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Urteile

Nach altem Recht anerkannt
Unfall während der Schadensaufnahme

Wiederum mit einem Wegeunfall musste sich das Bundessozialgericht (BSG) im Fall einer verunglückten Krankenschwester befassen. Die Klägerin hatte im Dezember...

Besondere Infektionsgefahr genügt
Borreliose als Berufskrankheit

Mit der Klage einer Erzieherin im Waldkindergarten auf Anerkennung einer Borreliose als Berufskrankheit befasste sich das Bundessozialgericht (BSG) in...

Haftung im Arbeitsschutz
Kausalität als Voraussetzung

Die Grundformel der Haftung lautet, dass sowohl Verantwortung, Pflichtverletzung und Schaden als auch Kausalität und Verschulden vorhanden sein müssen. Keine...

Vergütungspflicht für Umkleide- und Rüstzeiten von PSA
Ist die Zeit für das Anlegen von PSA Arbeitszeit?

Die Frage, ob die Zeit für das Anlegen der persönlichen Schutzausrüstung (PSA) als vergütungspflichtige Arbeitszeit anzusehen ist, lässt sich getrost als...

Aktuelle Rechtsprechung
Covid-19 als Dienstunfall?

Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hatte kürzlich über drei Klagen von Beamtinnen des Landes Nordrhein-Westfalen zu entscheiden, die ihre Infektionen mit...

Von der Selbstbestimmtheit der Freizeit und dem Recht auf Unerreichbarkeit
Keine Pflicht zum Lesen von Dienst-SMS an freien Tagen

Ein Rettungsdienst schickte einem seiner Notfallsanitäter an einem seiner freien Tage am 7. April 2021 um 13.27 Uhr eine SMS, dass er am nächsten Tag um 6:00...

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