begrün­det.
Analy­sen aus dem Herbst 1989 und Früh­jahr 1990 über die Motive der von Ost- nach West­deutsch­land gezo­ge­nen Menschen bele­gen, dass ein wesent­li­ches Motiv­bün­del in den mangel­haf­ten Arbeits­be­din­gun­gen der DDR-Betriebe lag. Von 2.582 Befrag­ten zu ihren Flucht- bzw. Über­sied­lungs­mo­ti­ven gaben Anfang 1990 72 Prozent schlechte Arbeits­be­din­gun­gen an.
Es gab in den Betrie­ben eindeu­tig eine Domi­nanz der Plan­erfül­lung, die den Arbeits­schutz vernach­läs­sigte. So nahmen die Führungs­kräfte den Arbeits­schutz im Wider­spruch zu den Anfor­de­run­gen an Plan­erfül­lung und Gewin­ner­wirt­schaf­tung war. Indi­ka­tor hier­für ist exem­pla­risch die Explo­sion im Ölwerk Riesa am 5.2.1979, bei der zehn Menschen getö­tet und 39 zum Teil schwer und weitere elf leicht verletzt wurden. Als Resü­mee aus der Summe aller Rechts­pflicht­ver­let­zun­gen dieses Ereig­nis­ses steht, dass den verur­teil­ten Führungs­kräf­ten „offen­bar die immer wieder gefor­derte Erfül­lung und ´gezielte Über­erfül­lung´ des Plans wich­ti­ger [war] als die peni­ble Einhal­tung von […] Arbeits‑, Gesundheits- und Brand­schutz­vor­schrif­ten.“ Es gibt eine Reihe weite­rer Beispiele (Kern­kraft­werke Lubmin und Greifs­wald, Erdgas­för­de­rung in der Altmark, Chemie­kom­bi­nat Buna, Spreng­stoff­werk Schö­ne­beck, …). Unglücks­fälle entste­hen in allen Staa­ten aus unter­schied­lichs­ten Grün­den. Sie ereig­ne­ten sich auch in West­deutsch­land. Das Erschre­ckende an den Fällen in der DDR ist, dass einfachste Arbeits­schutz­maß­nah­men nicht gewähr­leis­tet waren. Die SED ging mit großen Worten zur Demons­tra­tion der Über­le­gen­heit des Sozia­lis­mus um. Die Reali­tät belegt dies anders. Die vernach­läs­sigte Arbeits­si­cher­heit ist eine der abscheu­li­chen Erschei­nun­gen der Ära Honecker.
Beson­ders drama­tisch stellte sich die Lage in der Chemie dar, spezi­ell in Bitter­feld. Mehr­fach befasste sich der DDR-Ministerrat mit der Proble­ma­tik (BArch, C 20/I/4–5768, 1986; BArch, DC 20/I/4 – 5876, 1986). Gebil­det wurde eine Exper­ten­gruppe „Zur Eingren­zung der Gefah­ren und zum Schutz der Werk­tä­ti­gen“. So musste über ein Krisen­ma­nage­ment akute Gefahr für Leib und Leben abge­schwächt werden. In Nacht- und Nebel­ak­tio­nen wurden Ende 1985 bis Anfang 1986 40 Einzel­maß­nah­men mit einem Umfang von 8,7 Mio. Mark reali­siert, um Schlimms­tes zu verhin­dern. Es gab Fest­le­gun­gen zur verstärk­ten gesund­heit­li­chen Über­wa­chung der Beschäf­tig­ten. Zusätz­li­che Kuren soll­ten die Emotio­nen der Menschen beschwich­ti­gen.
Bitter­feld war seit Jahren in der DDR berüch­tigt. Schon 1970 gab es eine Explo­sion mit zu bekla­gen­den Toten. Schließ­lich kommt es zu einer erneu­ten kata­stro­pha­len Explo­sion. Der SPIEGEL berich­tet: „Jahr­zehn­te­lang, so das Resü­mee der bislang unter Verschluß gehal­te­nen Papiere, haben die Buna-Bosse mit dem Leben und der Gesund­heit ihrer Arbei­ter Russi­sches Roulett gespielt. Obwohl die Karbid­an­la­gen total über­al­tert und verschlis­sen waren, wurde weiter­pro­du­ziert. Warnun­gen der staat­li­chen Aufsicht vor Explo­si­ons­ge­fah­ren und selbst Politbüro-Beschlüsse zur Reno­vie­rung der lebens­ge­fähr­li­chen Karbidöfen wurden igno­riert. Die Devise hieß: Plan­erfül­lung um jeden Preis, Kata­stro­phe inklu­sive.“ Und weiter heißt es: „Zu wich­tig war die Aufrecht­erhal­tung der Karbid­pro­duk­tion. Rund 15.000 Arbei­ter waren bei Buna, dem größ­ten Chemie­kom­bi­nat der DDR, allein in diesem Betriebs­be­reich beschäf­tigt. Das Karbid, Ausgangs­stoff für die Produk­tion von Plas­tik, Lacken, Farben und Phar­maka, galt in der vom Welt­markt abge­schnit­te­nen DDR als uner­setz­bar.“ Und tatsäch­lich kam es im Februar 1990 zu einem folgen­schwe­ren Unglück. Die Explo­sion eines Karbi­dofens im Schko­pauer Buna-Werk war das schwerste Unglück in der Geschichte des DDR-Chemiekombinates: Fünf Arbei­ter star­ben, 23 wurden schwer verletzt.
