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Urteile

Feuerwehrmann haftet nicht

Hörschaden durch Martinshorn

Ein Feuerwehrmann muss nicht für den Hörschaden eines Kollegen haften, weil er das Martinshorn betätigt hat, um auf sich aufmerksam zu machen. Dies hat das...

Nach altem Recht anerkannt

Unfall während der Schadensaufnahme

Wiederum mit einem Wegeunfall musste sich das Bundessozialgericht (BSG) im Fall einer verunglückten Krankenschwester befassen. Die Klägerin hatte im Dezember...

Besondere Infektionsgefahr genügt

Borreliose als Berufskrankheit

Mit der Klage einer Erzieherin im Waldkindergarten auf Anerkennung einer Borreliose als Berufskrankheit befasste sich das Bundessozialgericht (BSG) in...

Haftung im Arbeitsschutz

Kausalität als Voraussetzung

Die Grundformel der Haftung lautet, dass sowohl Verantwortung, Pflichtverletzung und Schaden als auch Kausalität und Verschulden vorhanden sein müssen. Keine...

Vergütungspflicht für Umkleide- und Rüstzeiten von PSA

Ist die Zeit für das Anlegen von PSA Arbeitszeit?

Die Frage, ob die Zeit für das Anlegen der persönlichen Schutzausrüstung (PSA) als vergütungspflichtige Arbeitszeit anzusehen ist, lässt sich getrost als...

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