War die Abmahnung rechtens? Ein Urteil nach §16 Arbeitsschutzgesetz
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Gefährdungsanzeige nach § 16 Arbeitsschutzgesetz

War die Abmah­nung rech­tens?

Gefährdungsanzeige nach § 16 Arbeitsschutzgesetz
Was passiert, wenn ein Abmahnung wegen einer Gefährdungsanzeige ausgesprochen wurde? Wie konkret muss die Gefährdung wirklich sein? Foto: ©Dan Race - stock.adobe.com
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Die Beschäf­tig­ten haben dem Arbeit­ge­ber oder dem zustän­di­gen Vorge­setz­ten jede von ihnen fest­ge­stellte unmit­tel­bare erheb­li­che Gefahr für die Sicher­heit und Gesund­heit sowie jeden an den Schutz­sys­te­men fest­ge­stell­ten Defekt unver­züg­lich zu melden (§16 Arbeits­schutz­ge­setz). Doch wenn dies ein Arbeit­ge­ber wirk­lich tut, darf er dann recht­mä­ßig abge­mahnt werden?

Eine Pfle­ge­fach­kraft sollte als Vertre­tung auf einer ande­ren Station einge­setzt werden. Weil sie die perso­nelle Situa­tion dort als kriti­sch empfand, verfasste sie eine Gefähr­dungs­an­zeige gemäß § 16 Arbeits­schutz­ge­setz. Danach haben Beschäf­tigte ihrem Arbeit­ge­ber jede von ihnen fest­ge­stellte unmit­tel­bare erheb­li­che Gefahr für die Sicher­heit und Gesund­heit zu melden.

Ihr Arbeit­ge­ber sprach darauf­hin eine Abmah­nung aus: Die Gefähr­dungs­an­zeige entbehre jeder Grund­lage, da genü­gend Mitar­bei­ter im Einsatz gewe­sen seien. Das Gericht erklärte die Abmah­nung für unbe­rech­tigt, da sie dem Sinn des Arbeits­schutz­ge­set­zes wider­spre­che: Es verpflichte Arbeit­neh­mer zur Mitwir­kung daran, dass keine Gefähr­dungs­la­gen entste­hen. Dabei komme es nicht darauf an, ob eine objek­tive Gefähr­dung bestehe. Arbeit­neh­mer könn­ten auch aufgrund ihrer subjek­ti­ven Einschät­zung eine Gefähr­dungs­an­zeige erstat­ten.
(Urteil des Arbeits­ge­richts Göttin­gen vom 14.12.2017, Az. 2 Ca 155/17)

 

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