Solche unak­zep­ta­blen Bedin­gun­gen blie­ben bis zum Ende der DDR eine typi­sche Erschei­nung. Die Poli­tik der Produk­ti­vi­täts­stei­ge­rung ohne wesent­li­che Inves­ti­tio­nen erfor­derte Impro­vi­sa­tion im Arbeits­schutz. Beson­ders stark verschlis­sen war eine Viel­zahl von Produk­ti­ons­ag­gre­ga­ten (Ener­gie­er­zeu­gungs­an­la­gen, Maschi­nen, Geräte, Arma­tu­ren, Trans­port­mit­tel). Im Durch­schnitt trugen 1989 nach amtli­chen Anga­ben in der Indus­trie der DDR über 54 Prozent und in der Bauwirt­schaft rund 69 Prozent der maschi­nel­len Ausrüs­tun­gen das Etikett „schrott­reif“. Noch 1990 arbei­te­ten in nicht weni­gen Betrie­ben Maschi­nen aus den 1940er Jahren und früher. Etwa 15 Prozent der in der Indus­trie täti­gen Produk­ti­ons­ar­bei­ter verbrach­ten ihre Zeit damit, alte und defekte Maschi­nen zu repa­rie­ren. Daher bestimm­ten in vielen Fällen neben teil­wei­ser neuer Tech­nik bereits voll abge­schrie­bene und zudem stark repa­ra­tur­an­fäl­lige Anla­gen als schwächste Glie­der der produk­ti­ons­tech­ni­schen Kette inner­halb der Betriebe das Gesamt­ni­veau der Auto­ma­ti­sie­rung und Ratio­na­li­sie­rung. Die daraus resul­tie­ren­den Maschi­nen­aus­fälle und „Hava­rien“ legten nicht selten ganze Produk­ti­ons­ket­ten lahm. Nach dem Arbeits­wis­sen­schaft­ler Manfred Schwe­res kann von einer „Ausquetsch­stra­te­gie“ gespro­chen werden, dem Fahren von Anla­gen bis zum Zusam­men­bruch. Die Verschleiß­quote des Ausrüs­tungs­be­stan­des hatte sich stetig verschlech­tert (BArch, DC 20, 5311, 1988).
Im Zusam­men­hang mit der Diskus­sion zur Neufas­sung des Arbeits­ge­setz­bu­ches Mitte der 1970er Jahre sah sich die hierzu bestehende Kommis­sion mit Forde­run­gen konfron­tiert, die Gewähr­leis­tung der Arbeits­si­cher­heit in den Unter­neh­men verbind­li­cher auszu­ge­stal­ten. Als Stand­punkt formu­lierte die Kommis­sion, dass dem nicht gefolgt werden kann, weil dies „nicht den Bedin­gun­gen der Praxis entspricht.“ (BArch, DQ 3/42, 1977). Letzt­lich wurde in der DDR um die grund­le­gende wirt­schaft­li­che Orien­tie­rung Sozia­les drapiert. Arbeits­schutz als Bestand­teil der Sozi­al­po­li­tik war nicht kompen­sa­to­risch, sondern produk­ti­ons­ori­en­tiert. Trotz klarer Forde­run­gen im Recht und Orien­tie­run­gen auf primär tech­ni­sche Gestal­tung der Arbeits­si­cher­heit seit Bestehen der DDR musste in der betrieb­li­chen Wirk­lich­keit in erster Linie über Unter­wei­sung u. Ä. auf die Vermei­dung von Gesund­heits­schä­den Einfluss genom­men werden.
Im Zusam­men­hang mit der Sozi­al­po­li­tik wurde also der Arbeits­schutz nicht beson­ders beför­dert. Es blie­ben die Verstöße gegen das geltende Recht, weil Inves­ti­ti­ons­mit­tel fehl­ten und der Verschleiß der Tech­nik immer größer wurde. Auch die starke Focus­sie­rung auf Plan­erfül­lung rückte den Arbeits­schutz in den Hinter­grund.
Eine Vertei­lung von Mitteln erfolgte nicht nach Sach­er­for­der­nis­sen des Arbeits­schut­zes. Domi­nant waren oftmals auch ideo­lo­gi­sche Erwä­gun­gen. Es wurden Export­be­triebe vorran­gig bedacht oder Unter­neh­men, bei denen es darum ging, das inter­na­tio­nale Renom­mee, das sich die DDR auf manchen Gebie­ten geschaf­fen hatte, zu erhal­ten und weiter­zu­ent­wi­ckeln. Die Poli­tik der Unter­stüt­zung ande­rer Staa­ten, die den Aufbau des Sozia­lis­mus verfolg­ten, wirkte im Arbeits­schutz störend (z. B. Einfuhr von Arbeits­schutz­klei­dung aus Viet­nam immer mit erheb­li­chen Termin­ver­zö­ge­run­gen und in falschen Größen und Sorti­men­ten).
Wie bereits unter Ulbricht muss­ten auch in der Ära Honecker Straf­ge­fan­gene unter unge­setz­li­chen Arbeits­be­din­gun­gen tätig werden (vgl. hierzu den Beitrag in Sicher­heits­in­ge­nieur Heft 10/2007). Aus den 1980er Jahren wird von mehre­ren Zeit­zeu­gen über eine ekla­tante Verlet­zung von Arbeits­schutz­vor­schrif­ten insbe­son­dere beim Arbeits­ein­satz von Straf­ge­fan­ge­nen berich­tet.

Reak­tive Arbeits­schutz­po­li­tik tritt an die Stelle gestal­ten­der Poli­tik

Die Gewerk­schaf­ten stell­ten bei ihren Kontrol­len wieder­holt ein Zurück­blei­ben der Wirk­lich­keit hinter den recht­li­chen Forde­run­gen zum Arbeits­schutz fest. Ein stän­di­ges Anwach­sen der Luft­schad­stoffe führ­ten sie auf unzu­rei­chende Maßnah­men in den Betrie­ben zurück (SAPMO-BArch, DY 34/25255, 1974). Zugleich konsta­tier­ten sie, dass das Produk­ti­ons­auf­kom­men zur Absau­gung usw. hinter dem Bedarf zurück­blieb und die Betriebe keine Lösun­gen einset­zen konn­ten. 1975 blieb das Aufkom­men zu 25 Prozent unter dem Bedarf (SAPMO-BArch, DY 34/25255, 1974). Unge­nü­gende Ferti­gungs­ka­pa­zi­tä­ten bestan­den auch für schall­schutz­tech­ni­sche Mittel (SAPMO-BArch, DY 34/25255, 1974). Mate­ri­elle Grund­la­gen fehl­ten zur Versor­gung mit Sicher­heits­ven­ti­len, Be- und Entlüf­tungs­an­la­gen und vielem mehr. Es fehl­ten tech­ni­sche Mittel zur Schad­stoff­be­kämp­fung sowie zur Lärm- und Schwin­gungs­ab­wehr. Engpässe bestan­den bei Mess­ge­rä­ten für Luft­schad­stoffe.
Arbeits­schutz­po­li­tik defor­mierte zu reak­ti­ver, zentral orga­ni­sier­ter Einfluss­nahme auf Engpässe bei der Versor­gung mit Arbeits­schutz­mit­teln und Arbeits­schutz­klei­dung als Massen­er­schei­nung in den 1980er Jahren. Arbeits­schutz­po­li­tik wurde zur Vertei­lungs­po­li­tik. Bereits 1971 erkannte der FDGB-Bundesvorstand: „Gegen­wär­tig ist die Versor­gung mit Arbeits­schutz­tech­nik, Arbeits­schutz­klei­dung und –mitteln unzu­rei­chend. […] In allen Wirt­schafts­zwei­gen wird der Bedarf unvoll­stän­dig gedeckt.“ (SAPMO-BArch, DY 34/24927, 1971). Die Domi­nanz wirt­schaft­li­cher Einflüsse und zentra­ler Verwal­tung von Mängeln zeigte sich im Arbeits­schutz z. B. in jähr­lich mehre­ren Beschlüs­sen des DDR-Ministerrates zur Siche­rung der Versor­gung mit persön­li­chen Schutz­aus­rüs­tun­gen. Das Kabi­nett der Regie­rung der DDR, manch­mal sogar das Präsi­dium des DDR-Ministerrates befasste sich mehr­mals im Quar­tal mit der Versor­gung mit Atem­schutz oder ande­ren Arbeits­schutz­mit­teln! Was für ein Armuts­zeug­nis! Aktio­nis­mus ist erkenn­bar. Als Beweis gilt die Viel­zahl der Sitzun­gen des DDR-Ministerrats zur Versor­gungs­lage auf dem Gebiet persön­li­cher Schutz­aus­rüs­tun­gen in den Archi­ven. Die Akten des Bundes­ar­chivs bele­gen: Zum Teil mehr­mals jähr­lich musste über eine zentrale Einfluss­nahme auf höchste Ebene die Versor­gung mit persön­li­cher Schutz­aus­rüs­tung eini­ger­ma­ßen gesi­chert werden.
Die Versor­gung der Beschäf­tig­ten auf diesem Gebiet der Arbeits­be­din­gun­gen schien poli­tisch wich­tig. So muss dieses stän­dige Befas­sen mit den Engpäs­sen als Versuch gese­hen werden, die Stim­mung in der Bevöl­ke­rung zu beherr­schen, denn die Beschäf­tig­ten erle­ben persön­li­che Schutz­aus­rüs­tun­gen als prak­ti­zier­ten Arbeits­schutz. Arbeits­schutz­an­züge wurden aus Viet­nam impor­tiert, weil die DDR-Kapazitäten nicht ausreich­ten. Dort, wo eine bestimmte Produk­tion hätte in Gang gebracht werden können, wie z. B. bei der Arbeits­schutz­klei­dung, befand sich die DDR in einem Teufels­kreis: Obwohl ja die Produk­tion in der Textil­in­dus­trie möglich gewe­sen wäre, setzte man die Kapa­zi­tä­ten hier ein, um Texti­lien herzu­stel­len, die für den Export in den Westen und damit für die Devi­sen­be­schaf­fung gedacht waren. Das sich auf sozia­lis­ti­schem Wege befind­li­che Viet­nam sollte dage­gen im Sinne des Klas­sen­kamp­fes geför­dert werden; so wurden Erzeug­nisse in mangel­haf­ter Quali­tät von dort impor­tiert.
Fort­schritte im Arbeits­schutz entstan­den in den 1980er Jahren durch das Enga­ge­ment aufge­schlos­se­ner Führungs­kräfte, durch unduld­same und aktive Sicher­heits­fach­kräfte sowie durch beson­de­res sicher­heits­ge­rech­tes Verhal­ten der Beschäf­tig­ten, aber nicht mehr durch arbeits­schutz­ge­rechte Gestal­tung der Arbeits­be­din­gun­gen. Die sekun­däre Präven­tion wurde auch über den medi­zi­ni­schen Arbeits­schutz mit ihrer Unter­su­chungs­me­di­zin ausge­baut, um die durch fehl­ge­steu­erte Wirtschafts- und Inves­ti­ti­ons­po­li­tik zuneh­mend vernach­läs­sigte primäre Präven­tion und die damit einher­ge­hen­den Einflüsse auf die Gesund­heit der Beschäf­tig­ten zu kompen­sie­ren.
Die äußerst posi­tive Entwick­lung der Arbeits­un­fälle (vgl. Abb. 9) steht im Gegen­satz zu den viel­fäl­ti­gen Einschät­zun­gen, dass eine nach­hal­tige Präven­tion durch Gestal­tung der Arbeits­be­din­gun­gen in der DDR nicht möglich war. Es ist dabei in Rech­nung zu stel­len, dass die Sensi­bi­li­sie­rung der Führungs­kräfte und auch der Beschäf­tig­ten sehr hoch war, sich um Arbeits­schutz zu kümmern. Die viel­fäl­ti­gen Quali­fi­zie­rungs­ak­ti­vi­tä­ten hatten eine solche Sensi­bi­li­sie­rung maßgeb­lich beför­dert. Der Befä­hi­gungs­nach­weis zum Arbeits­schutz musste durch Führungs­kräfte konti­nu­ier­lich wieder­holt werden. Die monat­li­chen Arbeits­schutz­be­leh­run­gen wurden konse­quent und sehr regel­mä­ßig durch­ge­führt. Dies war tatsäch­lich Praxis – auch wenn die inhalt­li­che Ausge­stal­tung der Beleh­run­gen nicht immer den Anfor­de­run­gen entsprach. Konti­nui­tät und perma­nente Thema­ti­sie­run­gen und Schu­lun­gen waren ausschlag­ge­bend.
Die in der DDR 1989 erreichte sehr nied­rige Unfall­quote von 22,0 melde­pflich­ti­gen Unfäl­len pro 1.000 Voll­be­schäf­tig­ten war unter diesen Bedin­gun­gen sehr beacht­lich. In der Bundes­re­pu­blik beträgt die Unfall­quote im Jahre 1990 54,4 pro 1.000 Voll­ar­bei­ter, damit etwa das Zwei­ein­halb­fa­che der DDR, erreicht auch aktu­ell im vergan­ge­nen Jahr 2011 noch nicht dieses Niveau der DDR. Obwohl aus vielen ande­ren Themen­ge­bie­ten der DDR Fälschun­gen der Statis­tik bekannt sind, kann dies bislang für die Unfall­zah­len nicht nach­ge­wie­sen werden. Verschie­dene spezi­elle Unter­su­chun­gen zur Unfall­sta­tis­tik der DDR kommen alle zu dem Ergeb­nis: Diese Statis­ti­ken schei­nen nicht mani­pu­liert.
Für rund jeden vier­ten Beschäf­tig­ten waren die Grenz­werte arbeits­hy­gie­ni­scher Normen über­schrit­ten, bestand damit nach­weis­bar die Möglich­keit eines Gesund­heits­scha­dens. Bezo­gen nur auf das Produk­ti­ons­per­so­nal waren dies sogar mehr als ein Drit­tel. Jeder 5. Arbeits­platz musste als drin­gend umge­stal­tungs­not­wen­dig einge­stuft werden, weil Grenz­werte über­schrit­ten waren.
Es entstand eine zuneh­mende Kluft zwischen zentra­len Leit­ideen des recht­lich gefass­ten und auch wissen­schaft­lich begrün­de­ten Arbeits­schut­zes (Primat der siche­ren Tech­nik) und der prak­ti­schen Umset­zung tech­ni­scher Lösun­gen wegen fehlen­der Mittel. Breit anzu­tref­fen waren Erschei­nun­gen völli­gen Veral­tens sicher­heits­tech­ni­scher Lösun­gen sowie einer Flut von Ausnah­me­ge­neh­mi­gun­gen und Sonder­re­ge­lun­gen zu Arbeits­schutz­vor­schrif­ten.
Ein Zeit­zeu­gen­in­ter­view schil­dert die Reali­tät: „Es ging nicht viel umzu­set­zen, es wurde ein Maßnah­me­plan geschrie­ben, und es wurde dann alles nicht reali­siert, und dann wurden wieder Begrün­dun­gen dafür geschrie­ben, dass die Maßnah­men nicht durch­ge­setzt werden konn­ten – und neue Schluss­fol­ge­run­gen. Und es war ein riesi­ger Papier­ti­ger und das war letzt­lich sehr ermü­dend am Ende dieser DDR-Zeit dann.“
Ein Teil des Gehalts der Führungs­kräfte und von Sicher­heits­in­spek­to­ren wurde in einer Reihe von Betrie­ben an die Senkung des Unfall­ge­sche­hens gebun­den. Die Verbes­se­rung des Arbeits­schut­zes wurde Krite­rium für die Gewäh­rung von Jahres­end­prä­mien. Dies orien­tierte auf schnelle Wirk­sam­keit von Anstren­gun­gen – und das ging letzt­lich nur durch Einfluss­nahme auf das Verhal­ten der Beschäf­tig­ten.
Faktisch war es so, dass die Anfor­de­run­gen an das Verhal­ten domi­nier­ten und den Betrie­ben oft keine andere Möglich­keit blieb. Entstan­den war die TGL 30104 „Gesundheits- und Arbeits­schutz Brand­schutz; Arbeits- und brand­schutz­ge­rech­tes Verhal­ten; Allge­meine Fest­le­gun­gen“. Sie enthält Verhal­tens­fest­le­gun­gen, mit denen Arbeits­si­cher­heit erreicht wird, die mit tech­ni­schen Mitteln nicht oder nur unvoll­kom­men erreich­bar war.

Die zuneh­mende Ideo­lo­gi­sie­rung des Arbeits­schut­zes

Das Fach­ge­biet Arbeits­schutz wurde für eine Verbrei­tung ideo­lo­gi­scher kommu­nis­ti­scher Ansätze benutzt. So wurde in die Ausbil­dung der Fach­in­ge­nieure für Arbeits­schutz – wie sonst auch bei ande­ren Ausbil­dungs­be­rei­chen der DDR – ein hoher Stun­den­an­teil Marxismus-Leninismus einge­ord­net. Das weit verbrei­tete Hand­buch für den Gesundheits- und Arbeits­schutz nannte als Aufgabe und Ziel, den Arbeits­schutz als „festen Bestand­teil der Ausübung der poli­ti­schen Macht der Arbei­ter­klasse“ zu verste­hen. „Durch die Aus- und Weiter­bil­dung der Werk­tä­ti­gen auf dem Gebiet des GAB (Gesundheits- und Arbeits­schut­zes sowie Brand­schut­zes) sind die Werk­tä­ti­gen immer besser zu befä­hi­gen, diesen histo­ri­schen Prozeß [der Ausübung der poli­ti­schen Macht] bei stets wach­sen­den gesell­schaft­li­chen Erfor­der­nis­sen erfolg­reich zu meis­tern.“
Als Grund­lage der Aus- und Weiter­bil­dung wurde an erster Stelle die „Welt­an­schau­ung der Arbei­ter­klasse, der Marxismus-Leninismus“ genannt. Gesund­heits­hel­fer hatten in ihren Kursen zur Ersten Hilfe auch Schu­lung in Marxismus-Leninismus. Es bestand eine Anwei­sung über die marxistisch-leninistische Weiter­bil­dung der Ärzte und Zahn­ärzte in der Weiter­bil­dung zum Facharzt/Fachzahnarzt und der Dokto­ran­den der medi­zi­ni­schen Wissen­schaft von 1977. Das Abver­lan­gen entspre­chen­der Fakten, viel­fach Glau­bens­sät­zen in den Examina wurde zwar hinge­nom­men, es wird aber auch von verein­zel­tem Wider­stand berich­tet. Wollte Walter Ulbricht mit 10 Gebo­ten sozia­lis­ti­scher Moral, deren Einord­nung in die Verfas­sung und einsei­ti­ger Ausrich­tung auf Pflicht­werte eine Margi­na­li­sie­rung der Selbst­ent­fal­tung, vertritt Erich Honecker nunmehr den Ziel­ge­dan­ken der allsei­tig entwi­ckel­ten Persön­lich­keit. Die Bildungs­ak­ti­vi­tä­ten gehen auch im Arbeits­schutz in diese Rich­tung. Die Arbeits­schutz­po­li­tik in der sozia­lis­ti­schen Gesell­schaft wurde für die Bildung ideo­lo­gisch darge­stellt als „etwas quali­ta­tiv ande­res, als es die besten­falls – und mit völlig unzu­rei­chen­den Mitteln – auf die Repro­duk­tion der Arbeits­kraft gerich­te­ten Maßnah­men sind, die unter kapi­ta­lis­ti­schen Bedin­gun­gen getrof­fen werden. Die Ausbeu­tungs­ver­hält­nisse, die Profit­in­ter­es­sen der herr­schen­den Bour­geoi­sie errich­ten auch auf diesem Gebiet unüber­steig­bare Schran­ken.“
Die 1973 beschlos­se­nen Richt­li­nien für die Ausbil­dung der Arbeits­schutz­in­spek­to­ren der Gewerk­schaft nann­ten als ersten Schwer­punkt „Studium zentra­ler Beschlüsse von Partei und Gewerk­schaft.“ (SAPMO-BArch, DY 34/25255, 1973).
Die sog. „Mili­tär­me­di­zin“ wurde in den Arbeits­schutz infil­triert. Es war gene­rell bindend, dass im Studium der Medi­zin das Lehr­ge­biet „Mili­tär­me­di­zin“ absol­viert werden musste, um als Arzt Grund­kennt­nisse und Fertig­kei­ten „zur Behand­lung Geschä­dig­ter nach Einsatz von Massen­ver­nich­tungs­mit­teln, bei Kata­stro­phen und Hava­rien“ zu haben. Bereits mit dem Bildungs­pro­gramm Fach­arzt für Arbeits­hy­giene vom 20.2.1979 hatte der Minis­ter für Gesund­heits­we­sen verfügt, dass Bestand­teil der Fach­arzt­wei­ter­bil­dung mili­tär­me­di­zi­ni­sche Bildungs­an­for­de­run­gen sein muss­ten.
System­be­dingt unter­la­gen die Ange­hö­ri­gen medi­zi­ni­scher Berufe sowohl während ihrer Schul­zeit als auch während ihrer Ausbil­dungs­zeit einer stän­di­gen politisch-ideologischen Indok­tri­na­tion. Als Voraus­set­zung für eine quali­ta­tiv und quan­ti­ta­tiv hohe medi­zi­ni­sche und soziale Betreu­ung galt nach sozia­lis­ti­schem Selbst­ver­ständ­nis „ein politisch-ideologisches Bewußt­sein auf der Grund­lage der Lehren des Marxismus-Leninismus“. Diese knappe Aussage lässt schon die hohe Ideo­lo­giere­le­vanz ärzt­li­cher Arbeit deut­lich werden. DDR-Mediziner hatten nach den Beschlüs­sen des IX. Partei­ta­ges der SED in erster Linie Kommu­nis­ten zu sein und waren Staats­die­ner. Erst dann hatten Betriebs­ärzte die erfor­der­li­chen Kennt­nisse zu besit­zen, „um in arbeits­wis­sen­schaft­li­chen Kate­go­rien denken zu können.“ In der DDR begann beispiels­weise der Eid des Hippo­kra­tes mit einer Verpflich­tung zur sozia­lis­ti­schen Gesell­schaft und zum DDR-Staat als Vater­land. In der DDR wurde der „Eid des Hippo­kra­tes“ unter Bezug auf das Gesell­schafts­sys­tem mit folgen­den Worten einge­lei­tet: „In hoher Verpflich­tung gegen­über der sozia­lis­ti­schen Gesell­schaft und ihren Bürgern, eng verbun­den mit der Deut­schen Demo­kra­ti­schen Repu­blik, gelobe ich […].“
Die mit der vom VIII. Partei­tag der SED einge­lei­tete Grund­li­nie der Poli­tik auf Erhö­hung des mate­ri­el­len und kultu­rel­len Lebens­ni­veaus schloss eine Verbes­se­rung des Arbeits­schut­zes von der Sache her ein. Mit der zuneh­men­den Akzep­tanz einer Sozi­al­po­li­tik im Sozia­lis­mus, der prokla­mier­ten Einheit von Wirtschafts- und Sozi­al­po­li­tik durch Erich Honecker konnte man sich auch spezi­fi­schen sozi­al­po­li­ti­schen Aspek­ten des Arbeits­schut­zes zuwen­den. Waren bereits in den 1960er Jahren verstärkt Bezie­hun­gen zwischen dem Arbeits­schutz und der gesamt­ge­sell­schaft­li­chen Repro­duk­tion herge­stellt worden, so wurde dieser Zusam­men­hang nunmehr verstärkt betont. Wich­ti­ger Vertre­ter dieser Rich­tung war Gerhard Tietze von der Gewerk­schafts­hoch­schule in Bernau. Diese Thema­ti­sie­rung war eher poli­tisch moti­viert und ideo­lo­gi­siert. Der direkte prak­ti­sche Nutzen in Verbes­se­run­gen der Arbeits­be­din­gun­gen blieb dabei aus.

Gezielte Desin­for­ma­tion

Arbeits­un­fälle und Berufs­krank­hei­ten sanken real; diese durch­aus posi­tive Entwick­lung wurde stark in die Öffent­lich­keit getra­gen. Über die tatsäch­li­che Verschlech­te­rung der Arbeits­be­din­gun­gen sowie der Zunahme von Gefähr­dun­gen und Belas­tun­gen wurde die Öffent­lich­keit aber im Unkla­ren gelas­sen oder desin­for­miert. Analy­sen zur Entwick­lung der arbeits­hy­gie­ni­schen Bedin­gun­gen, die in den 1980er Jahren erstellt wurden, blie­ben alle als vertrau­li­che Dienst­sa­che oder sogar Verschluss­sa­che einge­stuft. Erst nach 1989 wurden Über­sich­ten offen gelegt.
In der DDR wurden Instru­mente zur Erhe­bung psychi­scher Belas­tun­gen entwi­ckelt. Es exis­tie­ren Frage­bö­gen, mit deren Hilfe Symptome abge­fragt werden konn­ten, die psychi­sche Belas­tun­gen und Bean­spru­chun­gen charak­te­ri­sie­ren. Ihr Einsatz war aber nicht möglich. Ein 1990 entstan­de­nes Gutach­ten trifft die Einschät­zung, dass „manches davon nicht benutzt werden durfte – sozio­lo­gi­sche Befra­gun­gen seien verpönt gewe­sen; die Angst, dass Unan­ge­neh­mes heraus­käme, zu groß.“ Obwohl solche Instru­mente vorla­gen, enthielt die offi­zi­ell heraus­ge­ge­bene Metho­dik zur Arbeits­hy­gie­ni­schen Komplex­ana­lyse 1988 unter dem Abschnitt „Psychi­sche Belas­tun­gen und Bean­spru­chun­gen“ ledig­lich den Vermerk „Metho­dik in Vorbe­rei­tung“.
Die Inten­si­vie­rung der Produk­tion wurde von der SED zum entschei­den­den Ketten­glied prokla­miert, hier­mit verbun­den waren reale Verschlech­te­run­gen der Arbeits­be­din­gun­gen. Wissen­schaft­li­che Publi­ka­tio­nen beleg­ten dies. Bereits Anfang der 1970er Jahre wurden erst­ma­lig Über­sich­ten zu den Arbeits­be­din­gun­gen und den vorhan­de­nen Gefähr­dun­gen in den Betrie­ben veröf­fent­licht. Nach­dem die 2. Auflage dieser Publi­ka­tion im Rund­funk der Bundes­re­pu­blik refe­riert wurde mit dem Hinweis, poli­ti­sche Verlaut­ba­run­gen der SED und Erkennt­nisse der Wissen­schaft der DDR würden Wider­sprü­che offen legen, kam es für Autor, Verlag und Gutach­ter zu Partei­ver­fah­ren. Anfor­de­run­gen an die Veröf­fent­li­chun­gen zur Situa­tion im Arbeits­schutz wurden unter dem Aspekt des „Klas­sen­kamp­fes“ erheb­lich verschärft. So finden sich in den Folge­jah­ren über­wie­gend Erfolgs­mel­dun­gen zur Entwick­lung des Arbeits­schut­zes, beispiels­weise zur Um- und Neuge­stal­tung von Arbeits­plät­zen mit Verbes­se­run­gen der Arbeits­be­din­gun­gen. Als markan­tes Beispiel für wirt­schaft­li­che Domi­nanz gegen­über Arbeits­schutz­er­for­der­nis­sen steht die Verschleie­rung der Gesund­heits­ge­fah­ren durch Asbest. Wissen­schaft­li­che Erkennt­nisse hatten die beson­de­ren Risi­ken längst thema­ti­siert. Als Geheime Verschluss­sa­che wurde 1981 eine Infor­ma­tion des Minis­ter­ra­tes zu den Gefah­ren durch Asbest einge­stuft (BArch, C 20/I/4 – 4721, 1981). Zu dieser Zeit wurden durch die DDR jähr­lich ca. 60.000 bis 70.000 t Asbest haupt­säch­lich aus der UdSSR und Kanada impor­tiert (BArch, DC 20/I/4 – 4721, 1981). Die Situa­tion war durch viele Ausnah­me­ge­neh­mi­gun­gen von arbeits­hy­gie­ni­schen Stan­dards gekenn­zeich­net, z. B. für Schwe­fel­koh­len­stoff, Queck­sil­ber, Benzol, Ammo­niak, Vinyl­chlo­rid und Asbest. Beschäf­tigte waren über die Gesund­heits­ge­fah­ren, z. B. durch Asbest oder radio­ak­tive Stoffe, nicht infor­miert worden. Obwohl schon 1969 verbo­ten, wurde mit Hilfe von Ausnah­me­ge­neh­mi­gun­gen insbe­son­dere der gefähr­li­che Spritz­asbest weiter verwen­det.
Die SED beharrte beson­ders in den 1980er Jahren auf einer Poli­tik der Zurück­hal­tung von Infor­ma­tio­nen, Recht­fer­ti­gung und Apolo­ge­tik der bestehen­den Zustände. Der stell­ver­tre­tende Leiter der ZK-Abteilung Agita­tion der SED hat aus seinen Tage­bü­chern nach der Wende Beispiele für verbo­tene Themen für die Bericht­erstat­tung in den Medien zusam­men­ge­stellt. Danach durfte beispiels­weise nichts über Form­alde­hyd („die Bürger könn­ten Angst vor Krebs bekom­men“) und nichts über Atom­kraft­werke („sonst wird ein sensi­bles Thema hoch­ge­putscht“) veröf­fent­licht werden.
Das bestim­mende Merk­mal des Arbeits­schut­zes in den 1980er Jahren war sein Nieder­gang. Anspruch und Reali­tät klaff­ten immer weiter ausein­an­der. Das prokla­mierte Primat der Tech­nik für die Gestal­tung siche­rer und gesund­heits­ge­rech­ter Arbeits­be­din­gun­gen ist ersetzt worden durch eine reak­tive Arbeits­schutz­po­li­tik, die auf Beleh­rung und schüt­zende Verhal­tens­wei­sen setzte.
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1 Es wird darauf verzich­tet, die Viel­zahl von Lite­ra­tur­quel­len im Rahmen dieses Fach­bei­tra­ges zu kenn­zeich­nen. Sie können entnom­men werden dem brei­ter ange­leg­ten Fach­buch „Wien­hold, L.: Zwischen Anspruch und Wirk­lich­keit – Histo­ri­scher Abriss zum Arbeits­schutz in der SBZ/DDR. München: GRIN-Verl. 2011“. Es steht ein down­load als eBook zur Verfü­gung:
Autor
Dr. Lutz Wien­hold
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